Vielen Dank erst einmal für die zahlreichen guten und auch kreativen Rückmeldungen auf die Anfrage nach Top und Flops. Hier nun das Best-Off. Begonnen – um die Spannung aufrecht zu halten, mit den meist genannten Flops, die für viele sicher weniger überraschend sind.
FLOPS 2020
Gescheiterte Bußgeld-Novelle und fehlende (neue) Tempolimits in der StVO-Novelle (30 und 130)
Immer weiterer Autobahnneubau trotz Klimakrise
Verkehrsminister Scheuer selbst
Innovationsprämie für E-Autos 2020 mit Hybrid-SUV-Förderung
Komplettausfall beim Fußverkehr und bei Verkehrssicherheit
Mautaffäre - fast schon als Evergreen ;-)
Ergänzen ließe sich diese Liste sicherlich, Stichworte etwa das Warten auf eine PBefG-Novelle, die Milliarden-Haushaltsaufstockung für den Straßenbau oder das teure Chaos um die Autobahn GmbH.
TOPS 2020
Die meisten eingereichten Tops waren toll, fanden aber vor allem in Städten und Ländern statt, z.B. in Paris, Osnabrück, Berlin, Brandenburg und Sachsen. Viele von euch freuen sich über immer mehr Radwege und immer mehr Radfahrende. Die Aufgabe, bundespolitische Tops zu finden, war zugegeben sehr schwer. Auch wenn die Latte für Scheuer nicht hoch hängt, denn niemand erwartet viel. Entsprechend sind die Highlights, um das schon mal vorweg zu greifen: mit der Lupe zu suchen, die minimale Reduzierung eines jahrzehntelang bestehenden massiven Missstandes in der Prioritätensetzung für Investitionen des Bundes und ein Vorgang, mit dem Scheuer eigentlich gar nichts viel zu tun hatte, aber der Bund trotzdem mit im Boot sitzt.
StVO § 21 Abs. 3 Transport von Personen auf Fahrrädern für alle Altersgruppen erlaubt (früher: Nur Mitnahme von Kindern bis 7 Jahren erlaubt. Das wurde übrigens in unserem Antrag zu StVO so vorgeschlagen und durch das BMVI offenbar aufgegriffen)
Erhöhung der GVFG-Mittel, der Radfördermittel und der Mittel für die Schiene
Schließung Tegel durch Eröffnung BER (allerdings hat der Bund daran keinen Anteil - Scheuer wollte Tegel sogar noch länger offenhalten und hat aktiv eine frühere Schließung verhindert)
Eine häufig genannte gesellschaftliche Entwicklung, die wir uns gemeinsam auf die Fahnen schreiben können, ist sicherlich die Tatsache, dass Mobilität als relevantes Thema in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist und Dinge, wie z.B. ein Straßenneubaumoratorium, deutlich breitere Unterstützung in der Bevölkerung finden. Der Umgang mit der Corona-Pandemie hat Entwicklungen in Gang gesetzt die auch als Top genannt wurde: Eine schlagartige Beschleunigung der Entwicklung zum Home-Office und des Einsatzes von Videokonferenzen, der zahlreiche weite Pendelstrecken und vor allem Dienstreisen ersetzt.
Ein Top aus der Kategorie Nicht-Neu-Aber-Trotzdem-Gut: Nachtzüge kommen zurück. Und das ist auch mein Wunsch fürs nächste Jahr: dass wir bald wieder entspannte Zugreisen machen können und dort schöne Begegnungen haben.