Liebe Freundinnen und Freunde,
vor vier Jahren habt ihr mich für den Bundestag aufgestellt. Und ihr habt mir Aufgaben mitgegeben: Gegen die Klimakrise zu arbeiten, die Verkehrswende auch auf Bundesebene voranzubringen und sie so hier in Berlin zu erleichtern. Aber vor allem den Radverkehr als bundespolitisches Thema zu verankern.
Wir sind nach der Wahl in der Opposition gelandet, als kleinste Fraktion zumal. Aber dennoch: Gemeinsam mit dieser unglaublich schlagkräftigen Bundestagsfraktion habe ich an vielen Stellen etwas ins Rollen bringen können. Mit Gesetzesentwürfen für Fahrrad, Bus, Bahn und Abbiegeassistenten, mit Anträgen für Verkehrssicherheit, eine neue StVO, Radinfrastruktur und Fahrradprofessuren und vielem mehr. Aber: Die Straßen sind noch nicht sicher. Der Raum muss endlich fair verteilt werden. Luft, Wasser und Böden werden immer noch massiv verschmutzt. Was wir brauchen: Eine ökologische und soziale Verkehrswende in den Städten und auch auf dem Land – unsere Konzepte dafür liegen vor. Damit ist die Arbeit aber noch nicht getan.
Deshalb möchte ich wieder antreten. Um unsere Ziele zu erreichen, müssen Bündnis 90/Die Grünen deutlich stärker in den Bundestag einziehen und in der Bundesregierung Verantwortung übernehmen, am besten diese anführen. Wir wollen, dass die Verkehrswende endlich den notwendigen rechtlichen Rahmen, Haushaltsmittel und Personal bekommt. Für ein Fahrradnetz im ganzen Land. Für gute und dichte Verbindungen mit Bus und Bahn, ergänzt durch geteilte Mobilitätsangebote. Der Verkehr muss sicherer werden, für alle! Ohne Zögern werden wir klimafeindliche Subventionen beenden. Paris muss umgesetzt werden – und zwar so schnell wie möglich und nicht erst irgendwann.
Verkehr ist in Berlin eines der wichtigsten Themen, mit denen sich viele, wenn nicht alle, auseinandersetzen. Mir ist besonders wichtig, dass wir Projekte schneller umsetzen können, zum Beispiel mehr Fahrradstraßen oder Bahnverbindungen. Dazu braucht es endlich Rücken-, und nicht Gegenwind aus dem Bundesverkehrsministerium, und mehr Entscheidungsfreiheit vor Ort. Genau dafür engagiere ich mich im Bundestag und möchte dies weiter tun.
Der größte Teil des Weges liegt noch vor uns. Bündnis 90/ Die Grünen steht für eine Politik, die
die Grenzen unseres Planeten und die Konsequenzen der Klimakrise anerkennt.
VITA
*1976 in Friedrichshain, zwei Kinder
2000 Eintritt Bündnis 90/Die Grünen
2005 Rechtsanwalt
2006 Kreisvorsitzender Pankow
2008 Landesvorsitzender Berlin
2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses, stv. Fraktionsvorsitzender,
Sprecher für Verkehrspolitik und Medien- /Netzpolitik
2017 Mitglied des Bundestags, Obmann im Verkehrsausschuss,
Sprecher für Radverkehr und städtische Mobilität
2020 Sprecher für Verkehrspolitik und Sprecher für Radverkehr
Wir müssen die Krisen annehmen, und sie entschlossen angehen. Jede Krise. Die Corona- Pandemie hat gezeigt, wie viele Hebel bewegt werden können, wenn eine Krise ernst genommen wird. Diese Krise hat auch gezeigt, wie wichtig es ist, dass wir als Bündnisgrüne Orientierung geben. Wir alle haben erlebt, wie wichtig Transparenz und Information ist: Durch die Komplexität politischer Entscheidungen verfangen Desinformationskampangnen und Menschen, die sich verlogener Argumente bedienen, um extreme und fanatische Ziele zu erreichen, nutzen das aus. Gerade in der Krise gilt es daher, an einer offenen, inklusiven und demokratischen Gesellschaft zu arbeiten, das von uns Errungene zu verteidigen und die offenen Baustellen nicht hinten an zu stellen.
Gemeinsam mit Euch will ich für einen Aufbruch kämpfen. Bei Klima und Verkehr, Gerechtigkeit und offener, inklusiver Gesellschaft setzen viele Menschen große Hoffnungen in uns. Ich will diesen deutlichen Zuspruch auf Bezirks-, Landes-, und Bundesebene in gute Wahlergebnisse verwandeln. Die Chancen dafür stehen gut – zusammen können wir das wuppen!
Ich bitte Euch um Eure Unterstützung in diesem Wahlkampf und bei der Wahl zum Listenplatz 2 um Eure Stimme. Für Fragen stehe ich Euch immer zur Verfügung – kommt einfach auf mich zu!
Bleibt gesund
Euer Stefan
