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Große Ostrunde zum 30-jährigen Jubiläum von Bündnis 90/Die Grünen




Am Samstag, einen Tag vor dem offiziellen Jubiläum von 30 Jahren Bündnis 90/Die Grünen, treffen sich ostdeutsche Parlamentarier_innen der Bündnisgrünen aus Bund, Ländern und Kommunalpolitik in Berlin. Nach den Feierlichkeiten zum 30-jährigen Jubiläum der Vereinigung von Bündnis 90 und Die Grünen am vergangenen Wochenende in Leipzig werden nun am Samstag, den 13.05.2023 die Grünen Mandatsträger_innen Ostdeutschlands über die Zukunft Ostdeutschlands sprechen: Die Themen sind unter anderen der Ausbau erneuerbarer Energien in den ostdeutschen Bundesländern, die besonderen Ausgangsbedingungen der Wärmewende in Ostdeutschland und die geplanten LNG-Terminals vor Rügen. Als Gäste anwesend sein werden u.a. die Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Britta Haßelmann und Katharina Dröge, der parl. Staatssekretär im BMWK Michael Kellner sowie Dr. Gerd Lippold, Staatssekretär für Energie und Klimaschutz im SMEKUL Sachsen.

Dr. Paula Piechotta: „An diesem Wochenende jährt sich die Vereinigung von Bündnis 90 und den Grünen zum 30. Mal. Als einzige Partei im Bundestag tragen wir unsere ostdeutschen Wurzeln immer noch im Namen, nur in unserer Partei gab es in den 90er Jahren tatsächlich einen Zusammenschluss von Ost und West auf Augenhöhe. Darauf sind wir stolz, auch wenn wir uns in den letzten 30 Jahren mit viel Kraft aus dem Tief der 90er Jahre herausarbeiten mussten. Heute sind wir in vielen ostdeutschen Landtagen Teil der Regierung und konnten gerade in den letzten vier Jahren in Ostdeutschland ein überproportionales Mitgliederwachstum verzeichnen. Der Blick zurück auf unsere ostdeutschen Wurzeln ist wichtig, aber er allein reicht nicht: Dieses Jubiläum ist auch Anlass, um an diesem Wochenende den Blick auf die ostdeutsche Zukunft zu richten: Welche Schritte brauchen wir als nächstes auf dem Weg hin zu echter Einheit von Ost und West, wie räumen wir mit uralten Klischees gegen Ostdeutsche auf und schaffen tatsächliche Chancengleichheit, wie gelingt die Antwort auf die Klimakrise von Windkraftausbau bis Wärmewende unter den besonderen Bedingungen Ostdeutschlands?“

Stefan Gelbhaar: „30 Jahre Bündnis 90/ Die Grünen - das beschreibt die Aufgabe, mit dem Blick zurück nach vorne zu denken. Gibt es eine deutsche Einheit wirklich nur im Osten? Wie wird sich die ostdeutsche Parteienlandschaft weiterentwickeln? Welche Narrative setzen sich im Osten fest - und wo liegen hier Unterschiede zum westdeutschen Diskurs? Neben diesen Themen wird es um ganz handfeste und alltägliche Fragen gehen. Im Osten besteht seltener ein finanzieller Puffer. Politische Entscheidungen wirken sich drastischer auf den Alltag aus. Der angekündigte „Heiße Herbst“ ist 2022 dank des Engagements des Energieministers Robert Habeck dennoch ausgefallen. Aber: Wie wird die künftige Energieinfrastruktur im Osten entwickelt? Kann der Osten seine systemischen Vorteile in Sachen erneuerbarer Energie nutzen, oder wird der Vorteil durch einen zu späten Kohleausstieg oder den Bau eines LNG-Terminals bei Rügen gefährdet? Die Wärme- und Energiewende inklusive der wirtschaftlichen Bedeutung beschäftigt viele Menschen im Osten. Wie sehen die Alternativen aus? Zeit, den Stillstand der GroKo-Jahre abzuschütteln.“

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