Antrag der GroKo für "Nachhaltige Mobilitätsforschung" kommt daher wie ein schlaffer Händedruck
Der Antrag der GroKo für "Nachhaltige Mobilitätsforschung" kommt daher wie ein schlaffer Händedruck. Mehr als 2 Milliarden Euro hat die ...
top of page
23. Sept. 20191 Min. Lesezeit
Haushaltsdebatte im Bundestag - Stefan Gelbhaar zum Etat für Radverkehr
Verkehrsminister Scheuer will keine Verkehrswende: Investitionen in Bundesfernstraßen steigen immer weiter, das wenige Geld für den...
27. Juni 20191 Min. Lesezeit
Ostbeauftragter der Bundesregierung muss Erfahrungen mit Treuhand aufarbeiten
Treuhand-Debatte im Bundestag. Vom Ostbeauftragten der Bundesregierung hört man leider nichts. Wir brauchen aber jemanden, der die...
18. März 20191 Min. Lesezeit
Fahrverbote: Es braucht die Blaue Plakette - statt einem wirkungslosem Gesetz
Überwachung von Diesel-Fahrverboten: Im Schweinsgalopp hat die Koalition zwei Gesetzesänderungen durch das Parlament gejagt...
18. Jan. 20191 Min. Lesezeit
Gesetzesentwurf zu Diesel-Fahrverboten mit groben Datenschutz- und Grundrechtsverstößen
Der neue Gesetzesentwurf zur Überwachung der Diesel-Fahrverbote kommt harmlos daher. Aber: Die Bundesregierung will damit erneut...
21. Nov. 20181 Min. Lesezeit
Verkehrshaushalt 2019 - GroKo setzt Straßenbauwahnsinn fort
Wie wär´s mal mit Verkehrswende? Im Verkehrshaushalt für 2019 wird der Straßenbauwahnsinn fortgesetzt. Maßnahmen, wie eine sichtbare...
bottom of page