So viele Radfahrer*innen wie noch nie

September 23rd, 2016

 pressespiegel 

»Die Ergebnisse der neuen Fahrradzählstellen des Senats sind ab sofort im Internet abrufbar – und sie belegen eine deutliche Zunahme des Verkehrs. „Der neue Senat muss darauf reagieren“, forderte der Grünen-Verkehrspolitik Stefan Gelbhaar am Donnerstag. .. „Wir werden immer mehr“, sagt Gelbhaar, der selbst Rad fährt. „Auch Berlin wird nicht darum herumkommen, den Platz für Autos einzuschränken. Nur so kann Deutschland die Klimaziele, erreichen.“«

Artikel in Berliner Zeitung vom 23.09.16 lesen »

Vielen Dank für Ihr Vertrauen

September 19th, 2016

Danke für 6247 Erststimmen im Wahlkreis Pankow 8 – Prenzlauer Berg Südwest!
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Ihre Erststimme in Prenzlauer Berg

September 12th, 2016

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,
liebe Wählerinnen und Wähler,

der Prenzlauer Berg ist lebendig, offen und innovativ. Von überall her kommen Menschen und wollen genau hier zu Hause sein, arbeiten, studieren, ausgehen, eine Familie gründen oder ein Unternehmen starten. Darin erkenne ich mich wieder – als Jugendlicher, als die U-Bahn-Station Eberswalder noch Dimitroff hieß, als Student im Mauerpark, als Anwalt. Als Abgeordneter kümmere ich mich um den Wahlkreis Prenzlauer Berg Südwest seit einigen Jahren, im Frühjahr 2014 habe ich mein Büro in der Prenzlauer Allee 22 eröffnet.

Einmischen: Von Pflanzkübel bis Milieuschutz

stefan_micIch habe mich eingemischt: Hilfe für Geflüchtete organisiert, Pflanzkübel-Kiezgrün gegen einen CDU-Stadtrat verteidigt oder „Frischen Fisch“ mit auf den Spielplatz Teutoburger gebracht. Ich habe Partei ergriffen: z. B. in der Auseinandersetzung um die Kollwitzstraße 2; zusammen mit den Mieter*innen gegen Spekulanten; für Milieuschutz und gegen landeseigene Wohnungsbaugesellschaften um bezahlbare Mieten gekämpft – in der Knaackstraße gegen die Gewobag und den SPD-Staatssekretär im Aufsichtsrat; gemeinsam mit dem bündnisgrünen Stadtrat für bessere Spielplätze gearbeitet, verhandelt, geworben – für den Teute, die Marie, die Straßburger und jüngst für den Mauerpark.

Ansprechbar sein und unterstützen in den unterschiedlichsten Dingen, das erwarten die Menschen vor Ort. Dafür bin ich da. Und ich mache das ausgesprochen gern.

Global denken – vor Ort zusammen handeln

Ich will eine offene, progressive Gesellschaft, die alle mitnimmt. Das muss gelebt und entwickelt werden. Gerade in den letzten Monaten haben wir gezeigt, wie das geht: Beim unglaublichen Engagement für Menschen auf der Flucht sowohl in der Unterkunft in der Winsstraße als auch in der Straßburger Straße. Aber auch bei der Suche nach Wohnraum, beim Sprachunterricht, beim Familien-Kickerturnier oder bei Ausstellungen. Die Engagierten vor Ort ebenso wie die Spender*innen haben die neue Lebenslage für die geflüchteten Menschen trotz LAGeSo-Versagens erträglicher gemacht, ihnen ein Stück Lebensqualität zurückgegeben. Berlin geht eben nur zusammen.

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Bündnisgrünes Video: The Cost of Freedom.

August 11th, 2016

In Zusammenarbeit mit dem Sänger Markus Sprengler entstand das Musikvideo “The cost of freedom”, bei dem viele unserer BVV-Kandidat*innen, der Bürgermeisterkandidat und die Direktkandidat*innen – mitwirken.

Radschnellwege sind möglich

August 15th, 2016

 pressemitteilung 

Grüne sammeln Vorschläge für über 100 Kilometer in Berlin

Wir haben weit über 100 Kilometer an möglichen Radschnellverbindungen identifizieren können. Diese müssen nun auf Eignung und Umsetzung geprüft werden. Der rot-schwarze Senat behauptete bisher, es gäbe nicht genug potenzielle Routen für Radschnellwege – das ist falsch. Vor allem die SPD verschließt ihre Augen vor den Möglichkeiten des Radverkehrs.

Der rot-schwarze Senat plant eine Potenzialanalyse für Radschnellwege und lässt sich für die Fertigstellung zwei Jahre Zeit – ein Unding. Die Umsetzung darf nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden. Durch kleine Maßnahmen können bestehende Radwege, beispielsweise der Radweg Berlin-Leipzig, zügig zu einem echten Radschnellweg ausgebaut und bekannter gemacht werden. Weitere Routen müssen jetzt schnell planerisch vorbereitet werden, damit in den nächsten Jahren beim Bund und der EU Fördergelder beantragt werden können. Immerhin ist die Fördermöglichkeit auf Bundesebene explizit geschaffen worden.

Der Bedarf nach Radschnellverbindungen steigt rapide – die wachsende Stadt benötigt Alternativen für Pendlerinnen und Pendler. Mehr als 250.000 Menschen pendeln täglich zwischen Berlin und Brandenburg – viele davon mit dem Auto. Inzwischen gibt es mindestens 80.000 Pedelecs in Berlin – Tendenz stark steigend. Mit Pedelecs sind längere Distanzen auch über zehn Kilometern problemlos zu bewältigen. Dafür braucht es eine Radinfrastruktur, auf der man zügig vorankommt.

Radschnellwege schaffen solche schnellen Verbindungen von den Außenbezirken in die Innenstadt. Damit können die Hauptverkehrsstraßen und der ÖPNV in der wachsenden Stadt entlastet. Andere Städte in Deutschland haben dies schon längst erkannt. Jetzt muss auch der Senat zügig handeln.

Hintergrundinfos zu Radschnellwegen lesen »

Online-Plattform fahrradnetz-berlin.de öffnen » 

Umweltpreis »Grüne Brise«

August 3rd, 2016

Baumpflanzung auf dem Kollwitzplatz

Die Berliner Luft muss besser werden. Deshalb hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus den Umweltpreis “Grüne Brise” für saubere Luft verliehen. Der erste Preis ist ein gepflanzter Baum im Namen des Gewinners.
Im Jahr 2016 ging die erste “Grüne Brise” an das Netzwerk “Cargo Bike Fans Berlin”. In ihrem Namen wurde am 25. Juli 2016 eine Eberesche am Kollwitzplatz gepflanzt.

Die “Cargo Bike Fans Berlin” zeigen – ob beruflich oder privat – dass man mit einem Lastenrad fast alles transportieren kann. Bäume, Kinder und Literweise Wasser, der Transport klappt bestens mit einem Cargo Bike. Das ist ein wichtiges Beispiel, wie der Berliner Wirtschaftsverkehr umweltfreundlich werden kann.

Mauerpark: Spende für den neuen Regenbogen-Spielplatz

Juli 15th, 2016

“Abrupt verschwand dieser Regenbogen im Herbst 2015. Der Regenbogen-Spielplatz war mit Kettensägen dem Erdboden gleich gemacht worden – das Grünflächenamt sah sich aus Sicherheitsbedenken gezwungen, das “Spielgerät abzubauen”.

Wir, die Freunde des Mauerparks wollen nun dafür sorgen, dass unser Regenbogen-Spielplatz als Symbol für Optimismus und Träume wiederaufgebaut wird. Damit der Wiederaufbau realisiert werden kann, brauchen wir Deine Unterstützung.”

Die ganze Aktion und mehr Infos findest Du auf: Mauerpark.info

Grüne bringen Radentscheid-Gesetzesentwurf ein

Juni 22nd, 2016

 pressemitteilung 

Zur Einbringung des Gesetzesentwurfs des Volksentscheides Radverkehr:

Berlin muss Fahrradhauptstadt werden. Darum haben wir, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Berlin, den Gesetzesentwurf des Volksentscheides Radverkehr ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht.

Wir teilen die Ziele der InitiatorInnen des Radentscheides, denn besserer Radverkehr bedeutet mehr Sicherheit, größere Schnelligkeit und Komfort für alle VerkehrsteilnehmerInnen in Berlin. Insbesondere die gerechtere und sicherere Aufteilung des Straßenraums löst Konflikte zwischen Autos, Rädern und dem Fußverkehr. Das hilft allen und ist die Basis für moderne Mobilität, die ermöglicht, dass alle BerlinerInnen sicher von A nach B
kommen.

Die Einbringung ist dringend geboten, um eine parlamentarische Befassung des Gesetzesentwurfes zu ermöglichen. Wir laden die anderen Fraktionen ein, sich gerne der Initiative anzuschließen.

Sammelergebnis Radentscheid – Auftrag an den Senat

Juni 15th, 2016

 pressemitteilung 

Zum Sammelergebnis des Radentscheids:

Das Sammelergebnis des Radentscheids markiert einen Wendepunkt: Der Senat kommt nicht mehr am Thema Radverkehr vorbei. Und auch die Debatte wird sich verändern. Es geht nicht mehr darum, ob ein Problem existiert. Das wurde
105.425-fach klargestellt. Der Senat ist aufgefordert, die Lücken, Miss- und Rückstände in Sachen Fahrrad endlich ernsthaft anzugehen. Nichts weniger als eine Verkehrswende mit Tatkraft muss angegangen werden. Nicht zuletzt wegen der Verpflichtungen, die Berlin in Sachen Klimaschutz eingegangen ist. Die Zeit des „das machen wir mal nebenbei“ oder „das wird dann halt mitgemacht“ gehören in die Vergangenheit.

Einmal mehr hat sich gezeigt, dass Desinformation nicht fruchtet. Die falsche Kostenschätzung des Senats hat dem Zuspruch zum Volksbegehren keinen Abbruch getan. Hier ist der Senat weiter in der Pflicht seine Kostenschätzung zu korrigieren – die Fehler sind offensichtlich.

Senat und rot-schwarze Koalition sind nun am Zug. Wegen des nahenden Endes der Legislaturperiode dürfen die Hände nicht in den Schoss gelegt werden. Der Senat muss über das Gesprächsangebot hinaus klar zu machen, wie er sich
den weiteren Fahrplan vorstellt.

Dem Senat sollte klar sein: Die erfolgreiche Volksinitiative sind ein rasch anzugehender Arbeitsauftrag.

Verlosung: Karten für den Langen Tag der Stadtnatur

Juni 14th, 2016

20160608_101247Zum »Langen Tag der Stadtnatur« am 18./19. Juni verlose ich wie im letzten Jahr für eine Person und Begleitung zwei Tickets. Einfach bis zum 15. Juni eine Email an prenzlauer22@gruene-pankow.de. Die Auslosung erfolgt am 16. Juni. Zusammen mit der Grünen Liga beteilige ich mich mit der Veranstaltung »Ein Heim für Insekten im Prenzlauer Berg« am Samstag, 18. Juni von 16:00 bis 19:00 Uhr am Langen Tag der Stadtnatur (Anmeldung erforderlich).

Radfahren mit Botschaft

Juni 8th, 2016

 pressespiegel 

»Selten war die Sternfahrt des ADFC politisch so aufgeheizt. Initiatoren des Volksentscheids halten nicht viel vom Senat … Fronten zwischen Regierung und Fahrradaktivisten sind verhärtet

Die Gegenseite lässt sich mit der Idee kaum besänftigen. “Es ist traurig, dass der Senat erst ein paar Monate vor der Wahl damit kommt”, sagt der Grünen-Abgeordnete Stefan Gelbhaar, dessen Partei sich zuletzt auf die Seite des Volksentscheids stellte. …«

Artikel in Berliner Morgenpost vom 07.06.16 lesen »

Biegsame Zahlen beim Radverkehr

Juni 2nd, 2016

»Für 320 Millionen Euro soll Berlin innerhalb von acht Jahren zur Fahrradstadt werden. Das wollen Radaktivisten mit einem Volksbegehren erreichen. Das Abgeordnetenhaus soll bei dessen Erfolg ein von der Initiative “Volksentscheid Fahrrad” vorgelegtes Fahrradgesetz verabschieden. Auch der Senat hat eine Kostenschätzung vorgelegt, die allerdings fällt eklatant höher aus. 2,3 Milliarden Euro statt 320 Millionen kostet das Fahrradgesetz laut Senat. … Vom Senat gibt es aber die 20-seitige Kostenschätzung. Die hat Stefan Gelbhaar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Berliner Grünen im Abgeordnetenhaus auf Plausibilität geprüft – und hält sie für unseriös und mangelhaft.«

Lachnummer »Kostenloses WLAN in Berlin«

Juni 2nd, 2016

»Acht Jahre hat es gedauert, aber heute war es soweit: am Vormittag wurden an vielen öffentlichen Plätzen die ersten 100 von insgesamt 650 kostenlosen WLAN-Hot-Spots freigegeben, darunter am Brandenburger Tor und am Roten Rathaus. Aber es gab einige Probleme.«

Grüne Fraktion verleiht erstmals „Grüne Brise“

Juni 1st, 2016

 pressemitteilung 

Nominierte für den grünen Umweltpreis

Grüne Fraktion verleiht erstmals „Grüne Brise“ – Nominierte für den grünen Umweltpreis

Jedes Jahr werden in unserer Stadt erhöhte Feinstaub- und Stickoxidierte gemessen, die die Gesundheit aller BerlinerInnen und Berliner gefährden. Um darauf aufmerksam zu machen, zeichnet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus mit der „Grünen Brise“ erstmals Berliner Projekte und Unternehmen aus, die mit innovativen und einfach umsetzbaren Ideen die Luftqualität in unserer Stadt verbessern. Zugleich wurde mit dem “Goldenen Stinker” bewusst ein Negativpreis ins Leben gerufen.

Für beide Preise sind viele Nominierungen von Berlinerinnen und Berlinern bei uns eingegangen. Heute hat eine unabhängige Jury bestehend aus Peter Feldkamp (Deutsche Umwelthilfe e.V.), Marion Laube (Verkehrsclub Deutschland) und Martin Schlegel (BUND Berlin) die Gewinner ermittelt.

Bei dem Luftreinhaltepreis „Grüne Brise“ handelt es sich um einen Stadtbaum, der im Namen der/des Gewinnerin/s gepflanzt wird. Die Preisverleihung durch die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek findet am kommenden Sonntag, 5. Juni 2016, um 14.55 Uhr auf dem Umweltfestival am Brandenburger Tor (kleine Bühne) statt.

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Mai 27th, 2016

Kinderfest

Groß und Klein sind am Weltspieltag herzlich eingeladen zum Kinderfest im Thälmannpark (auf der Wiese hinter dem Denkmal). Wir haben Hase Hübi und Eddy Konfetti eingeladen, die ihr Musik-Mitmachtheater vorführen. Die Kinder können sie dabei musikalisch mit Instrumenten begleiten.

Also, Kinderfest mit Hase Hübi und Eddi Konfetti, Torwandschießen, Kinderschminken, Rasen-Spielen, Riesenseifenblasen uvm. Für das leibliche Wohl wird mit Kaffee, Kuchen und Getränken gesorgt.

Mit:
Stefan Gelbhaar, MdA, stellv. Fraktionsvorsitzender, verkehrspolitischer Sprecher, Sprecher für Medien- und Netzpolitik, Kandidat für den Wahlkreis 8 (Thälmannpark, Winskiez, Kolle, Teute, Kastanie)
Stefanie Remlinger, MdA, stellv. Fraktionsvorsitzende, bildungspolitische Sprecherin
Nilson Kirchner, Stadtrat für Stadtentwicklung, Pankower Bürgermeisterkandidat

Fahrradfest am Mauerpark – ein kleiner Rückblick

Mai 27th, 2016

Das Fahrradfest am Mauerpark brachte einige hundert Unterschriften für den Volksentscheid Radverkehr, viele gute Gespräche und eine tolle Stimmung. Höhepunkt war sicher die BMX-Showeinlage. Aber auch die Tombola war sehr gefragt, ebenso das Repaircafé des ADFC – mit einem schmunzelnden Gruß insbesondere an die glückliche Besitzerin des weißen, nun wieder funktionstüchtigen Fahrrades. Und natürlich gab es Fragen zu den Haparel-Reflexionselemente, die Boxbike-Falträder fahren sich wirklich anders – vom Kuchen war gerade genug da. Und auch politisch gab es Einiges zu besprechen, gerade die exorbitant übertriebene Kostenschätzung des Senats zum Volksentscheid Radverkehr bleibt ein Dauerbrenner. Einen Tag vor dem Fahrradfest war durch die bündnisgrüne Fraktion im Abgeordnetenhaus die Plausibilität dieser Kostenschätzung nachhaltig in Frage gestellt worden. Das wurde nicht nur durch die Vertreter des Volksentscheides Radverkehr aufgegriffen, sondern auch durch Stefan Gelbhaar, MdA, verkehrspolitischer Sprecher und Fraktionsvize im Abgeordnetenhaus, Hans Christian Ströbele, MdB, Ramona Pop, MdA und Fraktionsvorsitzende, Andreas Otto, MdA und Ausschussvorsitzender des Verkehrsausschusses, Jenny Neubert, Direktkandidatin im Mitteraner Wahlkreis 7, Nilson Kirchner, Pankower Stadtrat für Stadtentwicklung, Daniela Billig, Pankower Fraktionsvorsitzende uvm.

Fotostrecke Fahrradfest am Mauerpark
Plausibilitätskontrolle durch die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Berlin zu den Senatszahlen zum Radentscheid

Biergärten Wirte ärgern sich über Einschränkungen vom Ordnungsamt

Mai 25th, 2016

 pressespiegel 

»Die Sommersaison hat begonnen und vor vielen Restaurants der Stadt stehen wieder Tische und Stühle, die bei gutem Wetter schnell besetzt sind. Doch manche Wirte, die auf gute Geschäfte gehofft hatten, ärgern sich über neue Regelungen der Ordnungsämter. … Der Vize-Fraktionschef der Grünen im Abgeordnetenhaus, Stefan Gelbhaar, fordert ein Moratorium, denn „der Amtsschimmel wiehert ziemlich laut.“ Straßengrün an den Cafés mache das Flair von Prenzlauer Berg aus, das Ordnungsamt habe es „viele Jahre lang aus guten Gründen akzeptiert“. …&laqou;

Artikel in Berliner Zeitung vom 25.05.16 lesen »

Für den Radverkehr rollen wir den roten Teppich aus

Mai 17th, 2016

Fahrrad-Fest_logo

Der Radverkehr wächst – und das ist auch gut so. Ein schlauer Senat sollte diesen Trend mit Elan unterstützen – aber SPD und CDU greifen eher in die Speichen, als in die Pedalen zu treten. Das wollen wir anders – und veranstalten dazu am 21. Mai 2016 ein bündnisgrünes Fahrrad-Fest. Am Mauerpark von 14:00 bis 17:00 Uhr.

Wir rollen – im wahrsten Sinne des Wortes – für die Berliner Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer den roten Teppich aus und diskutieren unsere Radverkehrskonzepte. Unser Tagesziel: Auf dem Fahrradfest wollen wir zusammen mit den Aktivist*innen vom »Volksentscheid Radverkehr« 1000 Unterschriften für ein „Berliner Radverkehrsgesetz“ sammeln.

Aber nicht nur das, im Programm sind vorgesehen: eine Tombola, Probe fahren von Falträdern (Boxbike), Leuchtfahrräder (Happarel Bicycles), BMX-Show, ADFC – Fahrradreparaturstation, Lastenräder-Präsentation, u. v. m.

Was? Fahrrad-Fest am Mauerpark
Wann? Samstag, 21. Mai 2016, 14 bis 17 Uhr
Wo? Eberswalder Str./Schwedter Str./Oderberger Str.
Wer? Hans-Christian Ströbele, MdB
Ramona Pop, MdA
(Fraktionsvorsitzende, Direktkandidatin im Wahlkreis 1 Mitte)
Stefan Gelbhaar, MdA
(Verkehrspolitischer Sprecher, Direktkandidat Wahlkreis 8 Pankow)
Andreas Otto, MdA
(Bau-/Wohnungspol. Sprecher, Direktkandidat Wahlkreis 6 Pankow)
Jenny Neubert
(BVV Mitte, Direktkandidatin Wahlkreis 7 Mitte)

Kostenschätzung Radentscheid

Mai 20th, 2016

 pressemitteilung 

Senat betreibt gezielte Desinformation

Zur Kostenschätzung des Senats zum Volksentscheid Fahrrad:

Der Senat betreibt gezielte Desinformation der Bürgerinnen und Bürger – und zwar in großem Umfang. Der Senat sollte die Diskussion sachlich führen, stattdessen startet Rot-Schwarz mit seiner Kostenschätzung erneut eine vermeintliche Gegenkampagne. Senator Geisels Kostenschätzung ist eine bewusste Fehlschätzung und belegt: SPD und CDU haben nichts aus früheren Volksentscheiden gelernt. Es ist davon auszugehen, dass der Senat die Kosten deutlich mehr als eine Milliarde Euro zu hoch angesetzt hat.

Grob falsche Einschätzungen seitens des Senats am Gesetzentwurf der Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ lassen sich an etlichen Punkten belegen – eine Auswahl:
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Fahrrad-Volksentscheid sammelt jetzt Unterschriften

Mai 19th, 2016

 pressespiegel 

»Auf über zwei Milliarden Euro schätzt der Senat die Kosten für die Pläne der Rad-Initiative – deutlich mehr als die Aktivisten selbst errechnet hatten. Die können jetzt beginnen, Unterschriften zu sammeln. … Die Grünen kritisierten die Kostenschätzung zum Volksentscheid Fahrrad als unseriös. „Der Senat hantiert mit Mondpreisen“, sagte der Verkehrsexperte der Grünen, Stefan Gelbhaar. Radschnellwege in Dänemark oder Nordrhein-Westfalen seien deutlich billiger ausgefallen. Man werde die Zahlen „auf weitere Unstimmigkeiten“ prüfen.»
Artikel in Tagesspiegel vom 19.05.16 lesen »