Für Berlins Radler läuft es bald richtig rund

März 14th, 2017

 pressespiegel 

Berlins neue Radpolitik kommt in Fahrt. …„Ohne Umwege gibt es noch in diesem Jahr neue und bessere Radwege. Wir wollen die hohen Erwartungen an uns erfüllen“, sagt Stefan Gelbhaar (40), Verkehrsexperte der Grünen.

Artikel in B.Z. vom 12.03.17 lesen »

20 Millionen für Radwege

März 14th, 2017

 pressespiegel 

Die Koalition will das Berliner Radwegenetz schon in diesem Jahr spürbar verbessern und hat dazu rund 90 Einzelprojekte zu einem Investitionspaket von rund 20 Millionen Euro zusammengefasst. … Die Menschen sollen spüren, dass ein neuer Wind weht“, sagte der grüne Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar.

Artikel in Tagesspiegel vom 13.03.17 lesen »

Pankower Kandidat für den Bundestag

Februar 28th, 2017

 pressemitteilung 

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Pankow hat auf seiner Mitgliederversammlung am 28.02. den Verkehrs-, Medien und Netzpolitikexperten Stefan Gelbhaar mit 98 Prozent gewählt. Stefan Gelbhaar tritt damit als Direktkandidaten für den Wahlkreis 76 (Berlin-Pankow) zur kommenden Bundestagswahl am 24. September 2017 an. Er kandidiert darüber hinaus am 25. März bei der Landesmitgliederversammlung der Berliner Grünen für den Listenplatz 2.

„Wir freuen uns, mit Stefan Gelbhaar einen allseits geschätzten und beliebten Fachexperten und eine starke Persönlichkeit als Direktkandidaten in Pankow zu gewinnen“, so Jens Haustein, Kreisvorsitzender der Pankower Grünen. „Stefan steht seit Jahren bei uns Grünen, seinem Wahlkreis und im Berliner Abgeordnetenhaus für fundierte, weitsichtige und bürgernahe Politik. Wir freuen uns auf einen starken Wahlkampf mit Stefan in Pankow!“

„Das war die erste Halbzeit. Das mir entgegengebrachte Vertrauen gibt mir Rückenwind für die zweite: meine Kandidatur für den Platz 2 der Landesliste“, so Gelbhaar. „Im Bundestag werde ich voll in die Pedalen treten: Damit endlich die Mobilitäswende gelingt – in Berlin und der gesamten Republik.“

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Für Pankow in den Bundestag

Februar 23rd, 2017

 bewerbung 

Bewerbung für den Wahlkreis 76 – Berlin Pankow

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich bewerbe mich bei Euch als Pankower Kandidat für den Bundestag.

Gemeinsam mit Euch will ich den Erfolg hier in Pankow aus dem letzten Herbst wiederholen und wieder für ein starkes bündnisgrünes Ergebnis im Bezirk und im Land kämpfen. Diese Bundestagswahl wird uns herausfordern. Es wird nach langer Zeit wieder ernsthaft um das Kanzlerinnenamt gekämpft werden und mehr Parteien versuchen, in den Bundestag einzuziehen. Kurzum es kommt Bewegung in den Wahlkampf. Wir werden uns deutlich und wahrnehmbar positionieren müssen. Wir müssen mit klarem Profil, mit zugespitzten, plausiblen und relevanten Forderungen antreten. Damit klar ist, was wir wollen, wofür wir stehen, was der grüne Faden für die bunte Republik ist. Damit wir nicht nur den Willen, sondern auch die Option haben, mitzugestalten.

In den letzten Jahren habe ich intensiv daran gearbeitet, die Verkehrswende in Berlin mit auf den Weg zu bringen. Das ausgearbeitete Konzept für ein Netz aus Fahrradstraßen und Radschnellwegen hat die Debatte um die Fahrradstadt Berlin entzündet und dem Volksentscheid Radverkehr den Boden bereitet. Wir haben Ideen für einen nachhaltigen Wirtschaftsverkehr unter Einbeziehung von Lastenrädern entwickelt und den Einsatz von Ökostrom bei der BVG erreicht. Gemeinsam mit den Behindertenverbänden konnte ich aus der Opposition heraus die Pläne, das Absenken der Busse abzuschaffen, durchkreuzen – ein wesentlicher Beitrag zur Barrierefreiheit.

Mit dem Koalitionsvertrag ist uns Bündnisgrünen in vielen Themenbereichen Wegweisendes gelungen. Insbesondere beim Thema Mobilität haben wir grüne Wegmarken setzen können. Einiges haben wir schon jetzt, Read the rest of this entry »

Mehr Deutschlandkarten im ZDF?

Februar 21st, 2017

 rede 

»Die AfD-Fraktion stört sich daran, dass in den “heute”-Nachrichten des ZDF oft eine Europa-Karte weitgehend ohne Landesgrenzen zu sehen ist, die vor allem die EU abbildet. Sie fordert in ihrem Antrag den Senat auf, etwa über den ZDF-Fernsehrat darauf hinzuwirken, dass in der “heute”-Hauptsendung um 19.00 Uhr “die geographische Erkennbarkeit der Bundesrepublik Deutschland durch weiteres Einblenden der Deutschlandkarte innerhalb Europas wieder gewährleistet wird”.« Der Antrag wird abgelehnt.

Redebeitrag zum Antrag »Deutschlandkarte in der Heute-Sendung des ZDF« nachlesen »

Plenum | Abgeordnetenhaus | 16.02.17 | dp

Verkehrswende vor Ort – was steht an in Pankow?

Februar 7th, 2017

 update 

Fotos von der Veranstaltung »

 veranstaltungshinweis 

Grüner Stammtisch Pankow-Nord
Montag, 13.02.17, 19:00 Uhr, Zimmer 16, Florastr. 16

Zu Gast:
StefanGelbhaar (Sprecher für Verkehrspolitik der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) und
Vollrad Kuhn
(bündnisgrüner Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste)

Jeden Morgen und jeden Abend erleben wir dasselbe: eine Blechlawine zwischen Brandenburg und der Berliner Innenstadt fährt durch Pankow. Die Haltestelle am S-Bahnhof Pankow ist lebensgefährlich überlastet. Und in der Tram geht gar nichts mehr – in der Hauptverkehrszeit sind die M1 und die 50 hoffnungslos überlastet. Schließlich, ein Grund zur Freude, der seinerseits für neue Arbeit sorgt: Es fahren so viele Menschen inzwischen mit dem Fahrrad durch Berlin, dass der Platz hinten und  vorne nicht reicht.

Flächengerechtigkeit heißt das Stichwort auch im Verkehr: Wieviel Raum nehmen die Nutzer der öffentlichen (Verkehrs-)Flächen ein, wenn sie sich von A nach B bewegen? Fußgänger und ÖPNV gewinnen den Wettstreit rechnerisch, doch die Fließgeschwindigkeit des Autoverkehrs war zu lange im Fokus. Nun wollen wir die grüne Verkehrswende – im Land Berlin und in Pankow haben sich die Regierungskoalitionen dazu bekannt. Es soll also voran gehen, nur: wie?

Kaum im Amt kommt unser neuer Stadtrat Vollrad Kuhn zum Stammtisch nach Pankow und stellt sich diesem drängenden und zum Teil ungemütlichen Thema. Wir werden Gelegenheit haben, ihm unsere Anliegen, Fragen und Sorgen gleich am Anfang seiner Amtsperiode mit auf den Weg zu geben. Gleichzeitig diskutieren wir mit Stefan Gelbhaar, unserem Pankower Abgeordneten im Abgeordnetenhaus und verkehrspolitischem Sprecher, was die Landesperspektive für Pankow bedeutet.

Kandidatur für die Bundestagswahl angekündigt

Januar 25th, 2017

Gestern habe ich in der Kreisverbandsversammlung in Pankow meine Kandidatur für die Bundestagswahl angekündigt.

Ich werde mich zunächst bei meinem Kreisverband um die Nominierung als Direktkandidat bewerben. Die Nominierung ist für den 28. Februar 2017 terminiert.

Am 25.3.2017 wird der Landesverband von Bündnis 90/ Die Grünen die Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen. Hier werde ich mich um den Listenplatz 2 bewerben.

Ich freue mich sehr über die Unterstützungsbekundungen für meine Kandidatur seit gestern Abend.

Preissenkung beim Sozialticket

Januar 25th, 2017

 pressemitteilung 

Mehr Berlinerinnen und Berliner bekommen Zugang zum ÖPNV

Zur heutigen Entscheidung des Senats über die Preissenkung beim Berlin-Ticket-S:

Ich unterstütze die heutige Entscheidung des Senats, den Preis für das Berlin- Ticket-S an den im Regelsatz für Leistungen nach ALG-II vorgesehenen Anteil für die Kosten des ÖPNV anzupassen. Damit wird der Preis nach Verabschiedung des Nachtragshaushalts von jetzt 36 auf 27,50 Euro abgesenkt. Diese Regelung gilt ab dem 1. Juli 2017. Wir begrüßen zudem die Vereinbarung bis 2020 keine Preiserhöhungen für das Sozialticket vornehmen zu wollen.

Alle drei Koalitionsfraktionen haben das Vorhaben von Beginn an gemeinsam unterstützt und verfolgt. Entsprechend zufrieden sind die jeweiligen Sprecherinnen und Sprecher nun, dass so schnell ein Erfolg erreicht werden konnte.

Mit diesem Schritt verringert die Koalition deutlich die finanziellen Hürden beim Zugang zum ÖPNV und ermöglicht mehr Berlinerinnen und Berlinern sich mobil in der Stadt zu bewegen und am öffentlichen Leben teilzunehmen. Wir sehen darin einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die soziale Spaltung der Stadt.