‘Verkehrswende’

“Ich leb´auf einer akustischen Müllkippe”

Freitag, Oktober 13th, 2017

 Veranstaltung 

Tegel-Initiativen wachsen zusammen

Foto: Axel Lüssow

Foto: Axel Lüssow

Zum „Talk of the Town“ trafen sich am Montag Abend im Zimmer 16 (Florastraße 16) viele engagierte Anwohnerinnen und Anwohner, um über die nächsten Schritte zur Schließung des Flughafens in Tegel zu diskutieren. Eingeladen hat der Stammtisch Pankow Nord, eine Ortsgruppe des Bündnisgrünen Kreisverbandes, moderiert wurde der Abend von Cordelia Koch (BVV-Fraktion Pankow). Unter den Gästen waren neben Stefan Gelbhaar u.a. Vertreter*innen der Beuth-Hochschule, der Zukunftswerkstatt Heinersdorf und der Initiativen „Danke Tegel es reicht“, „Goodbye Tegel“ und „Tegel endlich schließen“.

Stefan Gelbhaar schilderte zunächst die Situation im Berliner Parlament. Es herrscht ein Patt: Das Pro-Tegel-Lager um FDP und CDU beharrt auf das Ergebnis des Volksentscheids, lehnt Müllers Vorschlag für einen runden Tisch mit Mediator*in ab und hat keine Vorstellung, wie es nun weitergehen soll. Die Befürworter einer Schließung um SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen verweisen auf die Rechtslage und die berechtigten Ansprüche der Anwohner*innen auf Lärmschutz. Dieser Stilstand muss jetzt kippen und die Tegel-Initiativen können dafür zusammen starken Druck ausüben.

In einer differenzierenden und lebhaften Debatte wurden die besten Argumente zur Schließung ausgetauscht und das weitere Vorgehen geplant. Einhelliger Tenor: Die Initiativen müssen zusammenwachsen! Die Kommunikation wird nun in einer Facebook-Gruppe konzentriert. Und es wird Druck auf rechtlicher Ebene gemacht: Mehrere Anwohner*innen prüfen die Möglichkeiten einer Klage gegen den weiteren Flugbetrieb. Die politisch Verantwortlichen werden verstärkt konfrontiert, z.B. über direkten Protest via Briefe und E-Mails, aber auch mit Ortsterminen und weiteren – genaueren – Lärmmessungen. Zudem sollen die Inis auch personell mit am geplanten Runden Tisch sitzen.

Zur Schließung Tegels bleibt noch einiges zu klären – fest steht jedoch eins: Wir haben die Argumente, die Anwohner*innen und die Weitsicht auf unserer Seite.

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Freundinnen und Freunde,

Montag, September 25th, 2017

DankeDanke! Für das ausgesprochene Vertrauen und Ihre Stimme. Danke für die vielseitige Unterstützung im Wahlkampf und für das sehr gute Ergebnis hier in Pankow und Berlin. Mit Eurem starken Support haben wir viele bunte Aktionen und Veranstaltungen gestemmt und neue Mitglieder gewonnen.

Wir konnten den Anteil der Zweitstimmen im Pankower Bundestagswahlkreis auf 14,3 % erhöhen und haben absolut an Erststimmen gewonnen. Besonders freue ich mich über den Zuwachs an Erststimmen im Prenzlauer Berg Südwest – mein Wahlkreis, für den ich in den letzten Jahren im Abgeordnetenhaus gearbeitet habe. Als Bundestagsabgeordneter werde ich weiterhin für sie Stimme und Ohr in der Politik sein.

Auch wenn der Volksentscheid auf Landesebene ein anderes Ergebnis hervorbrachte: Die Mehrheit der Pankower*innen hat sich gegen Fluglärm, gegen den Offenhaltung des Flughafens Tegel ausgesprochen. Ich werde weiter dafür kämpfen, dass die Menschen endlich ihr – immer noch geltendes – Recht auf Ruhe bekommen.

Jetzt kommt es darauf an, mit einer starken bündnisgrünen Stimme im Bundestag unsere freie und offene Gesellschaft zu verteidigen und grüne Kernprojekte, wie die Energie-, Agrar- und die Verkehrswende weiter voranzubringen. Daran werde ich mit aller Kraft arbeiten – und halte Sie und Euch auf dem Laufenden!

Fluglärm? Nein Danke!

Mittwoch, August 30th, 2017

 video 

In Tegel haben wir die große Chance, rund vier Millionen Quadratmeter Stadtraum neu mit Leben zu füllen. Das Gelände ist viel zu schade, um dort nur Flugzeuge starten zu lassen. Wir wollen Tegel weiterentwickeln und so die Situation für hudnerttausende Berliner*innen verbessern.

Alle Argumente haben wir auf gruene.berlin/tegel zusammengestellt.

Widerruf des Widerrufs einer fiktiven Genehmigung

Donnerstag, August 3rd, 2017

 pressespiegel 

»An manchen Tagen kann man den Eindruck bekommen, dass die Bundestagswahl auf den 24. September gelegt wurde, weil an dem Tag auch über das von der FDP initiierte Volksbegehren Sachen Flughafen Tegel abgestimmt wird. Die erstaunlich heftige Diskussion über den Berliner Innenstadtflughafen verschiebt zuweilen ein wenig die Relationen.
Das ist auch im Bezirk Pankow, der direkt in der Einflugschneise von Tegel liegt, nicht anders.

Doch kann der alte Flughafen wirklich eine Zukunft haben? Die Prenzlberger Stimme diskutierte darüber mit Sophie Regel, die für die FDP in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung sitzt und eine engagierte Befürworterin Weiterbetriebs des Airports ist und Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, der für die Schließung des des Tegeler Flughafens eintritt. …

Stefan Gelbhaar: In der Tat hat die FDP im Berliner Abgeordnetenhaus auch ein Gesetz zum Flughafen Tegel eingebracht. Für die Volksabstimmung wurde allerdings nur ein Beschlussauftrag formuliert. Das liegt wohl daran, dass die FDP eine Rechtsprüfung umgehen wollte. Denn beim Weiterbetrieb des Flughafens wären ja auch andere in ihren Rechten berührt – etwa das Land Brandenburg oder der Bund. Da hätte es sicher eine langwierige Prüfung bis hin zum Verfassungsgericht gegeben. Doch dann wäre der Abstimmungstermin zur Bundestagswahl nicht mehr zu halten gewesen. Ein Beschluss ist aber nicht bindend. …«

Interview in Prenzlberger Stimme vom 02.08.17 lesen »

 

Bau der Bahntrasse zum BER

Freitag, Juni 30th, 2017

 pressespiegel 

»Das Leipziger Urteil macht den Weg frei für die Strecke. Sie wird Teil eines transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes. … Stefan Gelbhaar sieht die Verantwortung für das letztliche Scheitern der von den Anwohnern geforderten Tunnelvariante beim alten rot-schwarzen Senat, der sich nicht ausreichend für eine bessere Lösung eingesetzt habe. “Nun ist es wichtig, dass das Umfeld der Bahnanlagen in Lichtenrade gemeinsam mit den Anwohnern so stadtverträglich wie möglich gestaltet wird”, fordert Gelbhaar.«

Artikel in Berliner Morgenpost vom 30.06.17 lesen »

Union ist der perfekte Fahrrad-Club

Donnerstag, Juni 29th, 2017

 pressespiegel 

»Die Entscheidung ist gefallen. Der Fußball-Zweitligist 1. FC Union macht die Alte Försterei, seit 97 Jahren Spielstätte, fit für die Erste Liga. Heute bietet das Fußballstadion Platz für 22.000 Fans, ab 2020 sollen rund 37.000 Zuschauer die Spiele sehen können. Doch wie kommen so viele Menschen nach Köpenick und zurück? … Stefan Gelbhaar von den Grünen setzt auf das Fahrrad. „Eine gute Radverkehrsinfrastruktur inklusive Abstellanlagen am Stadion würde die Tram entlasten. Union ist ein perfekter Fahrradclub“, so der Abgeordnete.  …«

Artikel in Berliner Zeitung vom 28.06.17 lesen »

 

Bahn verteilt Knöllchen für Radfahrer

Sonntag, Juni 25th, 2017

 pressespiegel 

»Die Bahn schleppt jetzt ab – und zwar Fahrräder, die vor ihren Bahnhöfen nicht an einem der offiziell dafür vorgesehenen Ständer angeschlossen sind. Am Südkreuz waren vergangene Woche etwa zwei Dutzend vor dem Bahnhofsgebäude abgestellte Räder mit eigens gedruckten Pappetiketten versehen: „Fahrrad erfasst am…“ und „Fahrrad wird entfernt am…“, lauten die zentralen Botschaften. Sollte der Besitzer sein Rad nicht in Kürze entfernen, droht die Bahn damit, dies auf dessen Kosten zu tun und als „Fundsache“ zu behandeln. Auf der Rückseite ist die Rechtsgrundlage abgedruckt: eine „Besitzstörung“ nach Paragraf 858 BGB.

Der Grünen-Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar nennt die Aktion „nicht nachvollziehbar“ und fordert Aufklärung von der Bahn. «

Artikel in Tagesspiegel vom 25.06.17 lesen »

Würden Sie für Radwege auf Parkplätze verzichten?

Mittwoch, Mai 17th, 2017

 radio 

»Vor kurzem wurde ein Berufskraftfahrer zu einer Strafe von 2.800 Euro verurteilt – weil er eine Fahrradfahrerin totgefahren hatte. 17 Radfahrer sind letztes Jahr in Berlin im Autoverkehr ums Leben gekommen – so viele, wie lange nicht. Morgen wird der Toten gedacht, beim ‘Ride of Silence’, einem Fahrrad-Corso weltweit, der in Stille an die politisch Verantwortlichen appelliert, mehr Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer zu schaffen.

Genau das hat die Stadt Berlin jetzt auch vor. Die rot-rot-grüne Regierung gibt 20 Millionen Euro für den Bau und die Instandsetzung von Radwegen. Dafür sollen auch Autoparkplätze weichen. Ist das der richtige Weg?

Darüber diskutieren wir in unserem TAGESTHEMA mit Susanne Gugel von der Landespolitik des rbb und mit Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen..«

Kulturradio | rbb | 16.05.17 | 12.15 | dp

Wir machen die Verkehrswende.

Donnerstag, April 6th, 2017

 rede 

»… Das Mobilitätskonzept des Senats habe drei Leitlinien – Klimaschutz, Teilhabe und Sicherheit. Auf allen drei Gebieten gehe man voran. Er wolle, dass alle Menschen am Verkehr teilnehmen können, nicht nur “die mit dem Führerschein”. Deshalb werde das Sozialticket im Juli um 7,50 Euro günstiger. Zum Autoverkehr sagt er, auch dort habe man etwas vorgefunden, nämlich marode Straßen und Brücken. “Da gehen wir ran”, so Gelbhaar.«

Plenum | Aktuelle Stunde | Abgeordnetenhaus | 06.04.17 | dp