‘Skurriles’

Mehr Deutschlandkarten im ZDF?

Dienstag, Februar 21st, 2017

 rede 

»Die AfD-Fraktion stört sich daran, dass in den “heute”-Nachrichten des ZDF oft eine Europa-Karte weitgehend ohne Landesgrenzen zu sehen ist, die vor allem die EU abbildet. Sie fordert in ihrem Antrag den Senat auf, etwa über den ZDF-Fernsehrat darauf hinzuwirken, dass in der “heute”-Hauptsendung um 19.00 Uhr “die geographische Erkennbarkeit der Bundesrepublik Deutschland durch weiteres Einblenden der Deutschlandkarte innerhalb Europas wieder gewährleistet wird”.« Der Antrag wird abgelehnt.

Redebeitrag zum Antrag »Deutschlandkarte in der Heute-Sendung des ZDF« nachlesen »

Plenum | Abgeordnetenhaus | 16.02.17 | dp

Staatsbesuch gefährlich für Bevölkerung?

Montag, Mai 11th, 2015

Brief Polizei an Anwohner wegen StaatsbesuchDas legt zumindest die Formulierung nahe, die etwas unglücklich in dem Informationsbrief an die Anwohnerinnen und Anwohner geschrieben steht.
Kein Fake, das ist telefonisch bestätigt. Im Telefonat erklärte die Polizei, dass nicht die AnwohnerInnen gefährdet sind, sondern der Staatsgast (Anmerkung: das kann man dann auch präzise so formulieren…). Es sei kein Problem das Haus zu verlassen und nach Hause zu gehen, wenn man den Ausweis dabei hat. Die AnwohnerInnen werden von der Polizei begleitet. Und die Kinder können auch zur Schule. Es soll AnsprechpartnerInnen vor Ort geben, die Rede und Antwort stehen.
Fazit: Die Berliner Polizei hat dringenden Nachholbedarf bei der Formulierung von Informationsschreiben für Bürgerinnen und Bürger.

Auch trockene Themen können skurril sein!

Donnerstag, Januar 17th, 2013

Ein Antrag zum Thema Verkehrsfinanzierung: “Öffentlichen Personennahverkehr in Berlin sichern.” Schwere Kost.

Es geht um viel Geld, um hunderte Millionen Euro. Die Bundesfinanzierung für den Länder-ÖPNV endet, teils 2014, teils 2019. Deswegen muss jetzt gehandelt werden, Position muss bezogen werden, um gut mit dem Bund verhandeln zu können. Deswegen haben wir den Antrag gestellt – in den Beratungen stellte sich heraus, dass die inhaltlichen Forderungen allseits geteilt wurden.

Ein formaler Einwand kam vom Kollegen Ole Kreins. Der meinte, wenn man den Senat zu etwas auffordere, dann würde man ja Kritik üben. Nun, daran sollte es nicht scheitern – wir formulierten um, und wollen den Senat nunmehr in seinen Bemühungen, die Finanzierung des ÖPNV-Verkehrs zu sichern, “unterstützen”. Inhaltliche Kritik gab es keine, der Senat teilt das Anliegen und versucht es sogar umzusetzen. Und dennoch – die Koalition lehnte den Antrag ab. Verweigerte quasi dem Senat die Unterstützung. Irgendwie unverständlich, skurril. Oder?

Rede zum Antrag (Textform | Video)

Urteil in Reimform – LG Frankfurt/M. – 1982

Samstag, Mai 22nd, 2010

Immer mal wieder skurile Urteile vor der Nase gehabt – ab jetzt Sammlung und Zusammenstellung. Hier ein gereimtes Urteil des LG Frankfurt/ Main aus den 80igern. Freu mich über Zusendungen! Urteil in Reinform vom LG Frankfurt aus dem Jahr 1982.