‘Parteileben’

Ihre Erststimme in Prenzlauer Berg

Montag, September 12th, 2016

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,
liebe Wählerinnen und Wähler,

der Prenzlauer Berg ist lebendig, offen und innovativ. Von überall her kommen Menschen und wollen genau hier zu Hause sein, arbeiten, studieren, ausgehen, eine Familie gründen oder ein Unternehmen starten. Darin erkenne ich mich wieder – als Jugendlicher, als die U-Bahn-Station Eberswalder noch Dimitroff hieß, als Student im Mauerpark, als Anwalt. Als Abgeordneter kümmere ich mich um den Wahlkreis Prenzlauer Berg Südwest seit einigen Jahren, im Frühjahr 2014 habe ich mein Büro in der Prenzlauer Allee 22 eröffnet.

Einmischen: Von Pflanzkübel bis Milieuschutz

stefan_micIch habe mich eingemischt: Hilfe für Geflüchtete organisiert, Pflanzkübel-Kiezgrün gegen einen CDU-Stadtrat verteidigt oder „Frischen Fisch“ mit auf den Spielplatz Teutoburger gebracht. Ich habe Partei ergriffen: z. B. in der Auseinandersetzung um die Kollwitzstraße 2; zusammen mit den Mieter*innen gegen Spekulanten; für Milieuschutz und gegen landeseigene Wohnungsbaugesellschaften um bezahlbare Mieten gekämpft – in der Knaackstraße gegen die Gewobag und den SPD-Staatssekretär im Aufsichtsrat; gemeinsam mit dem bündnisgrünen Stadtrat für bessere Spielplätze gearbeitet, verhandelt, geworben – für den Teute, die Marie, die Straßburger und jüngst für den Mauerpark.

Ansprechbar sein und unterstützen in den unterschiedlichsten Dingen, das erwarten die Menschen vor Ort. Dafür bin ich da. Und ich mache das ausgesprochen gern.

Global denken – vor Ort zusammen handeln

Ich will eine offene, progressive Gesellschaft, die alle mitnimmt. Das muss gelebt und entwickelt werden. Gerade in den letzten Monaten haben wir gezeigt, wie das geht: Beim unglaublichen Engagement für Menschen auf der Flucht sowohl in der Unterkunft in der Winsstraße als auch in der Straßburger Straße. Aber auch bei der Suche nach Wohnraum, beim Sprachunterricht, beim Familien-Kickerturnier oder bei Ausstellungen. Die Engagierten vor Ort ebenso wie die Spender*innen haben die neue Lebenslage für die geflüchteten Menschen trotz LAGeSo-Versagens erträglicher gemacht, ihnen ein Stück Lebensqualität zurückgegeben. Berlin geht eben nur zusammen.

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Grüne verabschieden ihr Wahlprogramm

Montag, April 18th, 2016

»Die Grünen beschlossen fünf Monate vor der Abgeordnetenhauswahl ihr neues Wahlprogramm. Mehr Mitbestimmungsrecht der Bürger durch direkte Demokratie, bezahlbare Mieten, eine neue Einwanderungsbehörde und ein Fahrticket für alle. Damit wollen die Grünen ihre Wähler gewinnen.

Ergänzt wird das Grundsatzpapier durch 94 konkrete Projekte, in denen die Grünen beispielsweise eine Heizkostenbremse, neue Bus- und Bahntickets und Investitionen in Schulneubau fordern.

Berlins Grünen-Spitzenkandidatin Ramona Pop schwor ihre Partei auf einen engagierten Wahlkampf ein: “Berlin verdient eine Politik, die angstfrei in die Zukunft blickt und die Potenziale unserer Stadt sieht”, sagte sie am Samstag auf dem Programmparteitag vor der Abgeordnetenhauswahl am 18. September.«

Beitrag von Boris Hermel|rbb-Abendschau|16.04.16|19:30|dp

Mein Statement bei 02:16 min.

Aufstellung der bündnisgrünen Landesliste

Montag, März 14th, 2016

Am 12.03.2016 haben die Berliner Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen die Landesliste zur Wahl des Abgeordnetenhaus aufgestellt. Mein Dank gilt allen UnterstützerInnen, die mich auf den Listenplatz 8 gewählt haben.

Rede auf dem Parteitag | 12.03.16 | Kino Kosmos

Mehr GRÜNE Mobilität in Berlin!

Montag, Oktober 12th, 2015

Unzählig sind die Beispiele, die von der Unwilligkeit des Senats zeugen, Mobilität hier in Berlin GRÜN zu gestalten. Keinen einzigen Euro stellt Rot-Schwarz für Fahrradschnellwege im Haushalt 2016/17 bereit! Aber für den Ausbau der A100 werden Millionen Euro versenkt. Mobilitätskonzepte für die Außenbezirke? Fehlanzeige. Das ist der falsche Weg. Das wollen wir anders machen.

Was? Das können Sie auch im Antrag »Grüne Mobilität – vom Zentrum bis zum Stadtrand« nachlesen » (zur Zeit noch nicht verfügbar).

Rede, Parteitag »Berlin wächst GRÜN«, 10.10.2015 (dpr)

Europafest am Kollwitzplatz

Dienstag, Mai 12th, 2015

Spiel, Spaß uStefan G & Daniel W-Gedanken zu Europa-2nd Informationen gab es am 09.05.15., dem Europarat, am Kollwitzplatz. “Was bedeutet Europa für uns?” Darüber tauschten sich Stefan Gelbhaar und Daniel Wesener (Landesvorsitzen- der von Bündnis 90/Die Grünen) aus.
Jürgen Trittin (Bundestags- abgeordneter), Lisa Paus (Bundestagsabgeordnete) und Ska Keller  (Europaab- geordnete) informierten die Zuhörer über die Probleme, die TTIP für uns alle bereithalten wird.
Zur Entspannung gab´s Dosenwerfen und Seifenblasen.

Streichholzgedanken II: Grünes Wahlergebnis in Berlin – Erste Fragen und Thesen

Dienstag, Oktober 15th, 2013

An Hand einigen Zahlenmaterials habe ich mal versucht zu erkunden, inwieweit das Berliner Ergebnis sich im Bundesvergleich erklärt, oder ob es doch Berliner Besonderheiten geben müsste. Im Ergebnis: Berliner Besonderheiten sind sehr wahrscheinlich – und damit sollten wir uns lernend auseinander setzen. Das Papier liefert erste Fragen, Thesen und Ansätze. Hier das Papier…

Streichholzgedanken zur Wahl 1: Der Bund und die Grünen

Mittwoch, September 25th, 2013

Der Bundeswahlleiter hat das Ergebnis verkündet, in Kurzform: CDU/CSU deutlich rauf, SPD verhalten rauf, FDP raus, Linke mit mehr Verlusten, aber im Ergebnis auch ein paar mehr Stimmen als die Grünen. Die Piraten schmieren ab, die AFD landet ein Überraschungsergebnis, kommt aber nicht rein. Die Demoskopen lagen in Sachen FDP ziemlich daneben, ebenso in Sachen gemutmaßter Wahlbeteiligung. Die Wahl wird am Wahltag entschieden.

Im Nachhinein lässt sich nun vieles sagen und schreiben. Aktuell wird in vielen Parteien die Analyse der Wahl “vermachtet” betrieben. Es ist die Zeit der unschönen Abrechnungen und der Flügelei, des Überziehens und Taktierens. Einige haben fertig formatierte Texte schon Minuten nach der ersten Hochrechnung, um sie den Medien anzubieten und so innerparteiliche Politik zu machen. Die vermachtete Analyse kann lang oder kurz dauern, sie kann hilfreich sein, aber auch den Schaden noch vergrößern. Was sie aber keinesfalls darf: die Analyse und Evaluation zu gelungen/nicht gelungen verhindern. Und dazu hier einige Gedanken:

Als Vorwort: Wir Bündnisgrüne werden viel mehr als Gegner wahrgenommen, zu Recht: Wir sprechen mehr Wählerinnen und Wähler an – unsere Themen sind mehrheitsfähig geworden – und darum werden wir ernstgenommen, auch als eine Bedrohung gesehen. Das führte zu mehr Druck, und zu Fehlern. Hier gilt es: lernen.

Es ist immer leicht, Fehler aufzuzählen, wenn eine Wahl nicht gut gelaufen ist. Zum Bild gehört aber unbedingt auch, was gut lief. In der Form beispiellos, sehr aufwändig, und ebenso guttuend war die Wahl des Spitzenduos. Ebenso die Gewichtung der Themen (Mitgliederentscheid), wobei die konkreten Entscheidungsauswirkungen noch genauer rausgearbeitet werden müssen, aber Idee, Format und Durchführung – das sah in der Summe gut aus. Es gab weitere gute Tools im Wahlkampf, etwa die Wiederauflage von 3-Tage-Wach. Es gab einen engagierten Wahlkampf auf der Straße, von den KandidatInnen. Da war eine ungemein große Menge an Aktivität, guten Ideen, an Wille und Freude beim und zum Wahlkämpfen. Alle, und gerade auch unsere SpitzenkandiatInnen Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin haben gekämpft. Das sollte bei allem, was jetzt gesagt, getan und geschrieben wird, nicht unbenannt und unbewertet bleiben.

Warum hat es dennoch nicht geklappt mit einem Zuwachs?

1. Der starke Anstieg bei der AFD gibt einen Hinweis auf ein Thema, das anstand: Europa wurde von allen Parteien vernachlässigt, obwohl es sich geradezu aufdrängte. Gerade die Parteien in und links der Mitte hätten erklären müssen, wie es weitergehen könnte – allerdings waren sich hier alle in den letzten vier Jahren zu nah, auch in ihren Erläuterungen, vor allem aber im Abstimmungsverhalten, bei der Behandlung des Themas im Bundestag. Dies könnte sich in den kommenden vier Jahren ändern. Was bedeutet Solidarität jenseits von Eurobonds (versteht eh kaum einer) und Co.? Wie wäre es mit einem gezielten Investitionsprogramm (gewesen)?! Bspw. für Griechenland, der Green New Deal für Griechenland war kein grünes Neuland, im Gegenteil. Das Thema “Gerechtigkeit” hätte ein Gesicht bekommen, vielleicht ein griechisches.

2. Gerade wir Bündnisgrüne hätten unsere Forderungen an ein gerechteres Steuersystem ideenmäßig “aufladen” können, eher: müssen. Beispielsweise als Klassiker: die ökologische Steuerreform. Die Energiewende sollen nicht nur die VerbraucherInnen finanzieren. Damit hätten wir eines der uns zugeschriebenen Themen (“Markenkern”) in den Wahlkampf einführen können, und das Soziale mit dem Ökologischen verbunden. Dies hat so – mit umgekehrten Vorzeichen – nur die FDP versucht: Die WählerInnen haben die FDP (vielleicht auch dafür) abgestraft, denn die Energiewende ist gewollt. Antworten auf die Fragen von Strompreis bis Speichertechnologie sind erwünscht, ja sie werden von den Bündnisgrünen richtigerweise erwartet. Und unser Wahlprogramm füllt zu Recht Dutzende Seiten damit…

3. Die Bündnisgrünen als Verbotspartei? Oder: Wie konnte das mit dem Veggieday passieren? Vorab: alle glauben, aber keiner weiß, welchen Einfluss diese Debatte auf das Wahlergebnis hatte. Das Thema “Essen und seine Auswirkungen” ist ein wichtiges – sagen auch alle. Nun wird gemutmaßt, dass diese Debatte das Bild des “Verbotsgrünen” generiert hätte. Das gilt es zu prüfen, der Aufhänger führte aber zu einem Nebenschauplatz, statt zum Beispiel Haltungsbedingungen von Tieren zu thematisieren. Grüne werden sicher weiter ihre Vorstellungen einer gerechten Gesellschaft einbringen – und Verbote und Freiheiten an anderer Stelle als die CDU/CSU fordern – (Tanzverbote zu Ostern sag ich nur…). Gleichwohl – kommunikativ muss hier nachgearbeitet werden.

4. Die vollkommen falschen Forderungen aus den Anfangsjahren der Grünen zur Entkriminalisierung von sexuellem Mißbrauch sind seit Jahrzehnten aus den Parteiprogrammen getilgt und durch das Gegenteil ersetzt: ernsthaften und umfassenden Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Übergriffen jedweder Art. Die Debatte darum hat den Grünen jedoch sehr geschadet, worauf CDU und CSU auch hingearbeitet haben. Gleichwohl: An dem Grundsatz und zu dem Willen, die Fehler der Vergangenheit vollständig aufarbeiten zu wollen und Schlussfolgerungen daraus zu ziehen, dazu gab und gibt es keine Alternative. Zu glauben, dass die Wahlgegner dieses nicht ausnutzen würden, war allerdings offensichtlich naiv. Da werden wir jetzt von uns aus nochmals deutlich aktiver werden müssen.

5. Im Wahlkampf gibt es nur wenige “Schüsse”, also Themen, mit denen Du als Wahlkampf-Formation verbunden wirst. Steuern, Veggieday, und dann noch die Debatte um massive Fehler der Grünen in der Bundesrepublik von vor 30 Jahren – das hat nicht den Grund für eine Wahlentscheidung für Grün geben können, es wird dem sogar entgegen gewirkt haben. Hier wird es nötig werden, ganz klar einen Fahrplan für und bis zur Schlussbotschaft zu haben. Dieser Fahrplan wurde diesmal, sicher auch unter den harten Zusetzungen der Gegner, nicht erkennbar.

6. Es gab gute und schlechte Plakate – wie immer. Nach den schweren Debatten in den letzten zwei Wochen hätte es allerdings eines anderen, ernsthafteren Schlussplakates bedurft – der locker bis heiter gewollte Aufschlag verfehlte vollkommen. Den Rest zur üblichen Plakate-Debatte lasse ich hier weg – liegt im Auge des Betrachters und der Betrachterin. Auf der Straße gab es denn auch vollkommen unterschiedliches Feedback dazu. Doch, ein Satz: Die Plakate waren plakativ und gut erinnerlich – das ist ziemlich wesentlich, allein die Klarheit in der Forderung war nur selten gegeben, Wert und Image allein reichen aber nicht. Die Vorgeschichte der schlechten Materialqualität der Pappen trug noch einiges Anderes zur Plakatdebatte bei.

6 Jahre Piratenpartei – ein Jahr Parlamentserfahrung

Montag, September 17th, 2012

Ein Jahr im Parlament – da werden verschiedene Artikel über die Piratenpartei im Berliner Parlament geschrieben, und ihre Aktivitäten. Seitens der Piratenpartei werden einige Themen als Erfolge verbreitet, zumindest finden sich gleichlautende Punkte etwa in der Morgenpost oder in der Berliner Zeitung, dort in einem Interview mit Fraktionsvorsitzenden Lauer. Genannt werden GEMA, Schultrojaner, Abgeordnetenrechte und Transparenzgesetz. Aber was ist an den Punkten dran?

* GEMA-Entschließungsantrag

Lauer nennt den Entschließungsantrag zur GEMA als einen Erfolg der Piraten. Der Entschließungsantrag war ein fraktionsübergreifender Antrag und ein gemeinsamer Beschluss (Beschlusstext). Der Antrag folgte aus einer von SPD und CDU beantragten Anhörung im Ausschuss für Europa, Bundesangelegenheiten und Medien. Dabei wurde Vertreter der DEHOGA, der GEMA, der Musikcommission und auf Antrag der Grünen auch der CLubcommission eingeladen, die GEMA blieb zunächst trotz Einladung fern. In Auswertung der Anhörung spiegelte sich das gemeinsame Interesse der Fraktionen, auf die GEMA einzuwirken, die Tarifreform nachzuarbeiten, und die Berliner Situation zu berücksichtigen. Daraufhin habe ich einen Beschluss des Landesparlaments Meckelnburg-Vorpommern überarbeitet und auf die Berliner Situation hin angepasst und ergänzt. Dieser Antrag wurde sodann zwischen den medienpolitischen Sprechern verabredet, und einen Tag später als dringlich im Parlament einstimmig beschlossen. Das ist selten, und war sehr gut. Im Ergebnis bleibt festzuhalten, der GEMA-Antrag ist ein gemeinsamer Vorgang aller Parteien. Dass die Piraten diesen Vorgang als ihren Erfolg vereinnahmen wollen, wird dem Vorgang nicht gerecht – deutlicher: die Benennung als “ihren Erfolg” ist durch nichts gerechtfertigt.

* Schultrojaner

Überwachungssoftware zur Überwachung von Schulen bzw. bestimmter Schulmaterialien – die entsprechenden Vereinbarungen der Kultusministerkonferenz (KMK) hatte Markus Beckedahl auf netzpolitik.org öffentlich gemacht und damit eine Debatte ausgelöst. Die Piratenpartei hat dann als erste parlamentarisch mit einer Großen Anfrage im Abgeordnetenhaus nachgefragt. Sodann wurde von Grünen, Linken und Piraten im Berliner Parlament dieser Antrag er- und gestellt. In vielen Bundesländern wurde der Schultrojaner kritisch hinterfragt. Schließlich wurde von der KMK festgehalten, dass der Schultrojaner nicht kommen wird. Den öffentlichen Druck hatte hier (mal wieder) netzpolitik.org herbeigeführt. Die Piratenpartei kann für sich in Anspruch nehmen, das Thema insbesondere über die konventionellen Medien mit potenziert zu haben.

* Abgeordnetenrechte

Die Abgeordneten der Berliner Piratenpartei haben eine Organklage gegen einzelne Vorschriften der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses erheben lassen. Insbesondere sollen Abgeordnete keine Mehrheiten in ihren Fraktionen suchen müssen, sondern gleich das gesamte Parlament befassen können (böswillig ergänzt: und dort dann die in der Fraktion nicht gesuchte Mehrheit finden ;-) ). Pestalozza hat die Klageschrift verfasst. Fortgang in der Sache offen. Ob die Erhebung einer Klage bereits als ein Erfolg bezeichnet werden kann, bleibt für mich zunächst ebenfalls offen.

* Transparenzgesetz

“Der Auflauf für ein Transparenzgesetz” sei ein Verdienst der Piratenpartei, formuliert der Berliner Fraktionsvorsitzende. Die Begründung bleibt offen. Zur Erinnerung: In Hamburg wurde ein Transparenzgesetz bereits beschlossen. In Bremen und Brandenburg sind weitgehende Informationsfreiheits- oder -zugangsgesetze beantragt oder beschlossen. Alles ohne Zutun der Piratenpartei. In Berlin liegen zwei Anträge für einschlägige Gesetze vor, der Antrag der Bündnisgrünen ist bereits ins Parlament eingebracht. Dies der Piratenpartei zuzuschreiben, ist ein bisserl zu viel des Guten. In Berlin gab und gibt es ein Informationsfreiheitsgesetz, das nun weiterentwickelt werden muss und wird. Die Arbeit liegt vor, nicht hinter uns. Einen Erfolg zu konstatieren, ist leider verfrüht.

 

Fazit: Im Ergebnis mag jedeR selbst beurteilen, wo Erfolge zu finden sind. Die Piratenpartei ist im Parlament. Das hat die Partei bereits verändert, nicht nur optisch. Sie genießt als neue Fraktion folgerichtig eine breite mediale Aufmerksamkeit, ab und an zu Gunsten von politischen Themen. Immer dann gilt es, diese Aufmerksamkeit auch breit zu nutzen. Die Piratenpartei hat sicherlich Erfolge vorzuweisen. Aber ob es gerade die jetzt benannten und hier mal durchgegangenen Punkte sind? Eher nicht.

Direkt für Rummelsburg, Karlshorst, Friedrichsfelde-Süd

Montag, Mai 23rd, 2011

Wurde heute mit nur einer Gegenstimme zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 6 (Rummelsburg, Karlshorst, Friedrichsfelde-Süd) aufgestellt. Gegenkandidaten sind der Spitzenkandidat der Linkspartei und Wirtschaftssenator Halrald Wolf, Gregor Költzsch (SPD) und Fabian Peter (CDU).

Pressemitteilung Bündnis 90/ Grüne Lichtenberg * Mitteilung des Bürgervereins Karlshorst zur Kandidatur

Listenplatz 6

Donnerstag, April 21st, 2011

Gewählt ist gewählt! :-) Auf Platz 6 der Landesliste der Berliner Bündnisgrünen gewählt bin ich nunmehr Kandidat für ein Mandat im Abgeordnetenhaus, dem Berliner Parlament. Für die zahlreiche, breite wie tiefe Unterstützung aus allen Teilen der Partei, aus kleinen wie großen Kreisverbänden, aus BVV-Fraktionen und Landesarbeitsgemeinschaften uswusf. möchte ich gerne sehr laut Danke sagen. DANKE!

Die Wahl zum Abgeordentenhaus findet am Sonntag, den 18. September 2011 statt. Alle bündnisgrünen (Listen-)KandidatInnen findest Du hier.

Bewerbung für das Abgeordnetenhaus

Freitag, April 1st, 2011

Wir haben schon ein gutes und aufregendes Stück Weg hinter uns gebracht. Aber was vor uns liegt, wird, so glaube ich, noch spannender werden. Ich möchte mich dabei einbringen. Das Streiten für ein gerechteres Berlin, von A100 bis Mieten, für eine Stadt, in der die eigene Entwicklung offen debattiert und entschieden wird, das motiviert mich.

Besonders interessiert mich seit jeher der Umbruch einer Gesellschaft, dessen Auswirkung und -gestaltung. Dies gilt etwa für das geeinte Berlin nach dem Mauerfall ’89, wie auch für die Transformation der Stadt durch die Informationsgesellschaft. Insbesondere hier möchte ich gern in der Legislative, im Abgeordnetenhaus von Berlin, mitwirken und das Gesicht unserer Stadt mitgestalten.

Daher bewerbe ich mich um den Listenplatz 6 der Liste von Bündnis 90/ Die Grünen Berlin für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus. Die schriftliche Bewerbung findet sich hier.

PS:

Die Liste wird an mehreren Tagen aufgestellt. Am 9. April geht es los mit einer Landesmitgliederversammlung, alle Mitglieder können ab 11 Uhr im Tempodrom die Listenplätze durch ihre Wahl mit bestimmen. Die Landesmitgliederversammlung ist öffentlich. Weiter gehts eine Woche später auf einer Landesdelegiertenkonferenz.

Mitgliederzuwachs hält an

Mittwoch, Januar 26th, 2011

- Pressemitteilung -

Bereits über 100 Neueintritte im Jahr 2011

Auch nach dem Jahreswechsel wollen immer mehr Berlinerinnen und Berliner ihre Stadt aktiv gestalten und werden Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Die Landesgeschäftsstelle zählt am heutigen Mittwoch bereits 108 neue Mitglieder im Jahr 2011 und verzeichnet damit den eintrittsstärksten Januar seit dem Bestehen der Partei.

Der Landesvorsitzende Stefan Gelbhaar führt den großen Zuspruch auf einen “Für-Berlin”-Effekt zurück. “Viele Menschen verbinden mit ‘Für Berlin’ eine andere Art und Weise, wie die Regierung in unserer Stadt entscheidet. Sie haben von Top-Down und Basta die Nase voll. Chefsachen, aus denen dann doch nichts wird, bringen niemandem etwas. Die Menschen wollen eine Veränderung – und bringen sich dafür ein.”

Irma Franke-Dressler, Landesvorsitzende, erklärt: “In vielen Gesprächen mit Neumitgliedern spüre ich einen großen Aufbruchsgeist. Sie lassen von der Idee ‘Eine Stadt für Alle’ mitreißen, haben etwas zu sagen und beizutragen.”

Hintergrund zur Mitgliederentwicklung: Am 1. Januar 2010 hatte der Berliner Landesverband 4.051 Mitglieder, am 1. Januar 2011 waren es 4.782 Mitglieder. Im Jahr 2000 waren es 3.323.

Grüne verzeichnen Mitgliederhoch

Freitag, Oktober 22nd, 2010

- Pressemitteilung: Im September insgesamt 100 neue Mitglieder durch den Landesvorstand aufgenommen -

Bündnis 90/Die Grünen konnten gestern das 4.514. Berliner Mitglied in der Partei begrüßen. Damit setzt sich ein Trend mit stetigen Neueintritten seit dem Bundestagswahlkampf 2010 fort. Seit Ende der Sommerpause haben die Neueintritte monatlich nochmals zugenommen. So wurden im September insgesamt 100 neue Mitglieder durch den Landesvorstand aufgenommen.

“Die Berlinerinnen und Berliner wollen sich politisch engagieren”, so Landesvorsitzende Irma Franke-Dressler. “Wir freuen uns über die vielen engagierten Menschen in den Bezirksgruppen und Arbeitsgemeinschaften von Bündnis 90/Die Grünen.”

Landesvorsitzender Stefan Gelbhaar erklärt: “Parteienverdrossenheit gibt es zumindest nicht bei uns Grünen. Mit unseren Inhalten sind wir attraktiv. Grüne Strukturen laden zum Mitmachen ein. Das macht sich bemerkbar.”

Mitgliederentwicklung seit 2006:
2009 – 4.052 Mitglieder
2008 – 4.066 Mitglieder
2007 – 3.953 Mitglieder
2006 – 3.887 Mitglieder
2005 – 3.670 Mitglieder
Stichtag jeweils 31.12.

Freiheit statt Angst

Samstag, September 11th, 2010

11.9.2010 Eine offene Gesellschaft fällt nicht vom Himmel. Sie muss stetig weiterentwickelt und verteidigt werden. Die Ausforschung von uns allen – sei als BürgerInnen, sei als VerbraucherInnen – durch private und staatliche Institutionen höhlt diese offene Gesellschaft aus. Das muss thematisiert, auch Widerstand organisiert werden. Unternehmen wie Gesundheitskarte, Schülerdatei (Staat) dürfen in der geplanten Form nicht ohne Widerspruch bleiben. Aber auch StreetView (Google, privat) ist ein Thema! Auch wenn Jeff Jarvis (oder auch ;-) Julia Seeliger) da anderer Meinung sein dürfte. Dazu dient(e) die heutige, alljährliche Demonstration “Freiheit statt Angst”, zu der rund 130 Organisationen und Parteien aufgerufen haben, darunter auch Bündnis 90/ Die Grünen. Gemeinsam haben die Berliner und die Bundesgrünen einen guten Auftritt organisiert, mit den Green Igelz auch einen lautstarken. ;-)

Pressemitteilungen und Aufruf zur Demonstration:BündnisGrüne Berlin: “Für eine offene Gesellschaft einstehen – richtigen Datenschutz einfordern” * Aufruf BündnisGrüne Bundesverband und Pressemitteilung * BündnisGrüne Fraktion Berlin * Demo-Aufruf * Mob-Video – und ein paar Handy-Schnappschüsse von der Demo:

Mauerradtour von der Wollank bis zum Potsdamer

Samstag, September 4th, 2010

Es ist schön zu sehen, was aus dem einstmaligen Grenzstreifen geworden ist: Kirschblütenwege, Parks, Denkmäler, Orte der Kunst und des Verweilens. Das konnte man wahrnehmen auf dieser letzten Mauerradtour 2010. Mit überraschender Sonne und knapp über hundert Radfahr-Gewillten ging’s nach urzer Ansprache von Michael Cramer los. Die Tour: Wollankstraße-”Kirschblütenpassage”-Böse-Brücke-Mauerpark-Nordbahnhof-Chausseestraße-Parlament der Bäume-Brandenburger Tor-Potsdamer Platz.

An der Wollank hatten die KV-s Pankow und Reinickendorf ein Luftballonstand aufgebaut. So zog der Troß grün einballoniert los zum Mauerpark, mit dabei Claudia Hämmerling und Andreas Otto, MdA. Im Mauerpark gab’s Schorle und Tee. Zum Schluss kam doch ein kleiner Schauer. Der Landesverband hatte für die letzte Mauerradtour 2010 am “Potsi” einen Bionade-Bio-Apfel-Stand aufgebaut. Ein paar Bilder von der Fahrt anbei.

Ü 30 – 30 Jahre Grüne

Freitag, September 3rd, 2010

30 Jahre Grüne wird vielerorts kommentiert, gefeiert, bewertet. Vor dreißig Jahren gegründet, einen gesellschaftlichen Wandel wesentlich mit angestoßen und getragen. Einen grünen Zeitgeist begründet. Und dann vor auch inzwischen über anderthalb Jahrzehnten die Vereinigung mit den friedlichen Revolutionäre als Vereinigung unter Gleichberechtigten geformt. In die Regierung und wieder heraus, weil eine falsche Vertrauensfrage es so wollte. Schmerzhafteste Kompromisse, und gesellschaftliche Öffnung. Ein verhaltener, aber nachhaltiger Neustart in der Opposition, dann meinungsstärkste Oppositionspartei – mal schauen, wie es weitergeht. Drei Bilder von der Böll-Veranstaltung zum 30-jährigen:

Böll-Stiftung: Ü30! Die Grünen vor neuen Herausforderungen * Essay von Matthias Lohre: 30 Jahre Grüne – Die Teflon-Partei * Spiegel: Doppelinterview mit Ströbele und Kindler * Tanzlokal “Zur Grüne” mit Ü30-Party ;-)

BDK in Rostock, 24./25.10.2009

Samstag, Oktober 24th, 2009

Morgen gehts nach Rostock zur Bundesdelegiertenkonferenz. Zwei Themen werden besondere Beachtung finden: die Positionierung der BündnisGrünen nach Bundestags- und Landtagswahlen und darüber hinaus das Thema Afghanistan. Hierzu liegen jeweils durchaus sehr unterschiedliche Anträge vor.

Positionierung:

Neben dem Antrag des Bundesvorstandes gibt es weitere vier Anträge, die zum Teil erheblich andere Zielsetzungen verfolgen, ohne dem Antrag des Bundesvorstandes an der einen oder anderen Stelle dezidiert zu widersprechen.

Eher ungewöhnlich ist etwa der Antrag mehrerer Fraktionsvorsitzender aus den Ländern. Eine der Kernthesen lautet: “Unsere Wählerschaft zu konsolidieren und diese neuen Wählerschichten zu erreichen, wird uns nur gelingen, wenn wir uns mit unserer Programmatik jenseits eines allfälligen Lagerdenkens weiterentwickeln und sie in politische Initiativen und Konzepte übersetzen. Die Kraft der Grünen liegt darin, sich nicht in eines der bestehenden Lager einzuordnen, sondern politische Angebote jenseits dieser Lagergrenzen zu formulieren, mit dem Ziel, unsere Erde, unseren grünen Planeten zu schützen, zu retten, zu bewahren. Das ist Dreh- und Angelpunkt für Gerechtigkeit und Frieden, das ist Dreh und Angelpunkt unserer Politik.”

Nebenbei: Ob das Lagerdenken von den intern nicht lagerfrei denkenden Grünen überwunden werden kann, wäre eine ebenfalls spannende Debatte.  Jedoch zurück: Die gestellte Frage, ob die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler sich als links oder nicht links verortet, ist zumindest nicht in die Richtung geklärt, dass eine solche Verortung der WählerInnenschaft nicht existiere. Die Rekurierung des Antrags auf neue WählerInnenschichten stützt die These nur im Ungefähren.

Nächster Punkt: Die sehr starke Fokussierung auf Ökologie als “Dreh- und Angelpunkt für Gerechtigkeit und Frieden” fasst den grünen Politikraum zu kurz, Sozialpolitik abseits von Öko-und Chancen-Gerechtigkeit ist seit jeher festes grünes Territorium. Schwerste Niederlagen wurden ’90 eingefahren bei dem Versuch, allein mit Ökothemen eine Bundestagswahl zu bestehen, gleiches galt für viele Landtagswahlen insbesondere im Osten auch im weiteren Fortgang. Diesem Punkt versucht sich etwa das Diskussionspapier “Es ist Zeit, rückwärts nach vorne zu schauen” zu nähern.

Dem Antrag des Bundesvorstandes fehlt die Kontroverse. Daher war es vorhersehbar, dass die “leere Bühne” von anderen genutzt wird.

Afghanistan:

Auch hier liegen mehrere Anträge vor, debattiert werden wird vor allem die Strategie zu und in Afghanistan. Die Frage, wann und wie die Bundeswehr abgezogen wird, ist dabei einer der Kernpunkte der Diskussion. Im Hintergrund steht die nicht oder zumindest nicht vollumfänglich beantwortete Frage, was eigentlich das Ziel des (deutschen) Afghanistan-Einsatzes ist.

Berlins Herz ist Grün

Montag, September 28th, 2009

28-09-09 – Zu den Bundestags-Wahlergebnissen vom 27. September 2009

Wir haben unsere Wahlziele erreicht. Deshalb bedanken wir uns bei all denjenigen, die das mit ihrer Stimmabgabe für Bündnis 90/Die Grünen ermöglicht haben. Wir dürfen uns über das beste Zweitstimmenergebnis jemals freuen, das wir in unserer Stadt hatten. Berlin hat das beste grüne Ergebnis aller Bundesländer erreicht.

Nicht nur prozentual haben wir zugelegt. Es gibt auch an absoluten Stimmen Zuwächse – und zwar überall (insgesamt 44.855). Besonders sticht erneut der Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost heraus. In diesem bezirksübergreifenden Ost-West-Wahlgebiet hat abermals Hans-Christian Ströbele den Wahlkreis mit sensationellem Erfolg errungen (46,8 Prozent) und das beste Partei-Ergebnis geholt (29,2 Prozent). Auch im Wahlkreis Berlin-Mitte sind wir die Partei mit dem besten Zweitstimmenergebnis (22,1 Prozent), in Tempelhof-Schöneberg hat unsere Spitzenkandidatin Renate Künast mit 26,1 Prozent ebenfalls ein Rekordergebnis eingefahren und die SPD-Bewerberin deutlich hinter sich gelassen.

Irma Franke-Dressler erklärt: „Den engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern vor Ort, den Kandidatinnen und Kandidaten, den Unterstützerinnen und Unterstützern gebührt dafür der Dank. Wir werden mit einer derart breiten Aufstellung Schwarz-Gelb in der Hauptstadt ein munteres knall-grünes Oppositionsgewächs vor die Haustür pflanzen. Für Berlin stellt sich die Frage, ob ein Regierender Bürgermeister, der mit seiner Partei derart eingebrochen ist, ein taugliches Zugpferd auf Bundesebene abgeben kann. Wowereit steht für die Behäbigkeit dieses Berliner Senats. Auch das haben die Wählerinnen und Wähler gestern quittiert.“

Stefan Gelbhaar erklärt: „Berlin hat ein großes grünes Herz. Unsere Zuwächse sind nicht nur Ausdruck eines Milieuwandels, sie sind hart erarbeitet. Die inhaltliche Überzeugungsarbeit hat sich gelohnt. Wir haben eigene programmatische Akzente gesetzt. Nur wir haben uns mit dem derzeitigen Krisenphänomen nachhaltig beschäftigt und Lösungskonzepte präsentiert, während andere hohle Forderungen oder platten Personenwahlkampf vorzogen haben. Deshalb lohnt es sich für unseren Landesverband, den Kurs der politischen Eigenständigkeit fortzusetzen und uns nicht zum Anhängsel anderer Parteien zu degradieren.“

Die Grünen im Ohr, Interview vom 15.8.2009

Samstag, August 15th, 2009

ND-GWB-StefanBerlins erstes Partei-Radio sendet Botschaften in die Stadtteile / Stefan Gelbhaar ist seit April 2008 Landesvorsitzender der Grünen

ND: Als erste Partei in Berlin haben die Grünen mit »Grüne Welle« ein Internet-Radio ins Leben gerufen. Starten Sie zur Bundestagswahl den Online-Wahlkampf?
Gelbhaar: Das Web-Radio von den Grünen Berlin ist was Neues. Auch im Internet. Allerdings ist es nicht so, dass die Grünen vorher keinen Online-Wahlkampf gemacht hätten. Im Gegenteil. Das Grüne Radio ist sicherlich zeitnah zum Wahlkampf, aber es soll nicht nur dafür bestehen. Es soll vielmehr über den Wahlkampf hinaus eine Plattform bieten für Berlin- und Bezirksthemen und für Leute, die sonst in den großen Medien keinen Platz finden. Was in den Bezirken passiert, was Bürgerinitiativen machen, das alles soll darin vorkommen.

Woher stammt die Idee?
Die Idee entstand bei der Suche nach neuen Formen, neuen Medien. Wir haben nachgedacht, wie kann man das noch besser machen und noch mehr Leute erreichen. Da ist uns der Slogan eingefallen: »Gehörtes bleibt im Ohr.« Das Radio ist ein Medium, mit dem man ziemlich leicht ein Lebensgefühl vermitteln kann, durch Musik, durch Informationen. Und die Informationsvermittlung ist einfach schneller. Es ist zum Beispiel viel leichter, einen Beitrag aus Tempelhof-Schöneberg oder aus Spandau im Radio zu hören, als sich aufwendig alles dazu im Internet zusammen zu suchen.

Über welche Themen informieren Sie die Zuhörer?
In unseren Sendebeiträgen haben wir derzeit sehr häufig die Themen Tempelhof-Schöneberg, Taunus-Grundschule, S-Bahn-Chaos, Haushalt in Pankow oder auch Thälmannpark sowie die Atomkraft – das ist alles sehr bunt.

… aber auch Bioläden, energiesparende Geschirrspüler oder grünes Investment sind in Ihrem Programm vertreten – Themen, die vor allem gutsituierte Erwachsene ansprechen. Wen möchten Sie erreichen?
Erst einmal wollen wir unsere eigenen Mitglieder erreichen, das Umfeld, die Bürgerinitiativen. Für den Anfang ist es ausgelegt auf die Zielgruppe der 30- bis 45-Jährigen. Wir wollen aber jünger werden. Wir haben zum Beispiel den Plan, Bands, die sonst nirgendwo promotet werden, ins Programm zu nehmen. Auch für die über 50-jährigen wollen wir in Zukunft Beiträge senden.

Welche Erwartungen haben Sie an das Radio?
Wir wollen unsere Beweggründe, warum wir so oder so agieren, auf eine leichte Art präsentieren. Wir denken, dass wir dadurch noch mehr Leute erreichen und mit ihnen ins Gespräch kommen können.

Erwarten Sie auch einen besseren Zugang zu neuen Wählerschichten ?
Ob wir gleich ganze Wählerschichten ansprechen, weiß ich nicht. Zumindest den einen oder anderen Wähler können wir vielleicht erreichen.

Würden Sie sagen, dass die Grünen-Wähler Internet-näher sind als die Wähler anderer Parteien?
Das will ich mir nicht anmaßen. Allerdings gibt es wohl Statistiken, die sagen, dass sehr, sehr viele Grünen-Wählerinnen und –Wähler das Internet nutzen.

Wie kommt das Radio denn bei den Zuhörern an?
Wir haben Nachfragen aus dem gesamten Bundesgebiet zum Radio, die das gerne auch auf ihrem i-phone hören wollen oder die diesen oder jenen Vorschlag haben.gruene welle go_100

Aber es gibt noch keine Auswertung, weder wer genau das Radio hört, noch wie viele Menschen das sind. Wir wissen bloß anhand der Rückmeldungen, dass es ankommt.

Also hat sich die Investition gelohnt?
Auf jeden Fall. Es ist einfach ein neues Angebot. Ich denke, das ist der richtige Schritt und ich glaube, dass wir da nicht lange alleine bleiben werden.

Fragen: Anne Britt Arps

Radio “Grüne Welle” ON AIR!

Freitag, Juni 26th, 2009

Das Radio “Grüne Welle” ist auf Sendung. Unter dem Motto „Grüne  Welle – natürlich Radio“ wird künftig via Internet-Livestream über Aktivitäten und Themen rund um die BündnisGrünen und ihr Umfeld informiert.

Wichtig ist den Macherinnen und Machern, dass Neuigkeiten aus allen Bereichen zum Zuge kommen werden – ob von den Wahlkämpfen an der Straße, dem Aktionsradius der Bezirksfraktionen, der grün-nahen Stiftungen oder den Themen auf Landesparteitagen. Das Rund-um-die Uhr-Programm besteht aus eigenen politischen Inhalten, Beiträgen über die Zivilgesellschaft vor Ort, viel Musik und nützlichen Informationen für den Alltag.

Die Zuhörerinnen und Zuhörer sind aufgerufen, sich mit eigenen Informationen und Beiträgen an der Redaktion der Grünen Welle zu beteiligen. Zu hören ist das Radio unter der Internetadresse
http://www.gruene-welle-berlin.de.

Nabelschau in der Medienwelt, z.B. bei:

Berliner Zeitung vom 11.6.2009