‘Der wilde Osten’

Verkehrswende vor Ort – was steht an in Pankow?

Dienstag, Februar 7th, 2017

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 veranstaltungshinweis 

Grüner Stammtisch Pankow-Nord
Montag, 13.02.17, 19:00 Uhr, Zimmer 16, Florastr. 16

Zu Gast:
StefanGelbhaar (Sprecher für Verkehrspolitik der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) und
Vollrad Kuhn
(bündnisgrüner Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste)

Jeden Morgen und jeden Abend erleben wir dasselbe: eine Blechlawine zwischen Brandenburg und der Berliner Innenstadt fährt durch Pankow. Die Haltestelle am S-Bahnhof Pankow ist lebensgefährlich überlastet. Und in der Tram geht gar nichts mehr – in der Hauptverkehrszeit sind die M1 und die 50 hoffnungslos überlastet. Schließlich, ein Grund zur Freude, der seinerseits für neue Arbeit sorgt: Es fahren so viele Menschen inzwischen mit dem Fahrrad durch Berlin, dass der Platz hinten und  vorne nicht reicht.

Flächengerechtigkeit heißt das Stichwort auch im Verkehr: Wieviel Raum nehmen die Nutzer der öffentlichen (Verkehrs-)Flächen ein, wenn sie sich von A nach B bewegen? Fußgänger und ÖPNV gewinnen den Wettstreit rechnerisch, doch die Fließgeschwindigkeit des Autoverkehrs war zu lange im Fokus. Nun wollen wir die grüne Verkehrswende – im Land Berlin und in Pankow haben sich die Regierungskoalitionen dazu bekannt. Es soll also voran gehen, nur: wie?

Kaum im Amt kommt unser neuer Stadtrat Vollrad Kuhn zum Stammtisch nach Pankow und stellt sich diesem drängenden und zum Teil ungemütlichen Thema. Wir werden Gelegenheit haben, ihm unsere Anliegen, Fragen und Sorgen gleich am Anfang seiner Amtsperiode mit auf den Weg zu geben. Gleichzeitig diskutieren wir mit Stefan Gelbhaar, unserem Pankower Abgeordneten im Abgeordnetenhaus und verkehrspolitischem Sprecher, was die Landesperspektive für Pankow bedeutet.

Herzlichen Glückwunsch, Siegfried Zoels!

Montag, Januar 23rd, 2017

Auf dem diesjährigen Neujahresempfang des Bezirksamts und der Bezirksverordneten-versammlung wurde Siegfried Zoels in Anerkennung der um den Bezirk Pankow erworbenen besonderen Verdienste mit der Bezirksmedaille geehrt.

Der 1941 geborene Kunst- und Kulturwissenschaftler übernahm 1989/90 politische Verantwortung und wurde als erster Vertreter der Bürgerbewegung Stadtrat für Inneres in Pankow – noch vor den ersten freien Wahlen. In der aus den 1990er Wahlen hervorgegangen Koalition aus SPD und Bündnis 90 wurde er stellvertretender Bürgermeister und Stadtrat für Jugend, Schule und Sport – bis 1992, blieb aber danach in der BVV Prenzlauer Berg aktiv.

Die Tradition der Runden Tische hat ihn nicht losgelassen und so  (mehr…)

Schlussfolgerungen aus DDR-Unrecht ziehen

Mittwoch, Januar 18th, 2017

Redebeitrag zum Antrag »Schlussfolgerungen aus dem DDR-Unrecht ziehen« zum grundsätzlichen Ausschluss ehemaliger Stasi-Mitarbeiter von Regierungsämtern.

Plenum | Abgeordnetenhaus | 12.01.17 | dp

Umweltpreis »Grüne Brise«

Mittwoch, August 3rd, 2016

Baumpflanzung auf dem Kollwitzplatz

Die Berliner Luft muss besser werden. Deshalb hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus den Umweltpreis “Grüne Brise” für saubere Luft verliehen. Der erste Preis ist ein gepflanzter Baum im Namen des Gewinners.
Im Jahr 2016 ging die erste “Grüne Brise” an das Netzwerk “Cargo Bike Fans Berlin”. In ihrem Namen wurde am 25. Juli 2016 eine Eberesche am Kollwitzplatz gepflanzt.

Die “Cargo Bike Fans Berlin” zeigen – ob beruflich oder privat – dass man mit einem Lastenrad fast alles transportieren kann. Bäume, Kinder und Literweise Wasser, der Transport klappt bestens mit einem Cargo Bike. Das ist ein wichtiges Beispiel, wie der Berliner Wirtschaftsverkehr umweltfreundlich werden kann.

Besuch im Pfefferberg-Theater

Donnerstag, April 9th, 2015

Der Pefferberg an der Schönhauser Allee ist wie die alte Bötzowbrauerei eine der traditionellen Brauereien im Prenzlauer Berg. Beim Wiederaufbau der alten Schankhalle sind die Räumlichkeiten für das Pfefferberg-Theater entstanden. Die Woesner Brothers führen in ihrem Haus fast ausschließlich Komödien auf und haben damit im Berliner Osten ein Alleinstellungsmerkmal.

Pfefferberg-Theater SG & IW auf der Bühne

 

Stefan Gelbhaar und Ingo Woesner auf den Brettern, die die Welt bedeuten

 

 

 

 

 

 

Pfefferberg-Theater SG & IW im Zuschauerraum

 

 

Im Zuschauerraum haben bis zu 254 Zuschauer Platz.

 

 

 

 

 

 

Pfefferberg-Theater SG & IW im Pfefferbräu

 

 

Stefan Gelbhaar und Ingo Wössner im Pfefferbräu

 

 

 

 

 

Besuch bei Bötzow

Montag, Juni 16th, 2014
 Stefan und Martin bei Bötzow 12.06.14

Stefan und Martin bei Bötzow.

Die Bötzow-Brauerei ist eine der ältesten und schönsten Brauereien im Bezirk Pankow mit historischer Bedeutung. Zentral an der unteren Prenzlauer Allee gelegen ist sie ein Ensemble aus Ziegelarchitektur mit Brau-, Lager-, Verwaltungsgebäuden und Pferdeställen aus dem 19. Jahrhundert. Spannend sind die Eiskeller, die in der Wendezeit als Clublocations genutzt wurden. Der neue Investor Hans Georg Näder von Otto Bock, der führenden Firma für Medizintechnik aus Duderstadt, will viele Millionen in den Komplex investieren. Im Prenzlauer Berg soll die Firmenzentrale ihren Sitz bekommen, dazu ein FutureLab und Behandlungsräume für Patienten, die eine Prothese benötigen.

Für die Menschen im Prenzlauer Berg ist wichtig, was hier passiert. Macht der Investor sein Versprechen wahr, aus der alten Brauerei ein echtes Denkmal zu machen und wenn, wie wird es aussehen? Was bleibt von der alten Substanz und wie fügt sich das Neue ein? Die bisherigen Entwürfe lassen eine Sensibilität für die Industriearchitektur und das  Wohnumfeld erkennen, die man sich auch bei anderen Bauprojekten wünschen würde.

Grüne Konferenz: Bahnverkehr nach Polen ausbauen

Dienstag, Juni 26th, 2012

Der neue Berliner Großflughafen (BER) – auch wenn die Eröffnung erneut verschoben wurde – bietet nach mehr als zwei Jahrzehnten Ankündigungspolitik eine Chance, die Verbindungen zu unseren polnischen Nachbarn endlich durchgreifend zu verbessern. Angebotsverbesserungen auf wichtigen Hauptstrecken zwischen Deutschland und Polen stehen weiterhin aus – setzen allerdings entsprechende Investitionen in den Streckenausbau voraus. Das war das Thema der bündnisgrünen Konferenz von Bundestags- und Abgeordnetenhausfraktion “Bahnverkehr nach Polen ausbauen”.

Gerade aus Berliner Sicht ein wichtiges Thema: Das Berlin-Feeling hat zu einem Tourismus-Boom geführt, und ein Kennenlernen hilft die europäische Idee weiter voranzutreiben. Die polnische Community bildet immerhin die zweitgrößte Minderheit in Berlin. Die zunehmenden Omnibus-Verkehre können nur bedingt abhelfen, sie stellen zudem ein Problem für das Berliner Straßennetz und den überlasteten ZOB dar. Wesentlich ist die Anbindung des Flughafens BER über Regionalbahnen auch für polnische Fluggäste.

Grundsätzlich müsste dazu auch die Dresdner Bahn prioritär fertig gestellt werden. Stattdessen legt Berlin jedoch seine Schwerpunkte auf den Weiterbau der A100 oder die TVO.

Jedenfalls aber geht es um die Erhöhung der Zahl der Reisemöglichkeiten, die Schaffung umsteigefreier Verbindungen und eine Integration in das bestehende Angebot, kurzfristig um die bessere Ausnutzung der vorhandenen Fahrzeuge, Stichwort Interoperabilität. Grundsätzlich müssen die bestehenden und und künftig zusätzlichen Routen beworben und bekannt gemacht werden. Das alles kostet Geld. Daher ist auch der Senat aufgefordert, sich beim Beschaffen, Einsetzen und Aktivieren von EU-Fördergeldern nicht wie bislang vornehm zurückzuhalten.

Bei gutem Willen aller Beteiligten und der nötigen Kreativität lässt sich der Eisenbahnpersonenverkehr über die deutsch-polnische Grenze auch schon kurzfristig verbessern und so dem Standard annähern, wie er zwischen anderen EU-Nachbarstaaten längst existiert.

Weiterführende Informationen:

- Im Nachgang zur Konferenz hat die Bundestagsfraktion einen umfangreichen Antrag zu den Bahnverbindungen nach Polen in den Bundestag eingebracht. 

- Der Veranstaltungsbericht der Bundestagsfraktion ist hier verlinkt.

- Ein nicht autorisiertes Protokoll eines Teilnehmers kann man hier nachlesen.

Die Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley ist gestorben

Montag, September 13th, 2010

Bärbel Bohley hat in ihrem Leben sehr viel für sich und andere erreicht. Wir trauern. Stefan Gelbhaar, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, erklärt:

“Mit Bärbel Bohley ist eine aufrechte, starke Frau gegangen. Sie war eine der wichtigsten Persönlichkeiten der Friedlichen Revolution in der DDR. Sie gründete mit anderen die Bürgerbewegung “Neues Forum”. Sie war Wegbereiterin des Umbruchs.

Vor und nach 1989 blieb sie stets unbequem. In einem Interview im Mai diesen Jahres erinnerte Bärbel Bohley an die Notwendigkeit, sich einzumischen, auch auf das Risiko hin, dafür nicht gelobt, sondern missverstanden zu werden. Dieses Einmischen sei es, der zum Teilsein in der Gesellschaft führe.

Stets betonte sie den Wert dieses Aufbruchs mit all der gesammelten Kraft der Bürgerinnen und Bürger quer durch die gesamte Gesellschaft der DDR. Vor einem Jahr, zum 20. Geburtstag der Bürgerbewegung des “Neuen Forums”, deutete sie den Verbleib der DDR-Bürgerbewegung in nur einem Satz, eine Bewegung erweise sich als erfolgreich, wenn sie zerfalle. Bärbel Bohley hat in ihrem Leben sehr viel für sich und andere erreicht.

Mit Bärbel Böhley ist nicht nur eine starke Kämpferin für Bürger- und Menschenrechte gegangen, sondern eine Person der Zeitgeschichte – auch wenn sie dies vielleicht bestreiten würde. Ihrer Familie gilt unser Beileid für ihren viel zu frühen Tod.”

Mauerradtour von der Wollank bis zum Potsdamer

Samstag, September 4th, 2010

Es ist schön zu sehen, was aus dem einstmaligen Grenzstreifen geworden ist: Kirschblütenwege, Parks, Denkmäler, Orte der Kunst und des Verweilens. Das konnte man wahrnehmen auf dieser letzten Mauerradtour 2010. Mit überraschender Sonne und knapp über hundert Radfahr-Gewillten ging’s nach urzer Ansprache von Michael Cramer los. Die Tour: Wollankstraße-”Kirschblütenpassage”-Böse-Brücke-Mauerpark-Nordbahnhof-Chausseestraße-Parlament der Bäume-Brandenburger Tor-Potsdamer Platz.

An der Wollank hatten die KV-s Pankow und Reinickendorf ein Luftballonstand aufgebaut. So zog der Troß grün einballoniert los zum Mauerpark, mit dabei Claudia Hämmerling und Andreas Otto, MdA. Im Mauerpark gab’s Schorle und Tee. Zum Schluss kam doch ein kleiner Schauer. Der Landesverband hatte für die letzte Mauerradtour 2010 am “Potsi” einen Bionade-Bio-Apfel-Stand aufgebaut. Ein paar Bilder von der Fahrt anbei.

Die Westmedien und der undankbare Ossi

Mittwoch, März 24th, 2010

ost-West“… Wissenschaftler aus Ost und West haben untersucht, wie sich das Bild Ostdeutschlands und der Ostdeutschen in den überregionalen Medien verändert hat, und sind zu überraschenden Ergebnissen gekommen. Das deutsch-deutsche-Päckchenmuster – der Westen gibt, der Osten nimmt – setzt sich in Zeitungen und im Fernsehen fort, erklärt der Jenaer Historiker Rainer Gries, der die Studie geleitet hat. …”

Das Interview mit Rainer Gries und der gesamte Artikel findet sich in der Thüringer Zeitung “Freies Wort” – vielen Dank an Reinhard Schult für den Hinweis.

Freies Wort, 23.3.2010: “Die Westmedien und der undankbare Ossi”

Gefeiert – oder gedacht? Gründung der Ost-Grünen

Freitag, November 27th, 2009

BekenntniskircheWar es eine Jubiläumsfeier oder eine Diskussions- und Gedenkveranstaltung? Jedenfalls hatten sich etwas mehr als 80 Leute in der Treptower Bekenntniskirche an der Plesserstraße eingefunden, das 20-jährige Jubiläum der Gründung der Grünen Partei in der DDR zu begehen.  Gesehen wurden etwa (unsortiert,  unvollständig, …):

Carsten Linke. Gründungsmitglied, Carlo Jordan, Gründungsmitglied, Elke Werner und Axel Sauerteig, die beiden Kreisvorsitzenden Trepnick, Vollrad Kuhn, Gründungsmitglied, Andreas Schulze, Gründungsmitglied, Harald Moritz (BISS), Marcus Worm (BVV Trepnick), Peter Groos (Fraktionsvorsitzender BVV trepnick), Dr. Astrid Tag, Editha Kindzorra, Andreas Otto, MdA, Steffi Lemke, Bundesvorstand, Jochen Bona, Gründungsmitglied, Klaus-Dieter Feige, ehem. MdB Grüne, Judith Demba, ehem. Vorstand Grüne Partei, Viktor Liebrenz, ehem. Vorstand Grüne Partei, Friedrich Heilmann, ehem. Vorstand Grüne Partei, Dirk Jordan, Gerhard Bächer, ehem. Pressesprecher Grüne Partei, Rüdiger Rosenthal, damals Presse, Felicitas Kubala, MdA, Christian Boss, damals Presse,  Johan Hamels, Europa-Grüner und damals dabei, Axel Vogel (Fraktionsvorsitzender Grüne Brandenburg), Henrik Fulda (Mecklenburg-Vorpommern) und natürlich viele weitere von damals und heute.

Was passierte an dem Abend? Steffi Lemke kritisierte in ihrem Grußwort hart die durch Bundesregierung und Berliner Senat banalisierten Erinnerungsveranstaltungen zu “20 Jahre Mauerfall”.

In der nachfolgenden Debatte wurden die Wirrungen rund um die Parteigründung thematisiert – und die Rolle von Matthias Platzeck. Für mich neu: Platzeck war einige Zeit Mitglied in der LDPD gewesen, bevor seine “grüne” Karriere begann. Dann kommt der bekannte Teil: Zunächst trat er intensiv gegen die Gründung einer Grünen Partei ein, um dann für diese Minister ohne Geschäftsbereich in der “Regierung Modrow” zu werden. 1995 wurde er dann Mitglied der SPD, usw. Nun ja – spannend. Allerdings auch nur ein kurzer Nebenstrang des Abends.

Die Veranstaltung wurde ermöglicht durch die erheblichen Anstrengungen des Kreisverbandes Treptow-Köpenick und sowie des Berliner Landesverbandes, finanziell unterstützt vom Buvo. Tage zuvor war eine Resolution mit dem Titel “Mit Mut für Umweltschutz und Bürgerrrecht: 20 Jahre Gründung der Grünen Partei in der DDR” durch die Berliner Bündnisgrünen beschlossen worden. Das Medieninteresse (Fritz Radio, MDR, DPA etc.) mag als weiterer Beleg für die Relevanz des Ereignisses gelten.

Auf der Webseite der Berliner Bündnisgrünen findet man einige Bilder, ebenso auf der Seite von Friedrich Heilmann. Weitere Informationen zum Gründungsort, der Bekenntniskirche, finden sich auf der Webseite der Gemeinde.

Pressemitteilung und -einladung zur Veranstaltung.

Grüne Partei in der DDR – 20jähriges Gründungsjubiläum

Mittwoch, November 25th, 2009

Gruene Partei DDREinladung

Vor genau 20 Jahren wurde die “Grüne Partei in der DDR” in Berlin-Treptow gegründet. Dies Jubiläum wollen wir gemeinsam mit GründerInnen, FreundInnen und WeggefährtInnen am historischen Ort, der Bekenntniskirche in Treptow-Köpenick, begehen.

Nach Grußworten von Bundes- und Landesvorstand findet gegen 19 Uhr eine Podiumsdiskussion statt unter dem Motto “Die Gründung der Grünen Partei in der DDR vor 20 Jahren – Meilen- oder Stolperstein auf dem Weg zur einer starken gesamtdeutschen Grünen Bewegung?”

Das Motto macht klar, dass nicht nur die Konflikte um die Gründung der Grünen Partei vor 20 Jahren diskutiert werden sollen, sondern der Blick auch in die Gegenwart und Zukunft geht. Danach wird es bei einem kleinen Empfang mit “Speis und Trank” sicherlich reichlich Gelegenheit zu guten Gesprächen geben.

Geplanter Ablauf:

18 Uhr Rundgang in der Ausstellung “Wenn ihr schweigt, werden die Steine schreien” – Erinnerung an einen Ort der friedlichen Revolution ’89

sowie

Video von der Gründungsversammlung der Grünen Partei in der DDR

18.30 Uhr Grußworteu.a. von Steffi Lemke (Politische Bundesgeschäftsführerin) für den Bundesvorstand von Bündnis 90/DIE GRÜNEN

19 Uhr Podiumsdiskussion mit dem früheren Vorstandsmitglied der Grünen Carola Stabe, Gründungsmitglied Klaus Schlüter (heute Bundesvorstand Grüne Liga) und Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied des Abgeordnetenhauses); Moderation: Vollrad Kuhn

danach: Empfang bei Speis’ und Trank mit Zeit für Gespräche.

Datum und Uhrzeit: Mittwoch, 25. November 2009

Beginn: 18.30 Uhr Ort Gemeindesaal der Bekenntniskirche, Plesser Straße, Berlin-Treptow

Stadtplan

Pressemitteilung des Landesverbandes von Bündnis 90/ Die Grünen Berlin

20 Jahre Gründung der DDR-Grünen – Anlass, auf politische Wurzeln zu blicken

Montag, November 23rd, 2009

23-11-09: Am 24. November 1989 wurde die „Grüne Partei der DDR“ zu Beginn des 6. Berliner Ökologieseminars in der Bekenntniskirche in Berlin-Treptow gegründet. Die Gründung war die logische Konsequenz einer langjährigen umweltpolitischen Basisbewegung in der DDR und des damaligen Erneuerungsprozesses im Herbst 1989. Deshalb laden wir die Öffentlichkeit ein zur *Jubiläumsfeier: 20 Jahre Gründung der Grünen Partei in der DDR* Mittwoch, 25. November 2009, 18.30 Uhr
Gemeindesaal der Bekenntniskirche.

Als Gäste sind u.a. die politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, Steffi Lemke, der Berliner Landesvorsitzende Stefan Gelbhaar sowie zahlreiche Gründungsmitglieder, Weggefährtinnen und Weggefärten der Grünen Partei anwesend. Stefan Gelbhaar, Landesvorsitzender, erklärt:

“Den Mitbegünderinnen und Mitbegründern der Grünen Partei in der DDR gebührt unsere Achtung. Die Umweltbewegung formulierte politische Kritik – ein mutiger Vorgang in der DDR. Die DDR-Wirtschaftspolitik betrachtete die ökologischen Auswirkungen nicht – mit katastrophalen Folgen für Natur und Umwelt. 1990 wurde auf Druck der Umweltbewegung das erste Kernkraftwerk in Deutschland abgeschaltet – im nordöstlichen Greifswald.

Gerade angesichts einer sich deutlich abzeichnenden schwarz-gelben Regierungspolitik wollen wir uns an die damals wie heute gültigen Kernforderungen zu erinnern. Auch heute kann es für die Bekämpfung des Klimawandels nur eine Richtung geben: Nachhaltiges Wirtschaften und konsequent ökologisches Sanieren aller gesellschaftlichen Bereiche.”

Dokumentarfilm zu den Folgen des dt. Bergrechts online

Mittwoch, November 18th, 2009

Nicht unbedingt das Thema von sehr Vielen. Aber den Film wollte ich mir anschauen und habs auch getan, denn: Bergrecht könnte Umweltschutzrecht sein, ist aber derzeit das ganze Gegenteil davon. Mit gravierenden Folgen, etwa im Osten unserer werten Republik. So gehts nicht, und dieser Film belegt das in teilweise sehr einfühlsamer Form, vor allem aber auf den Punkt und genau. Hier die Vorstellung:

“Mensch und Umwelt werden durch das Bundesberggesetz (BBergG) nicht berücksichtigt. Der Film “Wer anderen eine Grube gräbt …” veranschaulicht diese abstrakte, juristische Tatsache mit bewegenden Bildern und O-Tönen betroffener Menschen aus unterschiedlichen Regionen Deutschlands: Im sächsischen Heuersdorf schildert der Ortsvorsteher den vergeblichen Kampf der Bewohner gegen den Braunkohle-Tagebau. In der brandenburgischen Lausitz wehren sich Bürger gegen die Zerstörung ihrer Orte für eine geplante Tagebauerweiterung. Im Erzgebirge berichtet der Sprecher des Netzwerks gegen Gesteinsabbau über Lärm und Sprengungserschütterungen, Staub- und Verkehrsbelastungen. Und im saarländischen Fürstenhausen kämpfen Bürger um ihre finanzielle Existenz, weil ihre Häuser durch den Steinkohle-Bergbau und Bergbeben schwere Schäden erlitten haben.

Aufsehenerregende juristische Auseinandersetzungen um den Erhalt von Dörfern sind mit dem Bundesberggesetz verbunden: Horno, Heuersdorf, Garzweiler und Lacoma stehen für den Widerstand gegen den Abbau von Braunkohle. Neue Auseinandersetzungen stehen bevor. Das Gesetz greift in vielfältige Bereiche ein: bei Bohrvorhaben in Nord- und Ostsee, bei der Lagerung von Atommüll, beim Abbau von Erzen, Granit, Basalt, Lava, Kali und Kies. Und es regelt Schadensfragen wie im Ruhrgebiet oder im saarländischen Steinkohlebergbau lange über die Vorhaben hinaus. Allzu häufig ziehen die Betroffenen den Kürzeren und die Abbau-Unternehmen bekommen Recht. Kritiker gehen soweit zu behaupten: “Bergrecht bricht Grundrecht!” Das darf so nicht bleiben! Unser Film analysiert die Ursachen, zeigt aber auch Wege aus der Rechtlosigkeit heraus.

Die Berliner Filmemacher Holger Lauinger & Daniel Kunle haben auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Peter Hettlich im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Film: “Wer anderen eine Grube gräbt…” produziert. Nicht nur für Betroffene, sondern auch als Impuls für eine dringend notwendige politische Diskussion. Die Bundestagsfraktion zeigte den Film im Rahmen einer Infotour durch mehrere Bundesländer vor etlichen tausend Zuschauern. Im Juli wurde der Film beim Formula Mundi Film-Festival im Bereich Dokumentarfilm ausgezeichnet.”

“Wer anderen eine Grube gräbt …”, D 2008, Holger Lauinger & Daniel Kunle, HDV, 16:9 pal, Farbe, Stereo, 30 Min.

http://www.gruene-bundestag.de/cms/publikationen/dok/267/267537.dvd_wer_anderen_eine_grube_graebt.html

DDR deutlich aber differenziert darstellen

Dienstag, November 10th, 2009

10-11-09 – Pressemitteilung: Anlässlich des 20. Jahrestages des Mauerfalls ist erneut eine Debatte zum Umgang mit der DDR-Geschichte entbrannt. Eine Umfrage ergab dabei jüngst, dass nur 51 Prozent der ehemaligen Bürgerinnen und Bürger der DDR das Land als Unrechtsstaat bezeichnen würden. 40 Prozent stimmen dieser These nicht zu. Stefan Gelbhaar, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, erklärt dazu:

“Bei der Auseinandersetzung mit der DDR muss auf mehr Differenzierung geachtet werden. Eine klare, breit getragene Analyse scheitert bislang immer wieder an einem vereinfachenden und verschleiernden Geschichtsbild. “Die Politik” trägt hier eine Mitschuld, weil sie mit dem Emotionsthema deutsch-deutsche Teilung ohne die notwendige Gründlich- und Genauigkeit bearbeitet.

Die häufig anzutreffende Formel der ‘beiden deutschen Diktaturen’ etwa verkürzt die geschichtlichen Sachverhalte erheblich. Der stete Vergleich der DDR mit Nazi-Deutschland wird im Osten nicht selten als ein Gleichsetzen wahrgenommen. Dieses ‘vergleichende Gleichsetzen’ ist nicht nur für viele Menschen in Ostdeutschland eine Geschichtsdarstellung ohne Augenmaß – sie verhindert so eine offene Auseinandersetzung mit dem DDR-Unrecht.

Dabei muss sehr klar herausgestellt werden, dass die heute normalen Bürgerrechte wie Reise- und Meinungsfreiheit erheblich eingeschränkt waren und dass etwa das Recht auf einen fairen Prozess nicht existierte. Somit kann klar nicht von einem Rechtsstaat gesprochen werden.

Vergleiche können den Blick schärfen, schwächen oder verstellen. Die DDR etwa mit dem frühen Preußen zu vergleichen, ist sicherlich auch interessant. Im frühen und natürlich “vordemokratischen” Preußen mangelte es ebenfalls an Reisefreiheit, die Zensur der Presse war üblich. Wissenschaftlich ergiebig sind solcherlei Vergleiche jedoch selten.”

Umdeutungsversuche von ’89 bloßstellen

Dienstag, November 3rd, 2009

03-11-09 – Erklärung des Landesvorsitzenden Stefan Gelbhaar zu den Aktivitäten der Linkspartei anlässlich des Gedenkens an den November ’89

Es ist schon erstaunlich, mit welcher Vehemenz sich etwa die Linkspartei des ’89-Gedenkens annimmt. Sie meint, die Kundgebung auf dem Alexanderplatz am 4. November rekonstruieren zu müssen und argumentiert, keine andere Partei nehme sich der Ereignisse an. Was für ein verfehlter Ansatz!

Fragwürdig ist schon die Rolle, in welcher die Linkspartei dieses Projekt in Angriff nimmt. Die bloße Präsenz von SED-Mitgliedern damals auf dem Alex ist kein Argument. Diese waren nicht als SED-Mitglieder da. Denn Veränderung konnte nur gegen den SED-Politbüro-Apparat durchgesetzt werden. Damit musste der Druck von der Straße kommen.

Der Versuch der Umdeutung durch die Linkspartei muss daher weiter scheitern. Es war keine SED-”Wende” von oben. Es war ein Aufbruch – eine friedliche Revolution – vom bürgerbewegten “Unten”.

Persönlichen Mut anerkennen – Gedenktag nicht fragwürdig instrumentalisieren

Mittwoch, August 12th, 2009

12-08-09 – Erklärung von Stefan Gelbhaar, Landesvorsitzender von Bündnis 90/ Die Grünen Berlin, zum Tag des Mauerbaus:

“Der 48. Jahrestag des Mauerbau mahnt zur Erinnerung an die Opfer von Stacheldraht und Betonkilometern, an die Beschränkungen der persönlichen Freiheit in einem ganzen Land. Der Tag fordert auf, diejenigen in Erinnerung zu rufen, die ihre Freiheit auch in der DDR laut und leise eingefordert haben. Diesem ganz persönlichem Mut gilt unsere Anerkennung, diesen Menschen gehört die Erinnerung an diesem Tag.

Diese Erinnerung wollen wir in diesem Jahr weder vereinnahmt, noch genauso wenig in Zukunft vernachlässigt sehen. Insofern stellen wir Forderungen an die Berliner CDU wie den Senat.

Die CDU möge es dieses Jahr unterlassen, den Gedenktag nicht fragwürdig zu instrumentalisieren. Sie hat keinen Grund und kein Recht dazu. Immerhin hat die CDU es verpasst, sich mit ihrer Rolle als Blockpartei in der DDR ernsthaft auseinander zu setzen. Die CDU-Ost hat sich in der DDR klar zum Mauerbau und ebenso zum Sozialismus bekannt. Die Blockflötenpartei war ein tragender Teil des DDR-Systems. Billiges Getöse durch die Berliner CDU wie im letzten Jahr schadet der Glaubwürdigkeit gerade bei der Auseinandersetzung um die Vergangenheit. Nur auf Basis der Aufarbeitung der eigenen Rolle kann eine glaubwürdige Auseinandersetzung mit der SED/PDS/Linkspartei/PDL geführt werden.

An den rot-roten Senat richten wir die Forderung, die ehrliche Auseinandersetzung um die Lebensbedingungen in der DDR zu unterstützen. Das meint beispielsweise eine konsequente Erinnerungsarbeit etwa an den Schulen, z. B. mit Zeitzeugen, wie es durch Bündnis 90/ Die Grünen organisiert wird. Dazu braucht es die Thematisierung des Unrechts, wie sie etwa in dem Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen erfassbar wird. Es ist schwer nachvollziehbar, dass der Senat auf die erklärte Finanznot durch die rege Nutzung der Gedenkstätte hin erst tätig wurde, nachdem der Misstand durch die Bundesregierung aufgegriffen wurde. Der Senat agiert konzeptionslos in puncto Erinnerungsarbeit.”

20 Jahre Mauerfall – Was blieb von der DDR-Kultur

Dienstag, August 4th, 2009

Das Jahr 20 danach – es ist schön interessant zu sehen, was die Rundung einer Jahreszahl auszulösen vermag. Die Geschichte der DDR, vor allem des Mauerfalls wird wieder und wieder thematisiert. Was mir fehlt, ist eine gerade und ordentliche Bestandsaufnahme, die Frage nach dem Stand der Vereinigung, nach dem was trennt und was verbindet. Das das aber auch enorm schwierig ist, ist ebenso klar.

Zwei Blitzlichtauffnahmen aus den Zeitungen blieben mir haften: Zum Einen ein Artikel aus der TAZ und zum Anderen ein Interview mit den Filmemachern Graf und Kohlhaase im Tagesspiegel. Sie sinnieren über Unterschiede damals und heute, und versuchen sorgsam, sich dem Thema zu nähern.

Darum hier die Links:

Unter der Rubrik: Debatte DDR-Kunst der TAZ-Artikel vom 31.7.2009 von André Thiele:

“Vorbei und nicht vergessen”

Auf Seite 1 des Kulturteils des Tagesspiegels vom 31.7.2009 das Gespräch, geführt von Christiane Peitz, bei Zeit Online ebenfalls veröffentlicht, jeweils unter dem Titel:

“Sommer vorm Beton”

Besuch des Heinersdorfer Dorffestes, 4.7.2009

Sonntag, Juli 5th, 2009

Am 4.7.2009 besuchte ich das Heinersdorfer Dorffest. Dieses ist von der Zukunftswerkstatt Heinersdorf nicht nur initiiert worden, sondern wird auch durch die in der Zukunftswerkstatt gemeinsam und ehrenamtlich arbeitenden HeinersdorferInnen organisiert und durchgeführt. Gewonnen werden dabei immer auch viele weitere Heinersdorfer Organisationen und BürgerInnen, wie einen Vertreter des Berliner Schachspielervereins, der Frewilligen Feuerwehr, der Arbeiterwohlfahrt AWO usw. usf. Mehrere hundert Menschen besuchten das Fest, welches bis in die späten Abendstunden andauerte. Besonders lecker mundeten etwa die selbst gemachten Hamburger.

Entstanden war die Zukunftswerkstatt nach den heftigen, weltweit publizierten Auseinandersetzungen in Heinersdorf, Pankow und Berlin um den Bau der Ahmadiyya-Moschee in der Tiniusstraße. Die damals gegen den Moscheebau gegründete Initiave IPAHB hatte versucht, alle HeinersdorferInnen als Gegner des Moscheebaus zu vereinnahmen. Bündnis 90/ Die Grünen Pankow bezogen damals zügig und klar Position für Meinungs- und Religionsfreiheit und damit gegen die von der IPAHB vorgetragenen Positionen.

Gegen die Vereinnahmung durch die IPAHB und für eine Entwicklung des Ortsteils gründete sich alsbald die Zukunftswerkstatt, welche sehr erfolgreich Kinderspielplätze ausbaut, einen Treffpunkt errichtet hat, ein Dorffest ausrichtet und vieles, vieles mehr. Die IPAHB produziert derzeit bspw. kuriose Videos, etwa über die Eröffnung eines Kinderspielplatzes durch die Moscheegemeinde.

Gerne komme ich den Einladungen der Zukunftswerkstatt nach, um mich gemeinsam mit vielen HeinersdorferInnen über dieses gewonnene Stück Kultur zu freuen, oder einfach nur ein bisschen was Leckeres zu essen. Heinersdorf ist raus aus den Schlagzeilen, aber  gestartet in eine progressive Dorfentwicklung – dank der Zukunftswerkstatt Heinersdorf, aber auch dank der vielen BürgerInnen (darunter auch vieler Bündnisgrünen) mit ihrer Bereitschaft, sich dem nun durchgestandenen Moschee-Streit zu stellen.

Links:

Zukunftswerkstatt Heinersdorf/ Ankündigung des Dorffestes

IPAHB/ kurioses IPAHB-Video  zu Kinderspielplatz-Eröffnung Moscheegemeinde

Bündnis 90/ Die Grünen Pankow/ Themenseite “Wir sind Pankow”

GRÜN wächst von unten – der Osten erGRÜNt

Montag, Juni 22nd, 2009

22-06-09: Einzug in alle Landtage und flächendeckende Verankerung ist das erklärte Ziel

“BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN konnten bei den Kommunal- und Europawahlen in  allen Ost-Bundesländern flächendeckend deutlich dazu gewinnen. Auch  die Mitgliedszahlen steigen stetig. All das zeigt für uns ganz  deutlich: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN können sich immer besser etablieren  und Menschen von grüner Politik – auch und gerade im Osten -  begeistern. Dies macht uns Mut mit Blick auf die anstehenden  Landtagswahlen. Unser erklärtes Ziel ist es, in diesem Sommer den  Einzug in den Thüringer Landtag und ins Brandenburger Landesparlament  zu schaffen und erstarkt im Sächsischen Landtag grüne Politik zu  gestalten. Auch in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern sind wir  zuversichtlich, bei den nächsten Landtagswahlen die 5% Hürde zu  überspringen”, so die grünen Landesvorsitzenden Eva Jähnigen, Sachsen;  Astrid Rothe-Beinlich, Thüringen; Ska Keller, Brandenburg; Christoph  Erdmenger, Sachsen-Anhalt; Jürgen Suhr, Mecklenburg-Vorpommern und  Stefan Gelbhaar, Berlin.

“Im Osten Berlins konnten alle Bezirke zulegen, besonders konnte  beispielsweise Pankow gewinnen, dort erreichten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  fast 30% der Stimmen. In Sachsen konnten Leipzig und Dresden jeweils  mehr als 15% der Stimmen ziehen, in  Thüringen war Weimar  Spitzenreiter mit mehr als 15%. In Sachsen-Anhalt erzielten Magdeburg  und Halle zweistellige Ergebnisse, in Brandeburg punktete ganz  besonders Potsdam – dort liegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 15,7% sogar  vor der CDU. Im hohen Norden waren Greifswald und Rostock mit mit mehr  als 10% grüne Spitzenreiter”, so die grünen LandeschefInnen weiter.

“Immer mehr Menschen haben offenkundig erkannt, dass gerade in Zeiten  von Krisen langfristige und nachhaltige Konzepte gefragt sind – keine  Schnellschüsse. Die Erneuerbaren Energien sind die Boombranchen  schlechthin – Umwelt und Wirtschaft gehören zusammen gedacht. Und:  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben zugleich die Menschen im Blick, deren  soziale Absicherung und Bildungschancen für alle von Anfang an  gleichermaßen. 20 Jahre nach der friedlichen Revolution, die uns alle  maßgeblich geprägt und viele von uns zu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gebracht  hat, wird einmal mehr deutlich: GRÜN wächst von unten. Und wir sehen  nun: GRÜN setzt sich durch – auch im Osten. Und das stimmt uns  hoffnungsfoh!”, so die grünen Landesspitzen abschließend.