‘Allgemeines’

Pubtalk: Die Zukunft des Autos.

Mittwoch, Mai 24th, 2017

 veranstaltung 

DSC00281neuAm Donnerstag, den 18.05.17, beim Berliner Pub talk im en passant diskutierte Stefan Gelbhaar mit Nicola Brüning (Leiterin der Repräsentanz Deutschland der BMW Group in Berlin), Robert Die (Ressortleiter Berlin/Brandenburg beim Tagesspiegel) und Moderator Sebastian Frevel über „Mobilität in der Stadt neu denken – welche Rolle spielt in Zukunft das Auto?“. Die spannende Debatte drehte sich um das Thema Auto versus Fahrrad und wie teilen wir den öffentlichen Raum auf. Ein weiterer Schwerpunkt war Car-sharing mit möglichst viel E-Mobilität und die Frage: Verpasst die deutsche Automobilindustrie den Anschluss?

Weitere Fotos gibt es hier >

Auf Platz 2 der Landesliste

Sonntag, März 26th, 2017

 pressespiegel 

»Die Berliner Grünen haben am Samstag ihre Landesliste für die Bundestagswahl im September gewählt. … Auf Platz zwei wurde der Berliner Abgeordnete und Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar gewählt. … Pünktlich zur Landesmitgliederversammlung knackte der Berliner Landesverband die Rekordmarke von 6.000 Mitgliedern. Über 1.000 von ihnen kamen zum Parteitag, um über die Landesliste abzustimmen. …

Artikel auf rbb|24 vom 25.03.17 lesen »

»Auf Listenplatz zwei setzte sich der Pankower Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar denkbar knapp gegen den aktuellen Bundestagsabgeordneten Özcan Mutlu durch. Dazu waren drei Wahlgänge nötig, bevor Gelbhaar mit 51 Prozent der Stimmen gewann.«

Artikel in Berliner Morgenpost vom 25.03.17 lesen »

»Spannend wurde es dann bei Platz 2. Den holte sich im dritten Wahlgang der Pankower Stefan Gelbhaar, derzeit Verkehrsexperte der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Er erhielt 51,23 Prozent der Stimmen.«

Artikel in Tagesspiegel vom 25.03.17 lesen »

Kandidatur für die Bundestagswahl angekündigt

Mittwoch, Januar 25th, 2017

Gestern habe ich in der Kreisverbandsversammlung in Pankow meine Kandidatur für die Bundestagswahl angekündigt.

Ich werde mich zunächst bei meinem Kreisverband um die Nominierung als Direktkandidat bewerben. Die Nominierung ist für den 28. Februar 2017 terminiert.

Am 25.3.2017 wird der Landesverband von Bündnis 90/ Die Grünen die Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen. Hier werde ich mich um den Listenplatz 2 bewerben.

Ich freue mich sehr über die Unterstützungsbekundungen für meine Kandidatur seit gestern Abend.

Herzlichen Glückwunsch, Siegfried Zoels!

Montag, Januar 23rd, 2017

Auf dem diesjährigen Neujahresempfang des Bezirksamts und der Bezirksverordneten-versammlung wurde Siegfried Zoels in Anerkennung der um den Bezirk Pankow erworbenen besonderen Verdienste mit der Bezirksmedaille geehrt.

Der 1941 geborene Kunst- und Kulturwissenschaftler übernahm 1989/90 politische Verantwortung und wurde als erster Vertreter der Bürgerbewegung Stadtrat für Inneres in Pankow – noch vor den ersten freien Wahlen. In der aus den 1990er Wahlen hervorgegangen Koalition aus SPD und Bündnis 90 wurde er stellvertretender Bürgermeister und Stadtrat für Jugend, Schule und Sport – bis 1992, blieb aber danach in der BVV Prenzlauer Berg aktiv.

Die Tradition der Runden Tische hat ihn nicht losgelassen und so  (mehr…)

Die Preise müssen runter – nicht rauf

Freitag, September 30th, 2016

 pressespiegel 

Neue Preise bei Bus und Bahn

»Bus- und Bahnfahren in Berlin wird abermals teurer. Am Donnerstag beschloss der Aufsichtsrat des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) neue Ticketpreise. Sie gelten ab dem kommenden Jahr für die Fahrgäste von Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), Berliner S-Bahn sowie den 42 öffentlichen und privaten Verkehrsunternehmen aus Brandenburg. …

Die Grünen prangern das Index-Verfahren an, da es nicht ausreichend Indikatoren beinhalte. Auch seien Preiserhöhungen ob des wirtschaftlichen Erfolges von BVG und S-Bahn nicht nachvollziehbar. “Die Preise müssen runter – nicht rauf”, sagte der Abgeordnete Stefan Gelbhaar. Die Erhöhung müsse aufgeschoben werden, der Senat sein Veto einlegen.«

Artikel in Berliner Morgenpost vom 30.09.16 lesen »

Die Opposition will die Fahrpreiserhöhung verhindern

»Stattdessen forderte der Abgeordnete Stefan Gelbhaar nach der am Donnerstag beschlossenen Fahrpreiserhöhung des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB), dass der Senat sein Vetorecht einlegen müsse. … Ein Kritikpunkt ist der Index, bestehend aus Inflationsrate, Kraftstoff- und Strompreis, über den der VBB die Erhöhung berechnet. Für Gelbhaar ist der Index eine “beständige Fahrpreiserhöhungsmaschine”. Der Fahrpreis sei kein rein wirtschaftliches Produkt, das sich aus drei Faktoren erstellen lasse. Sondern auch ein politisches, das etwa das Einkommen berücksichtigen müsse. … Auch der Umweltaspekt in einer Stadt, in der die Grenzwerte für Stickoxide permanent überschritten werden, kommt Gelbhaar beim Index zu kurz. “Eine Preiserhöhung, die das Pendeln aus dem Umland unattraktiver macht, stärkt das Auto.” Wolle man den Modal Split, sprich den Anteil der verschiedenen Verkehrsmittel am gesamten Verkehrsaufkommen, ändern, brauchte es niedrigere Fahrpreise.«

Artikel in Berliner Morgenpost vom 30.09.16 lesen »

Senat: Berlin kann Fahrpreiserhöhung nicht verhindern

»Der Senat sieht wenig Chancen, dass die zum 1. Januar 2017 geplanten Fahrpreiserhöhungen verhindert werden können. Die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wies Forderungen des Grünen-Verkehrspolitikers Stefan Gelbhaar, ein Veto einzulegen, am Freitag zurück. … „Die Überlegungen, die Fahrpreise erneut zu erhöhen, sind nicht nachvollziehbar“, kommentierte Stefan Gelbhaar von den Grünen. „Die Fahrpreise müssen runter, nicht rauf. Es gibt keinen Grund für eine Fahrpreiserhöhung in Berlin. Dafür sprechen die erheblichen Mehreinnahmen bei BVG, S-Bahn und Regio, die niedrigen Energiepreise und eine Inflationsrate bei nahe Null. Es zeigt sich einmal mehr, dass der zur Begründung angeführte Index nicht taugt.“«

Artikel in Berliner Zeitung vom 29.09.16 lesen »

Ihre Erststimme in Prenzlauer Berg

Montag, September 12th, 2016

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,
liebe Wählerinnen und Wähler,

der Prenzlauer Berg ist lebendig, offen und innovativ. Von überall her kommen Menschen und wollen genau hier zu Hause sein, arbeiten, studieren, ausgehen, eine Familie gründen oder ein Unternehmen starten. Darin erkenne ich mich wieder – als Jugendlicher, als die U-Bahn-Station Eberswalder noch Dimitroff hieß, als Student im Mauerpark, als Anwalt. Als Abgeordneter kümmere ich mich um den Wahlkreis Prenzlauer Berg Südwest seit einigen Jahren, im Frühjahr 2014 habe ich mein Büro in der Prenzlauer Allee 22 eröffnet.

Einmischen: Von Pflanzkübel bis Milieuschutz

stefan_micIch habe mich eingemischt: Hilfe für Geflüchtete organisiert, Pflanzkübel-Kiezgrün gegen einen CDU-Stadtrat verteidigt oder „Frischen Fisch“ mit auf den Spielplatz Teutoburger gebracht. Ich habe Partei ergriffen: z. B. in der Auseinandersetzung um die Kollwitzstraße 2; zusammen mit den Mieter*innen gegen Spekulanten; für Milieuschutz und gegen landeseigene Wohnungsbaugesellschaften um bezahlbare Mieten gekämpft – in der Knaackstraße gegen die Gewobag und den SPD-Staatssekretär im Aufsichtsrat; gemeinsam mit dem bündnisgrünen Stadtrat für bessere Spielplätze gearbeitet, verhandelt, geworben – für den Teute, die Marie, die Straßburger und jüngst für den Mauerpark.

Ansprechbar sein und unterstützen in den unterschiedlichsten Dingen, das erwarten die Menschen vor Ort. Dafür bin ich da. Und ich mache das ausgesprochen gern.

Global denken – vor Ort zusammen handeln

Ich will eine offene, progressive Gesellschaft, die alle mitnimmt. Das muss gelebt und entwickelt werden. Gerade in den letzten Monaten haben wir gezeigt, wie das geht: Beim unglaublichen Engagement für Menschen auf der Flucht sowohl in der Unterkunft in der Winsstraße als auch in der Straßburger Straße. Aber auch bei der Suche nach Wohnraum, beim Sprachunterricht, beim Familien-Kickerturnier oder bei Ausstellungen. Die Engagierten vor Ort ebenso wie die Spender*innen haben die neue Lebenslage für die geflüchteten Menschen trotz LAGeSo-Versagens erträglicher gemacht, ihnen ein Stück Lebensqualität zurückgegeben. Berlin geht eben nur zusammen.

(mehr…)

Bündnisgrünes Video: The Cost of Freedom.

Donnerstag, August 11th, 2016

In Zusammenarbeit mit dem Sänger Markus Sprengler entstand das Musikvideo “The cost of freedom”, bei dem viele unserer BVV-Kandidat*innen, der Bürgermeisterkandidat und die Direktkandidat*innen – mitwirken.

Mauerpark: Spende für den neuen Regenbogen-Spielplatz

Freitag, Juli 15th, 2016

“Abrupt verschwand dieser Regenbogen im Herbst 2015. Der Regenbogen-Spielplatz war mit Kettensägen dem Erdboden gleich gemacht worden – das Grünflächenamt sah sich aus Sicherheitsbedenken gezwungen, das “Spielgerät abzubauen”.

Wir, die Freunde des Mauerparks wollen nun dafür sorgen, dass unser Regenbogen-Spielplatz als Symbol für Optimismus und Träume wiederaufgebaut wird. Damit der Wiederaufbau realisiert werden kann, brauchen wir Deine Unterstützung.”

Die ganze Aktion und mehr Infos findest Du auf: Mauerpark.info

Grüne bringen Radentscheid-Gesetzesentwurf ein

Mittwoch, Juni 22nd, 2016

 pressemitteilung 

Zur Einbringung des Gesetzesentwurfs des Volksentscheides Radverkehr:

Berlin muss Fahrradhauptstadt werden. Darum haben wir, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Berlin, den Gesetzesentwurf des Volksentscheides Radverkehr ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht.

Wir teilen die Ziele der InitiatorInnen des Radentscheides, denn besserer Radverkehr bedeutet mehr Sicherheit, größere Schnelligkeit und Komfort für alle VerkehrsteilnehmerInnen in Berlin. Insbesondere die gerechtere und sicherere Aufteilung des Straßenraums löst Konflikte zwischen Autos, Rädern und dem Fußverkehr. Das hilft allen und ist die Basis für moderne Mobilität, die ermöglicht, dass alle BerlinerInnen sicher von A nach B
kommen.

Die Einbringung ist dringend geboten, um eine parlamentarische Befassung des Gesetzesentwurfes zu ermöglichen. Wir laden die anderen Fraktionen ein, sich gerne der Initiative anzuschließen.

Verlosung: Karten für den Langen Tag der Stadtnatur

Dienstag, Juni 14th, 2016

20160608_101247Zum »Langen Tag der Stadtnatur« am 18./19. Juni verlose ich wie im letzten Jahr für eine Person und Begleitung zwei Tickets. Einfach bis zum 15. Juni eine Email an prenzlauer22@gruene-pankow.de. Die Auslosung erfolgt am 16. Juni. Zusammen mit der Grünen Liga beteilige ich mich mit der Veranstaltung »Ein Heim für Insekten im Prenzlauer Berg« am Samstag, 18. Juni von 16:00 bis 19:00 Uhr am Langen Tag der Stadtnatur (Anmeldung erforderlich).

Biegsame Zahlen beim Radverkehr

Donnerstag, Juni 2nd, 2016

»Für 320 Millionen Euro soll Berlin innerhalb von acht Jahren zur Fahrradstadt werden. Das wollen Radaktivisten mit einem Volksbegehren erreichen. Das Abgeordnetenhaus soll bei dessen Erfolg ein von der Initiative “Volksentscheid Fahrrad” vorgelegtes Fahrradgesetz verabschieden. Auch der Senat hat eine Kostenschätzung vorgelegt, die allerdings fällt eklatant höher aus. 2,3 Milliarden Euro statt 320 Millionen kostet das Fahrradgesetz laut Senat. … Vom Senat gibt es aber die 20-seitige Kostenschätzung. Die hat Stefan Gelbhaar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Berliner Grünen im Abgeordnetenhaus auf Plausibilität geprüft – und hält sie für unseriös und mangelhaft.«

Lachnummer »Kostenloses WLAN in Berlin«

Donnerstag, Juni 2nd, 2016

»Acht Jahre hat es gedauert, aber heute war es soweit: am Vormittag wurden an vielen öffentlichen Plätzen die ersten 100 von insgesamt 650 kostenlosen WLAN-Hot-Spots freigegeben, darunter am Brandenburger Tor und am Roten Rathaus. Aber es gab einige Probleme.«

Biergärten Wirte ärgern sich über Einschränkungen vom Ordnungsamt

Mittwoch, Mai 25th, 2016

 pressespiegel 

»Die Sommersaison hat begonnen und vor vielen Restaurants der Stadt stehen wieder Tische und Stühle, die bei gutem Wetter schnell besetzt sind. Doch manche Wirte, die auf gute Geschäfte gehofft hatten, ärgern sich über neue Regelungen der Ordnungsämter. … Der Vize-Fraktionschef der Grünen im Abgeordnetenhaus, Stefan Gelbhaar, fordert ein Moratorium, denn „der Amtsschimmel wiehert ziemlich laut.“ Straßengrün an den Cafés mache das Flair von Prenzlauer Berg aus, das Ordnungsamt habe es „viele Jahre lang aus guten Gründen akzeptiert“. …&laqou;

Artikel in Berliner Zeitung vom 25.05.16 lesen »

Wie fahrradfreundlich ist Berlin?

Mittwoch, April 27th, 2016

 pressespiegel 

dsc_8087_1461443326-768x432Verkehrssenator Geisel (SPD) erstaunte in diesen Tagen mit seiner Aussage, er würde auf „vielen Straßen in Berlin selber niemals Fahrrad fahren“. 500.000 Menschen tun es trotzdem täglich in dieser Stadt.

Die Opposition wertet diese ungewöhnlich offene Aussage des Senators auf Twitter umgehend als „Bankrotterklärung“.

„Der Senat hat schlicht den Gong nicht gehört“

„Es fehlt der politische Wille, es fehlen personelle und finanzielle Ressourcen“, sagt Gelbhaar. „Wir geben pro Jahr und Bürger vielleicht um die drei Euro für den Radverkehr aus. Zum Vergleich: Die Stadt Oslo …

Artikel in B. Z. vom 24.04.16 lesen »

Fahrradstraßen gibt’s schon für 11 Euro pro Meter

Mittwoch, April 27th, 2016

 pressespiegel 

Verkehrsprojekte sind bekanntlich teuer. Was eine Fahrradstraße kostet, wollte der Grüne Stefan Gelbhaar jetzt vom Senat wissen. …

Nach Auskunft der Stadtentwicklungsverwaltung gibt es mit Lauenburger und Sedanstraße ein aktuelles Beispiel: Aus Budget und Straßenlänge ergeben sich 11 Euro pro Meter – bei 25 000 Euro für Beschilderung und Markierung des gesamten Straßenzuges. …

Artikel in Tagesspiegel vom 26.04.16 lesen »

Erstes Tierschutz-Festival in der Kulturbrauerei

Sonntag, April 24th, 2016

13051624_1059997417395583_4035929076988025108_n

Am 23. April fand das erste Tierschutz-Festival in Berlin statt. Anlässlich des internationalen Tages des Versuchstiers am 24. April haben der Deutsche Tierschutzbund, der Tierschutzverein für Berlin (TVB) und das Bündnis Tierschutzpolitik Berlin in die Kulturbrauerei im Prenzlauer Berg geladen. Talkrunden, musikalische Unterhaltung, tierfreie Leckerbissen (vegan-vegetarisches Streetfood), Info- und Produktstände sowie ein umfangreiches Kinderprogramm wurden geboten.

Claudia Hämmerling (Sprecherin für Tierschutz) und Stefan Gelbhaar (Kandidat im Wahlkreis) waren vor Ort.

Sen. Geisel – auf dem Weg zum Ankündigungsweltmeister

Mittwoch, April 20th, 2016

 pressemitteilung 

Zur Ankündigung von Verkehrssenator Geisel, einen Landesbetrieb zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur gründen zu wollen:

Verkehrssenator Geisel soll nicht nur ankündigen, sondern liefern. Die Versuche, dem öffentlichen Druck mit leeren Worten den Wind aus den Segeln zu nehmen, wirken zunehmend hilflos. Den Radverkehr bringen sie nicht voran. Wir erwarten, dass Senator Geisel in den nächsten Tagen beweist, dass er überhaupt ein Konzept hat. Oder handelt es sich wieder um einen Schnellschuss?

Andreas Geisel muss in Sachen Radverkehr personell und finanziell aufstocken. Zudem muss er die Vorgaben und Arbeitsabläufe bei der Verkehrslenkung zu Gunsten von Bus, Bahn und Rad ändern. Geisel sollte seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht den Eindruck vermitteln, dass er ihnen misstraut und deswegen auf externe Lösungen setzt.

Es braucht politischen Willen und Durchsetzungsvermögen, die personellen und finanziellen Ressourcen, um den Radverkehr in Berlin voranzutreiben. Außer Ankündigungen ist beim Senat davon auch nach mehr als vier Jahren wenig zu erkennen.

Grüne verabschieden ihr Wahlprogramm

Montag, April 18th, 2016

»Die Grünen beschlossen fünf Monate vor der Abgeordnetenhauswahl ihr neues Wahlprogramm. Mehr Mitbestimmungsrecht der Bürger durch direkte Demokratie, bezahlbare Mieten, eine neue Einwanderungsbehörde und ein Fahrticket für alle. Damit wollen die Grünen ihre Wähler gewinnen.

Ergänzt wird das Grundsatzpapier durch 94 konkrete Projekte, in denen die Grünen beispielsweise eine Heizkostenbremse, neue Bus- und Bahntickets und Investitionen in Schulneubau fordern.

Berlins Grünen-Spitzenkandidatin Ramona Pop schwor ihre Partei auf einen engagierten Wahlkampf ein: “Berlin verdient eine Politik, die angstfrei in die Zukunft blickt und die Potenziale unserer Stadt sieht”, sagte sie am Samstag auf dem Programmparteitag vor der Abgeordnetenhauswahl am 18. September.«

Beitrag von Boris Hermel|rbb-Abendschau|16.04.16|19:30|dp

Mein Statement bei 02:16 min.

Verkehrssenator Geisel meidet Radfahren in Berlin

Montag, April 18th, 2016

 pressespiegel 

»Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD), zuständig unter anderem für den Radverkehr, fährt selber “auf vielen Straßen in Berlin niemals Rad”. …
Das soll er auf der Fahrradmesse Velo gesagt haben. Ein entsprechender Tweet des ADFC machte gleich die Runde. Stefan Gelbhaar von den Grünen twitterte: „eine Bankrotterklärung“.«

Artikel in Tagesspiegel vom 17.04.16 lesen »

Berlin wird Fahrradhauptstadt

Montag, April 18th, 2016

 pressespiegel 

»Fünf Monate vor der Abgeordnetenhauswahl haben die Berliner Grünen an diesem Samstag ihr 40-seitiges Wahlprogramm beschlossen, das viele ur-grüne Themen beinhaltet: Berlin soll Fahrradhauptstadt und der öffentliche Nahverkehr ausgebaut werden – mehr Bürger sollen auf Busse und Bahnen umsteigen. Dafür ist mittelfristig ein Ticket für alle geplant, die sogenannte Bären-Karte. Alle Berliner über 18 Jahre müssten 15 Euro zahlen, sagte Stefan Gelbhaar, Verkehrsexperte der Grünen, dem rbb. Ausgenommen wären diejenigen, die bisher freifahrtberechtigt sind oder die ein Semesterticket haben.«

Artikel rbb-online.de vom 16.04.16 lesen »