Auch trockene Themen können skurril sein!

Januar 17th, 2013 at 21:50

Ein Antrag zum Thema Verkehrsfinanzierung: “Öffentlichen Personennahverkehr in Berlin sichern.” Schwere Kost.

Es geht um viel Geld, um hunderte Millionen Euro. Die Bundesfinanzierung für den Länder-ÖPNV endet, teils 2014, teils 2019. Deswegen muss jetzt gehandelt werden, Position muss bezogen werden, um gut mit dem Bund verhandeln zu können. Deswegen haben wir den Antrag gestellt – in den Beratungen stellte sich heraus, dass die inhaltlichen Forderungen allseits geteilt wurden.

Ein formaler Einwand kam vom Kollegen Ole Kreins. Der meinte, wenn man den Senat zu etwas auffordere, dann würde man ja Kritik üben. Nun, daran sollte es nicht scheitern – wir formulierten um, und wollen den Senat nunmehr in seinen Bemühungen, die Finanzierung des ÖPNV-Verkehrs zu sichern, “unterstützen”. Inhaltliche Kritik gab es keine, der Senat teilt das Anliegen und versucht es sogar umzusetzen. Und dennoch – die Koalition lehnte den Antrag ab. Verweigerte quasi dem Senat die Unterstützung. Irgendwie unverständlich, skurril. Oder?

Rede zum Antrag (Textform | Video)

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