Erklärung zum Landesvorsitz

Februar 11th, 2011 at 15:49

Liebe Freundinnen und Freunde,

es gab schon sehr viele, natürlich auch überraschte Rückfragen:

Am Mittwoch auf dem Landesausschuss habe ich erklärt, dass ich zur Landesdelegiertenkonferenz am 5./6. März 2011 nicht erneut als Landesvorsitzender kandidieren werde. Ich möchte meine politische Arbeit im Abgeordnetenhaus fortsetzen, und will daher auf der Landesmitgliederversammlung am 9. April 2011 für Listenplatz 6 kandidieren.

Ihr wisst, ich habe den Landesvorsitz sehr gern gemacht. Wir haben gemeinsam viele Erfolge errungen, wir haben die besten Wahlergebnisse jemals in Berlin bei der Bundestagswahl und bei der Europawahl geschafft. Wir haben die Volksentscheide gut bestanden oder gar gewonnen. Wir haben als Landesverband Kampagnen aufgelegt, die die Stadt bewegt haben, Beispiel A100. Wir haben Themen gesetzt, Beispiel Mieten. Wir haben einen Programmprozess initiiert, mit produktiven Werkstätten und sehr breiter Beteiligung.

Wir feiern derzeit monatlich neue Mitgliederrekorde, und haben hohe Umfrageergebnisse wie noch nie. Wir haben den Bundestrend maßgeblich mit initiiert.

Wir haben das erreicht, indem wir miteinander, und nicht übereinander hinweg politische Arbeit geleistet haben, indem wir einen offenen politischen Stil entwickelt haben.

Wir sind so gut aufgestellt wie noch nie. Jetzt steht es an, den Landesverband fit für das Regieren zu machen, mit dem Wahlprogramm, mit unserem Haushalt, mit seinen Strukturen. Das steht an, das steht bis zur LDK in unserer Verantwortung, und auch in meiner.

Diese gute Zeit hat es mir natürlich schwer gemacht, diese Entscheidung zu fällen. Gerade in einem Wahlkampfjahr.

Die Kandidatur für das Abgeordnetenhaus konnte ich nur dadurch ernsthaft erwägen, weil jetzt eine starke, personelle Neubesetzung möglich ist. Im gestrigen Landesausschuss haben Bettina Jarasch und Daniel Wesener ihre Kandidaturen für den Landesvorsitz angekündigt.

Ich begrüße diese Kandidaturen. Damit stellen wir uns personalpolitisch breit auf, ich sehe die Verantwortung auf viele Schultern verteilt für unser gemeinsames Projekt – den Wahlsieg im September, und darüber hinaus. Wir wollen mit und für Renate Künast erfolgreich Wahlkampf machen.

Für Eure bisherige und zukünftige Unterstützung bedanke ich mich.

Herzliche Grüße,
Stefan.

Dazu: RBB, Tagesspiegel, Berliner Zeitung, Taz, Taz mit Wahlempfehlung ;-) , Morgenpost

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