Unerhört statt angehört : Senat vermeidet Kontakt mit BürgerInnen

Heute um 11 Uhr startete das Anhörungsverfahren zur A 100. Eine äußerst langatmige, ausführliche Begrüßung folgte.  Historische Hinweise auf das Planrecht West-Berlins,der 80iger Jahere, aber auch der DDR durften dabei nicht fehlen. Hundert Leute im konnten diesen Erklärungen des Anhörungsleiters Losch nicht entgehen – sie mussten halt bleiben. Geschenkt.

Erster Streitpunkt war sodann die Entscheidung über leicht wahrnehmbare Abendtermine für private Einwenderinnen und Einwender. Solche Abendtermine wären für die vielenEinwenderInnen natürlich leichter wahrnehmbar.

Entsprechende Anträge wurden etwa durch Rechtsanwalt Carsten Sommer gestellt, es gab deutliche Stellungnahmen etwa von einem Vertreter der Gruppe Carambolagen, als auch von weiteren, etwa Betroffenen. Einzelne Stellungnahmen wurde mit Applaus unterstützt. Dies konnte jedoch den Leiter Losch nicht beeindrucken. Allenfalls eine abendliche Anhörung für direkt betroffene Eigentümer und Mieter soll nochmals erwogen werden. Die Entscheidung dazu soll am 16.11.2009 (Montag) mitgeteilt werden.

Der beauftragte Fachanwalt hatte sogar eine Einschränkung der Anhörung nur auf die Eigentümer gefordert. Die Fixierung des Senats vergisst dabei das legitime Interesse gerade auch der Anwohnerschaft, beteiligt zu werden.  Ein wesentliches Ziel der Erörterung ist aber die Anhörung der Bürgerinnen und Bürger…

Pressemitteilung dazu vom 12.11.2009, zitiert im Tagesspiegel

Tags: 1. Tag, A100 stopen, Erörterung