SPD-Parteitag lehnt Verlängerung der A 100 – endlich – ab
Mai 17th, 2009 at 20:59
Endlich! Die Argumente der vielen A-100-Gegner haben nun auch bei der SPD Gehör gefunden. Die Informationskampagne des Bündnisses rund um BISS, BUND, VCD, Bündnis 90/Die Grünen und vielen weiteren Initiativen und Einzelpersonen, etwa den Verbänden der Kleingärtner, oder – ganz anders – Mediaspree Versenken hat Früchte getragen. Die Chance, den Autobahn-Transrapid zu stoppen, ist nun stark gestiegen. Ganze Kieze, ganze Stadtbezirke atmen auf – angesichts der abgewendeten Belastung mit Feinstaub sogar im wahrsten Sinne des Wortes.
Die Entscheidung fiel mit 118:101 Stimmen. Gar nicht so knapp angesichts dessen, dass es sich um ein bereits beschlossenes und laufendes Senatsprojekt handelt – das im Koalitionsvertrag verankert war und in den Koalitionsverhandlungen ausverhandelt wurde. Nun ist es wichtig, dass diese Entscheidung auch Senatspolitik wird. Die verfehlte Planungspolitik an den Bedürfnissen und Ressourcen Berlins vorbei sollte nun ein Ende haben.
Es zeigt sich eine Sache ganz deutlich: Politisches Engagement verändert die Politik der Stadt. Wenn die Bürgerinnen und Bürger eine Sache mit in die Hand nehmen und klar artikulieren, dann ist Veränderung auch scheinbar beschlossener Sachen nicht unmöglich. Hier haben die Bürgerinitiative Stadtring Süd (BISS), aber später auch die engagierten Kiezinitiativen wie Madiaspree Versenken gemeinsam mit Bündnis 90/ Die Grünen viel Energie entwickelt und die Autobahnverlängerung zu einem Berliner Thema gemacht. Danach wurde schnell offenbar, wie sinnfrei dieses Projekt war und ist, wie wenig Substanz es beinhaltete und mit wie wenig Argumenten es sich (nicht) verteidigen lässt.
Diese Wende in der Verkehrspolitik ist ein absoluter Gewinn für Berlin und seine Bewohnerinnen und Bewohner – und eine krachende Niederlage des Senats, aber irgendwie auch “die positivste Niederlage, die sich Berlin wünschen konnte”.
Pressemitteilung dazu hier
Tags: A100, Autobahn, Bündnis, Mediaspree Versenken