Berliner Taxis am BER

November 24th, 2016

 pressespiegel 

Auch Berliner Fahrer sollen am BER Gäste aufnehmen können

»Nach den Plänen von Rot-Rot-Grün dürfen Berliner Taxifahrer in Zukunft Fahrgäste am BER-Flughafen mitnehmen. Die Taxifahrer aus Brandenburg, denen so ein Geschäft durch die Lappen gehen würde, knirschen mit den Zähnen.  …. Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar (Grüne): „Das ist ein Flughafen für Berlin und Brandenburg. Wenn die Brandenburger Interesse haben, in Berlin zu fahren, müssen sie es sagen.“«

Artikel in Berliner Kurier vom 24.11.16 lesen »

 

Drei Partner für zwei Räder

November 19th, 2016

 pressespiegel 

Koalitionsvertrag fixiert ökologisch orientierte Neuaufteilung des Straßenraums

»Die künftige rot-rot-grüne Landesregierung hat in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Koalitionsvertrag Pläne zur Umgestaltung des Straßenraums zugunsten des Radverkehrs festgeschrieben. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Berlin (ADFC) begrüßt die Radverkehrspläne, bei denen viele Ziele des ADFC Berlin und auch von der »Initiative Volksentscheid Fahrrad« aufgegriffen wurden. »Der Koalitionsvertrag ist ein deutliches Signal, dass der Radverkehr in der Hauptstadt gestärkt werden soll«, sagt Grünen-Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar. Es sei das erste Mal bundesweit, dass solch detaillierte und weitreichende Aussagen zum Thema Radverkehr getroffen worden sind.“«

Artikel in Neues Deutschland vom 19.11.16 lesen »

 

Aus Planungsrecht ergibt sich keine Planungspflicht

November 17th, 2016

 pressespiegel 

Bund fordert von Berlin Weiterbau der A 100

»Rot-Rot-Grün ist sich einig: Die Autobahn A 100 wird nur bis Treptow gebaut, dann ist Schluss. … Doch so einfach wird der Senat das umstrittene Verkehrsprojekt nicht auf Eis legen können. Denn das Bundesverkehrsministerium machte am Donnerstag klar, dass es die angekündigte Arbeitsverweigerung auf keinen Fall dulden wird. … „Es war klar, dass Rot-Rot-Grün von dieser Seite Störmanöver bekommt“, entgegnete Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen. Mit „ideologischen Aussagen“ dieser Art habe er schon gerechnet. Rechtlich sei die Sache klar, so der Jurist: Beide Autobahnabschnitte müssen getrennt betrachtet werden. „Für den 16. Bauabschnitt musste nachgewiesen werden, dass er eigenständig funktioniert, sonst wäre er nicht genehmigt worden“, sagte Gelbhaar. Auch wenn der 17. Bauabschnitt im Bundesverkehrswegeplan stehe: „Aus Planungsrecht ergibt sich keine Planungspflicht“, so der Abgeordnete. – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/25115424 ©2016«

Artikel in Berliner Zeitung vom 17.11.16 lesen »

 

Die Preise müssen runter – nicht rauf

September 30th, 2016

 pressespiegel 

Neue Preise bei Bus und Bahn

»Bus- und Bahnfahren in Berlin wird abermals teurer. Am Donnerstag beschloss der Aufsichtsrat des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) neue Ticketpreise. Sie gelten ab dem kommenden Jahr für die Fahrgäste von Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), Berliner S-Bahn sowie den 42 öffentlichen und privaten Verkehrsunternehmen aus Brandenburg. …

Die Grünen prangern das Index-Verfahren an, da es nicht ausreichend Indikatoren beinhalte. Auch seien Preiserhöhungen ob des wirtschaftlichen Erfolges von BVG und S-Bahn nicht nachvollziehbar. “Die Preise müssen runter – nicht rauf”, sagte der Abgeordnete Stefan Gelbhaar. Die Erhöhung müsse aufgeschoben werden, der Senat sein Veto einlegen.«

Artikel in Berliner Morgenpost vom 30.09.16 lesen »

Die Opposition will die Fahrpreiserhöhung verhindern

»Stattdessen forderte der Abgeordnete Stefan Gelbhaar nach der am Donnerstag beschlossenen Fahrpreiserhöhung des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB), dass der Senat sein Vetorecht einlegen müsse. … Ein Kritikpunkt ist der Index, bestehend aus Inflationsrate, Kraftstoff- und Strompreis, über den der VBB die Erhöhung berechnet. Für Gelbhaar ist der Index eine “beständige Fahrpreiserhöhungsmaschine”. Der Fahrpreis sei kein rein wirtschaftliches Produkt, das sich aus drei Faktoren erstellen lasse. Sondern auch ein politisches, das etwa das Einkommen berücksichtigen müsse. … Auch der Umweltaspekt in einer Stadt, in der die Grenzwerte für Stickoxide permanent überschritten werden, kommt Gelbhaar beim Index zu kurz. “Eine Preiserhöhung, die das Pendeln aus dem Umland unattraktiver macht, stärkt das Auto.” Wolle man den Modal Split, sprich den Anteil der verschiedenen Verkehrsmittel am gesamten Verkehrsaufkommen, ändern, brauchte es niedrigere Fahrpreise.«

Artikel in Berliner Morgenpost vom 30.09.16 lesen »

Senat: Berlin kann Fahrpreiserhöhung nicht verhindern

»Der Senat sieht wenig Chancen, dass die zum 1. Januar 2017 geplanten Fahrpreiserhöhungen verhindert werden können. Die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wies Forderungen des Grünen-Verkehrspolitikers Stefan Gelbhaar, ein Veto einzulegen, am Freitag zurück. … „Die Überlegungen, die Fahrpreise erneut zu erhöhen, sind nicht nachvollziehbar“, kommentierte Stefan Gelbhaar von den Grünen. „Die Fahrpreise müssen runter, nicht rauf. Es gibt keinen Grund für eine Fahrpreiserhöhung in Berlin. Dafür sprechen die erheblichen Mehreinnahmen bei BVG, S-Bahn und Regio, die niedrigen Energiepreise und eine Inflationsrate bei nahe Null. Es zeigt sich einmal mehr, dass der zur Begründung angeführte Index nicht taugt.“«

Artikel in Berliner Zeitung vom 29.09.16 lesen »

So viele Radfahrer*innen wie noch nie

September 23rd, 2016

 pressespiegel 

»Die Ergebnisse der neuen Fahrradzählstellen des Senats sind ab sofort im Internet abrufbar – und sie belegen eine deutliche Zunahme des Verkehrs. „Der neue Senat muss darauf reagieren“, forderte der Grünen-Verkehrspolitik Stefan Gelbhaar am Donnerstag. .. „Wir werden immer mehr“, sagt Gelbhaar, der selbst Rad fährt. „Auch Berlin wird nicht darum herumkommen, den Platz für Autos einzuschränken. Nur so kann Deutschland die Klimaziele, erreichen.“«

Artikel in Berliner Zeitung vom 23.09.16 lesen »

Vielen Dank für Ihr Vertrauen

September 19th, 2016

Danke für 6247 Erststimmen im Wahlkreis Pankow 8 – Prenzlauer Berg Südwest!
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Ihre Erststimme in Prenzlauer Berg

September 12th, 2016

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,
liebe Wählerinnen und Wähler,

der Prenzlauer Berg ist lebendig, offen und innovativ. Von überall her kommen Menschen und wollen genau hier zu Hause sein, arbeiten, studieren, ausgehen, eine Familie gründen oder ein Unternehmen starten. Darin erkenne ich mich wieder – als Jugendlicher, als die U-Bahn-Station Eberswalder noch Dimitroff hieß, als Student im Mauerpark, als Anwalt. Als Abgeordneter kümmere ich mich um den Wahlkreis Prenzlauer Berg Südwest seit einigen Jahren, im Frühjahr 2014 habe ich mein Büro in der Prenzlauer Allee 22 eröffnet.

Einmischen: Von Pflanzkübel bis Milieuschutz

stefan_micIch habe mich eingemischt: Hilfe für Geflüchtete organisiert, Pflanzkübel-Kiezgrün gegen einen CDU-Stadtrat verteidigt oder „Frischen Fisch“ mit auf den Spielplatz Teutoburger gebracht. Ich habe Partei ergriffen: z. B. in der Auseinandersetzung um die Kollwitzstraße 2; zusammen mit den Mieter*innen gegen Spekulanten; für Milieuschutz und gegen landeseigene Wohnungsbaugesellschaften um bezahlbare Mieten gekämpft – in der Knaackstraße gegen die Gewobag und den SPD-Staatssekretär im Aufsichtsrat; gemeinsam mit dem bündnisgrünen Stadtrat für bessere Spielplätze gearbeitet, verhandelt, geworben – für den Teute, die Marie, die Straßburger und jüngst für den Mauerpark.

Ansprechbar sein und unterstützen in den unterschiedlichsten Dingen, das erwarten die Menschen vor Ort. Dafür bin ich da. Und ich mache das ausgesprochen gern.

Global denken – vor Ort zusammen handeln

Ich will eine offene, progressive Gesellschaft, die alle mitnimmt. Das muss gelebt und entwickelt werden. Gerade in den letzten Monaten haben wir gezeigt, wie das geht: Beim unglaublichen Engagement für Menschen auf der Flucht sowohl in der Unterkunft in der Winsstraße als auch in der Straßburger Straße. Aber auch bei der Suche nach Wohnraum, beim Sprachunterricht, beim Familien-Kickerturnier oder bei Ausstellungen. Die Engagierten vor Ort ebenso wie die Spender*innen haben die neue Lebenslage für die geflüchteten Menschen trotz LAGeSo-Versagens erträglicher gemacht, ihnen ein Stück Lebensqualität zurückgegeben. Berlin geht eben nur zusammen.

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Bündnisgrünes Video: The Cost of Freedom.

August 11th, 2016

In Zusammenarbeit mit dem Sänger Markus Sprengler entstand das Musikvideo “The cost of freedom”, bei dem viele unserer BVV-Kandidat*innen, der Bürgermeisterkandidat und die Direktkandidat*innen – mitwirken.