Für den Radverkehr rollen wir den roten Teppich aus

Mai 17th, 2016

Fahrrad-Fest_logo

Der Radverkehr wächst – und das ist auch gut so. Ein schlauer Senat sollte diesen Trend mit Elan unterstützen – aber SPD und CDU greifen eher in die Speichen, als in die Pedalen zu treten. Das wollen wir anders – und veranstalten dazu am 21. Mai 2016 ein bündnisgrünes Fahrrad-Fest. Am Mauerpark von 14:00 bis 17:00 Uhr.

Wir rollen – im wahrsten Sinne des Wortes – für die Berliner Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer den roten Teppich aus und diskutieren unsere Radverkehrskonzepte. Unser Tagesziel: Auf dem Fahrradfest wollen wir zusammen mit den Aktivist*innen vom »Volksentscheid Radverkehr« 1000 Unterschriften für ein „Berliner Radverkehrsgesetz“ sammeln.

Aber nicht nur das, im Programm sind vorgesehen: eine Tombola, Probe fahren von Falträdern (Boxbike), Leuchtfahrräder (Happarel Bicycles), BMX-Show, ADFC – Fahrradreparaturstation, Lastenräder-Präsentation, u. v. m.

Was? Fahrrad-Fest am Mauerpark
Wann? Samstag, 21. Mai 2016, 14 bis 17 Uhr
Wo? Eberswalder Str./Schwedter Str./Oderberger Str.
Wer? Hans-Christian Ströbele, MdB
Ramona Pop, MdA
(Fraktionsvorsitzende, Direktkandidatin im Wahlkreis 1 Mitte)
Stefan Gelbhaar, MdA
(Verkehrspolitischer Sprecher, Direktkandidat Wahlkreis 8 Pankow)
Andreas Otto, MdA
(Bau-/Wohnungspol. Sprecher, Direktkandidat Wahlkreis 6 Pankow)
Jenny Neubert
(BVV Mitte, Direktkandidatin Wahlkreis 7 Mitte)

Kostenschätzung Radentscheid

Mai 20th, 2016

 pressemitteilung 

Senat betreibt gezielte Desinformation

Zur Kostenschätzung des Senats zum Volksentscheid Fahrrad:

Der Senat betreibt gezielte Desinformation der Bürgerinnen und Bürger – und zwar in großem Umfang. Der Senat sollte die Diskussion sachlich führen, stattdessen startet Rot-Schwarz mit seiner Kostenschätzung erneut eine vermeintliche Gegenkampagne. Senator Geisels Kostenschätzung ist eine bewusste Fehlschätzung und belegt: SPD und CDU haben nichts aus früheren Volksentscheiden gelernt. Es ist davon auszugehen, dass der Senat die Kosten deutlich mehr als eine Milliarde Euro zu hoch angesetzt hat.

Grob falsche Einschätzungen seitens des Senats am Gesetzentwurf der Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ lassen sich an etlichen Punkten belegen – eine Auswahl:
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Fahrrad-Volksentscheid sammelt jetzt Unterschriften

Mai 19th, 2016

 pressespiegel 

»Auf über zwei Milliarden Euro schätzt der Senat die Kosten für die Pläne der Rad-Initiative – deutlich mehr als die Aktivisten selbst errechnet hatten. Die können jetzt beginnen, Unterschriften zu sammeln. … Die Grünen kritisierten die Kostenschätzung zum Volksentscheid Fahrrad als unseriös. „Der Senat hantiert mit Mondpreisen“, sagte der Verkehrsexperte der Grünen, Stefan Gelbhaar. Radschnellwege in Dänemark oder Nordrhein-Westfalen seien deutlich billiger ausgefallen. Man werde die Zahlen „auf weitere Unstimmigkeiten“ prüfen.»
Artikel in Tagesspiegel vom 19.05.16 lesen »

“Ride of Silence”: Radfahrer radeln für mehr Sicherheit

Mai 19th, 2016

 pressespiegel 

»Mehr als tausend Radfahrer strampeln schweigend und in weißen Klamotten 30 Kilometer durch Berlin. Sie wollen an Unfallopfer erinnern und üben Kritik am Senat …
An der Demo am Abend wollte – wie bereits im letzten Jahr – auch der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Stefan Gelbhaar, teilnehmen. Bereits im Voraus hatte er sich unzufrieden mit der Situation gezeigt: „Wir haben etwa 1500 Kilometer Hauptverkehrsstraßen und nur ein bisschen mehr als die Hälfte haben einen Radstreifen. Wenn man als Radfahrer keine Infrastruktur für sich vorfindet und auf Autostraßen oder Fußgängerwege ausweichen muss, ist das gefährlich und ärgert die Fußgänger.“ Er sieht deswegen den Senat in der Pflicht: „Die Koalition entscheidet jeden Tag über eine Autofahr- oder Radstrecke, da muss man eben Prioritäten setzen. An 364 Tagen entscheiden sie sich für Autos und an einem Tag für Fahrräder“, so der Grünen-Politiker.»
Artikel in Tagesspiegel vom 19.05.16 lesen »

Senat fördert das Rasen

Mai 16th, 2016

 pressespiegel 

»Wenn Elektroautos mit 220 Sachen durch die Innenstadt rasen, sieht der Senat darin ein Zeichen für die Zukunft. Grüne und Anwohner stöhnen. …

Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, sieht … in E-Autorennen nur ein „ganz, ganz fernes Zeichen für den Klimaschutz“. Es brauche keinen Beweis, dass Elektroautos auch schnell fahren können. „Wenn der Senat wirklich die E-Mobiliät fördern will, dann bitte mit einer Umstellung der öffentlichen Fahrzeugflotte und einer Förderung von E-Lastenrädern“, so der Verkehrsexperte. …«
Artikel in taz vom 13.05.16  »

Grüner Wirtschaftsverkehr: Lastenräder fördern!

Mai 12th, 2016

Mit (Elektro-)Lastenräder den Wirtschaftsverkehr in der Stadt entlasten – das wollen wir. Denn dadurch werden Wohngebiete sauberer, leiser und sicherer.

Plenum | Abgeordnetenhaus | 12.05.16 | dp

Fahrscheinloser ÖPNV für Berlin

Mai 12th, 2016

Wie schaffen wir es, das Angebot von Bus und Bahn zu verbessern und bezahlbarer zu machen? Die rot-schwarze Koalition hat sich diesbezüglich in den letzten Jahren um eine Antwort gedrückt. Um die Verkehrswende in Berlin zu finanzieren, müssten finanzielle Mittel, beispielsweise vom Bund, erkämpft werden. Da bleibt der Senat untätig.

Auf Landesebene ist keine Linie erkennbar. SPD und CDU kennen immer nur eine Antwort: Die Berlinerinnen und Berliner müssen mehr Geld für Bus und Bahn bezahlen. Und dass, obwohl die Fahrgastzahlen, auch durch die wachsende Stadt, ständig steigen. Den ÖPNV-Nutzer*innen immer tiefer in die Tasche zu greifen, um das Angebot zu verbessern – das kann nun nicht die Lösung sein.

Wie bekommen wir das hin? Die Idee ist nicht neu: Mit einer Nahverkehrsabgabe. Das grüne Modell erkläre ich in der Rede …

Plenum | Abgeordnetenhaus | 12.05.16 | dp

Wie fahrradfreundlich ist Berlin?

April 27th, 2016

 pressespiegel 

dsc_8087_1461443326-768x432Verkehrssenator Geisel (SPD) erstaunte in diesen Tagen mit seiner Aussage, er würde auf „vielen Straßen in Berlin selber niemals Fahrrad fahren“. 500.000 Menschen tun es trotzdem täglich in dieser Stadt.

Die Opposition wertet diese ungewöhnlich offene Aussage des Senators auf Twitter umgehend als „Bankrotterklärung“.

„Der Senat hat schlicht den Gong nicht gehört“

„Es fehlt der politische Wille, es fehlen personelle und finanzielle Ressourcen“, sagt Gelbhaar. „Wir geben pro Jahr und Bürger vielleicht um die drei Euro für den Radverkehr aus. Zum Vergleich: Die Stadt Oslo …

Artikel in B. Z. vom 24.04.16 lesen »