Ihre Erststimme in Prenzlauer Berg

September 12th, 2016

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,
liebe Wählerinnen und Wähler,

der Prenzlauer Berg ist lebendig, offen und innovativ. Von überall her kommen Menschen und wollen genau hier zu Hause sein, arbeiten, studieren, ausgehen, eine Familie gründen oder ein Unternehmen starten. Darin erkenne ich mich wieder – als Jugendlicher, als die U-Bahn-Station Eberswalder noch Dimitroff hieß, als Student im Mauerpark, als Anwalt. Als Abgeordneter kümmere ich mich um den Wahlkreis Prenzlauer Berg Südwest seit einigen Jahren, im Frühjahr 2014 habe ich mein Büro in der Prenzlauer Allee 22 eröffnet.

Einmischen: Von Pflanzkübel bis Milieuschutz

stefan_micIch habe mich eingemischt: Hilfe für Geflüchtete organisiert, Pflanzkübel-Kiezgrün gegen einen CDU-Stadtrat verteidigt oder „Frischen Fisch“ mit auf den Spielplatz Teutoburger gebracht. Ich habe Partei ergriffen: z. B. in der Auseinandersetzung um die Kollwitzstraße 2; zusammen mit den Mieter*innen gegen Spekulanten; für Milieuschutz und gegen landeseigene Wohnungsbaugesellschaften um bezahlbare Mieten gekämpft – in der Knaackstraße gegen die Gewobag und den SPD-Staatssekretär im Aufsichtsrat; gemeinsam mit dem bündnisgrünen Stadtrat für bessere Spielplätze gearbeitet, verhandelt, geworben – für den Teute, die Marie, die Straßburger und jüngst für den Mauerpark.

Ansprechbar sein und unterstützen in den unterschiedlichsten Dingen, das erwarten die Menschen vor Ort. Dafür bin ich da. Und ich mache das ausgesprochen gern.

Global denken – vor Ort zusammen handeln

Ich will eine offene, progressive Gesellschaft, die alle mitnimmt. Das muss gelebt und entwickelt werden. Gerade in den letzten Monaten haben wir gezeigt, wie das geht: Beim unglaublichen Engagement für Menschen auf der Flucht sowohl in der Unterkunft in der Winsstraße als auch in der Straßburger Straße. Aber auch bei der Suche nach Wohnraum, beim Sprachunterricht, beim Familien-Kickerturnier oder bei Ausstellungen. Die Engagierten vor Ort ebenso wie die Spender*innen haben die neue Lebenslage für die geflüchteten Menschen trotz LAGeSo-Versagens erträglicher gemacht, ihnen ein Stück Lebensqualität zurückgegeben. Berlin geht eben nur zusammen.

Mit Ihrer Erststimme Politik machen

Ich will eine echte Verkehrs- und Energiewende. Jetzt. Nicht erst Übermorgen. Weniger Staub und Lärm, keine Verschwendung von Ressourcen, mehr grünen Stadtraum, Lebensfreude, Sicherheit für Jung und Alt, auf dem Rad und anderswo. Es geht um ein bewusstes Leben, nicht auf Kosten Anderer. In Prenzlauer Berg und überall. Als Abgeordneter konnte ich auch aus der Opposition heraus Erfolge verbuchen. Am Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur kommt kein Senat mehr vorbei, Straßenbahn und U-Bahn fahren seit einigen Monaten mit 100 % erneuerbaren Energien, der Senat wollte das automatische Absenken der Busse abschaffen – das konnte verhindert und die Barrierefreiheit gesichert werden.

buttonZusammen mit Ihnen will ich noch mehr erreichen und meine Arbeit fortsetzen. Dazu brauchen wir eine andere Regierung, einen Senat mit offenen Ohren, offenen Augen und offenen Akten. Mit klaren Zielen und deren Umsetzung. Wir brauchen Abgeordnete, die den Senat dazu immer wieder antreiben.

Zur Wahl am 18. September 2016 trete ich daher als Direktkandidat für den südlichen Prenzlauer Berg an. Ich bitte um Ihr Vertrauen und um Ihre Erststimme.

» Echte Mietpreisbremse jetzt – statt Mobbing und Verdrängung
» Grüne Verkehrswende voran bringen!
» Offen und innovativ – das geht!
» In die Gänge kommen!
» Stimmen für Stefan

Bündnisgrünes Video: The Cost of Freedom.

August 11th, 2016

In Zusammenarbeit mit dem Sänger Markus Sprengler entstand das Musikvideo “The cost of freedom”, bei dem viele unserer BVV-Kandidat*innen, der Bürgermeisterkandidat und die Direktkandidat*innen – mitwirken.

Radschnellwege sind möglich

August 15th, 2016

 pressemitteilung 

Grüne sammeln Vorschläge für über 100 Kilometer in Berlin

Wir haben weit über 100 Kilometer an möglichen Radschnellverbindungen identifizieren können. Diese müssen nun auf Eignung und Umsetzung geprüft werden. Der rot-schwarze Senat behauptete bisher, es gäbe nicht genug potenzielle Routen für Radschnellwege – das ist falsch. Vor allem die SPD verschließt ihre Augen vor den Möglichkeiten des Radverkehrs.

Der rot-schwarze Senat plant eine Potenzialanalyse für Radschnellwege und lässt sich für die Fertigstellung zwei Jahre Zeit – ein Unding. Die Umsetzung darf nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden. Durch kleine Maßnahmen können bestehende Radwege, beispielsweise der Radweg Berlin-Leipzig, zügig zu einem echten Radschnellweg ausgebaut und bekannter gemacht werden. Weitere Routen müssen jetzt schnell planerisch vorbereitet werden, damit in den nächsten Jahren beim Bund und der EU Fördergelder beantragt werden können. Immerhin ist die Fördermöglichkeit auf Bundesebene explizit geschaffen worden.

Der Bedarf nach Radschnellverbindungen steigt rapide – die wachsende Stadt benötigt Alternativen für Pendlerinnen und Pendler. Mehr als 250.000 Menschen pendeln täglich zwischen Berlin und Brandenburg – viele davon mit dem Auto. Inzwischen gibt es mindestens 80.000 Pedelecs in Berlin – Tendenz stark steigend. Mit Pedelecs sind längere Distanzen auch über zehn Kilometern problemlos zu bewältigen. Dafür braucht es eine Radinfrastruktur, auf der man zügig vorankommt.

Radschnellwege schaffen solche schnellen Verbindungen von den Außenbezirken in die Innenstadt. Damit können die Hauptverkehrsstraßen und der ÖPNV in der wachsenden Stadt entlastet. Andere Städte in Deutschland haben dies schon längst erkannt. Jetzt muss auch der Senat zügig handeln.

Hintergrundinfos zu Radschnellwegen lesen »

Online-Plattform fahrradnetz-berlin.de öffnen » 

Umweltpreis »Grüne Brise«

August 3rd, 2016

Baumpflanzung auf dem Kollwitzplatz

Die Berliner Luft muss besser werden. Deshalb hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus den Umweltpreis “Grüne Brise” für saubere Luft verliehen. Der erste Preis ist ein gepflanzter Baum im Namen des Gewinners.
Im Jahr 2016 ging die erste “Grüne Brise” an das Netzwerk “Cargo Bike Fans Berlin”. In ihrem Namen wurde am 25. Juli 2016 eine Eberesche am Kollwitzplatz gepflanzt.

Die “Cargo Bike Fans Berlin” zeigen – ob beruflich oder privat – dass man mit einem Lastenrad fast alles transportieren kann. Bäume, Kinder und Literweise Wasser, der Transport klappt bestens mit einem Cargo Bike. Das ist ein wichtiges Beispiel, wie der Berliner Wirtschaftsverkehr umweltfreundlich werden kann.

Mauerpark: Spende für den neuen Regenbogen-Spielplatz

Juli 15th, 2016

“Abrupt verschwand dieser Regenbogen im Herbst 2015. Der Regenbogen-Spielplatz war mit Kettensägen dem Erdboden gleich gemacht worden – das Grünflächenamt sah sich aus Sicherheitsbedenken gezwungen, das “Spielgerät abzubauen”.

Wir, die Freunde des Mauerparks wollen nun dafür sorgen, dass unser Regenbogen-Spielplatz als Symbol für Optimismus und Träume wiederaufgebaut wird. Damit der Wiederaufbau realisiert werden kann, brauchen wir Deine Unterstützung.”

Die ganze Aktion und mehr Infos findest Du auf: Mauerpark.info

Grüne bringen Radentscheid-Gesetzesentwurf ein

Juni 22nd, 2016

 pressemitteilung 

Zur Einbringung des Gesetzesentwurfs des Volksentscheides Radverkehr:

Berlin muss Fahrradhauptstadt werden. Darum haben wir, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Berlin, den Gesetzesentwurf des Volksentscheides Radverkehr ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht.

Wir teilen die Ziele der InitiatorInnen des Radentscheides, denn besserer Radverkehr bedeutet mehr Sicherheit, größere Schnelligkeit und Komfort für alle VerkehrsteilnehmerInnen in Berlin. Insbesondere die gerechtere und sicherere Aufteilung des Straßenraums löst Konflikte zwischen Autos, Rädern und dem Fußverkehr. Das hilft allen und ist die Basis für moderne Mobilität, die ermöglicht, dass alle BerlinerInnen sicher von A nach B
kommen.

Die Einbringung ist dringend geboten, um eine parlamentarische Befassung des Gesetzesentwurfes zu ermöglichen. Wir laden die anderen Fraktionen ein, sich gerne der Initiative anzuschließen.

Sammelergebnis Radentscheid – Auftrag an den Senat

Juni 15th, 2016

 pressemitteilung 

Zum Sammelergebnis des Radentscheids:

Das Sammelergebnis des Radentscheids markiert einen Wendepunkt: Der Senat kommt nicht mehr am Thema Radverkehr vorbei. Und auch die Debatte wird sich verändern. Es geht nicht mehr darum, ob ein Problem existiert. Das wurde
105.425-fach klargestellt. Der Senat ist aufgefordert, die Lücken, Miss- und Rückstände in Sachen Fahrrad endlich ernsthaft anzugehen. Nichts weniger als eine Verkehrswende mit Tatkraft muss angegangen werden. Nicht zuletzt wegen der Verpflichtungen, die Berlin in Sachen Klimaschutz eingegangen ist. Die Zeit des „das machen wir mal nebenbei“ oder „das wird dann halt mitgemacht“ gehören in die Vergangenheit.

Einmal mehr hat sich gezeigt, dass Desinformation nicht fruchtet. Die falsche Kostenschätzung des Senats hat dem Zuspruch zum Volksbegehren keinen Abbruch getan. Hier ist der Senat weiter in der Pflicht seine Kostenschätzung zu korrigieren – die Fehler sind offensichtlich.

Senat und rot-schwarze Koalition sind nun am Zug. Wegen des nahenden Endes der Legislaturperiode dürfen die Hände nicht in den Schoss gelegt werden. Der Senat muss über das Gesprächsangebot hinaus klar zu machen, wie er sich
den weiteren Fahrplan vorstellt.

Dem Senat sollte klar sein: Die erfolgreiche Volksinitiative sind ein rasch anzugehender Arbeitsauftrag.

Verlosung: Karten für den Langen Tag der Stadtnatur

Juni 14th, 2016

20160608_101247Zum »Langen Tag der Stadtnatur« am 18./19. Juni verlose ich wie im letzten Jahr für eine Person und Begleitung zwei Tickets. Einfach bis zum 15. Juni eine Email an prenzlauer22@gruene-pankow.de. Die Auslosung erfolgt am 16. Juni. Zusammen mit der Grünen Liga beteilige ich mich mit der Veranstaltung »Ein Heim für Insekten im Prenzlauer Berg« am Samstag, 18. Juni von 16:00 bis 19:00 Uhr am Langen Tag der Stadtnatur (Anmeldung erforderlich).