August 18th, 2017
fb.
Weiss Symbol Twitter
Weiss Symbol Instagram

“Ich leb´auf einer akustischen Müllkippe”

Oktober 13th, 2017

 Veranstaltung 

Tegel-Initiativen wachsen zusammen

Foto: Axel Lüssow

Foto: Axel Lüssow

Zum „Talk of the Town“ trafen sich am Montag Abend im Zimmer 16 (Florastraße 16) viele engagierte Anwohnerinnen und Anwohner, um über die nächsten Schritte zur Schließung des Flughafens in Tegel zu diskutieren. Eingeladen hat der Stammtisch Pankow Nord, eine Ortsgruppe des Bündnisgrünen Kreisverbandes, moderiert wurde der Abend von Cordelia Koch (BVV-Fraktion Pankow). Unter den Gästen waren neben Stefan Gelbhaar u.a. Vertreter*innen der Beuth-Hochschule, der Zukunftswerkstatt Heinersdorf und der Initiativen „Danke Tegel es reicht“, „Goodbye Tegel“ und „Tegel endlich schließen“.

Stefan Gelbhaar schilderte zunächst die Situation im Berliner Parlament. Es herrscht ein Patt: Das Pro-Tegel-Lager um FDP und CDU beharrt auf das Ergebnis des Volksentscheids, lehnt Müllers Vorschlag für einen runden Tisch mit Mediator*in ab und hat keine Vorstellung, wie es nun weitergehen soll. Die Befürworter einer Schließung um SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen verweisen auf die Rechtslage und die berechtigten Ansprüche der Anwohner*innen auf Lärmschutz. Dieser Stilstand muss jetzt kippen und die Tegel-Initiativen können dafür zusammen starken Druck ausüben.

In einer differenzierenden und lebhaften Debatte wurden die besten Argumente zur Schließung ausgetauscht und das weitere Vorgehen geplant. Einhelliger Tenor: Die Initiativen müssen zusammenwachsen! Die Kommunikation wird nun in einer Facebook-Gruppe konzentriert. Und es wird Druck auf rechtlicher Ebene gemacht: Mehrere Anwohner*innen prüfen die Möglichkeiten einer Klage gegen den weiteren Flugbetrieb. Die politisch Verantwortlichen werden verstärkt konfrontiert, z.B. über direkten Protest via Briefe und E-Mails, aber auch mit Ortsterminen und weiteren – genaueren – Lärmmessungen. Zudem sollen die Inis auch personell mit am geplanten Runden Tisch sitzen.

Zur Schließung Tegels bleibt noch einiges zu klären – fest steht jedoch eins: Wir haben die Argumente, die Anwohner*innen und die Weitsicht auf unserer Seite.

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Freundinnen und Freunde,

September 25th, 2017

DankeDanke! Für das ausgesprochene Vertrauen und Ihre Stimme. Danke für die vielseitige Unterstützung im Wahlkampf und für das sehr gute Ergebnis hier in Pankow und Berlin. Mit Eurem starken Support haben wir viele bunte Aktionen und Veranstaltungen gestemmt und neue Mitglieder gewonnen.

Wir konnten den Anteil der Zweitstimmen im Pankower Bundestagswahlkreis auf 14,3 % erhöhen und haben absolut an Erststimmen gewonnen. Besonders freue ich mich über den Zuwachs an Erststimmen im Prenzlauer Berg Südwest – mein Wahlkreis, für den ich in den letzten Jahren im Abgeordnetenhaus gearbeitet habe. Als Bundestagsabgeordneter werde ich weiterhin für sie Stimme und Ohr in der Politik sein.

Auch wenn der Volksentscheid auf Landesebene ein anderes Ergebnis hervorbrachte: Die Mehrheit der Pankower*innen hat sich gegen Fluglärm, gegen den Offenhaltung des Flughafens Tegel ausgesprochen. Ich werde weiter dafür kämpfen, dass die Menschen endlich ihr – immer noch geltendes – Recht auf Ruhe bekommen.

Jetzt kommt es darauf an, mit einer starken bündnisgrünen Stimme im Bundestag unsere freie und offene Gesellschaft zu verteidigen und grüne Kernprojekte, wie die Energie-, Agrar- und die Verkehrswende weiter voranzubringen. Daran werde ich mit aller Kraft arbeiten – und halte Sie und Euch auf dem Laufenden!

Die Tegel-Fans werden scheitern

September 9th, 2017

 presse: interview 

»Rund zwei Wochen noch, dann geht es um die Zukunft des Flughafens Tegel. Wenn der Volksentscheid für die TXL-Fans ein Erfolg wird, haben der Senat und die rot-rot-grüne Koalition ein Problem. Sie müssen den Berlinern erklären, warum sie sich nicht an das Ergebnis halten. Auch in Prenzlauer Berg, wo Stefan Gelbhaar sein Kiezbüro hat, hängen viele „Tegelretter“-Plakate der FDP. Doch der 41-jährige Grünen-Verkehrspolitiker lässt sich dadurch nicht seine gute Laune verderben.

Sie wirken ziemlich gelassen. Dabei sieht derzeit alles danach aus, dass die Tegel-Fans gewinnen werden.

Da bin ich…«

Artikel in Berliner Zeitung vom 08.09.17 lesen »
Artikel in B. Z. vom 08.09.17 lesen »

Auf’m Prenzlauer Berg

September 9th, 2017

 presse: interview 

Wer sind Sie? Wohnen Sie hier im Kiez? Prenzlauer Berg in drei Worten? Wie würden Sie sich im Bundestag für unseren Kiez und unsere Lebensbedingungen einsetzen? Sagt man in oder im Prenzlauer Berg?

Diese und weitere Fragen hat mir das Online-Magazin Prenzlauer Berg Nachrichten gestellt.

Artikel in Prenzlauer Berg Nachrichten vom 05.09.17 lesen »

Fluglärm? Nein Danke!

August 30th, 2017

 video 

In Tegel haben wir die große Chance, rund vier Millionen Quadratmeter Stadtraum neu mit Leben zu füllen. Das Gelände ist viel zu schade, um dort nur Flugzeuge starten zu lassen. Wir wollen Tegel weiterentwickeln und so die Situation für hudnerttausende Berliner*innen verbessern.

Alle Argumente haben wir auf gruene.berlin/tegel zusammengestellt.

Darum Grün.

August 30th, 2017

 video 

Widerruf des Widerrufs einer fiktiven Genehmigung

August 3rd, 2017

 pressespiegel 

»An manchen Tagen kann man den Eindruck bekommen, dass die Bundestagswahl auf den 24. September gelegt wurde, weil an dem Tag auch über das von der FDP initiierte Volksbegehren Sachen Flughafen Tegel abgestimmt wird. Die erstaunlich heftige Diskussion über den Berliner Innenstadtflughafen verschiebt zuweilen ein wenig die Relationen.
Das ist auch im Bezirk Pankow, der direkt in der Einflugschneise von Tegel liegt, nicht anders.

Doch kann der alte Flughafen wirklich eine Zukunft haben? Die Prenzlberger Stimme diskutierte darüber mit Sophie Regel, die für die FDP in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung sitzt und eine engagierte Befürworterin Weiterbetriebs des Airports ist und Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, der für die Schließung des des Tegeler Flughafens eintritt. …

Stefan Gelbhaar: In der Tat hat die FDP im Berliner Abgeordnetenhaus auch ein Gesetz zum Flughafen Tegel eingebracht. Für die Volksabstimmung wurde allerdings nur ein Beschlussauftrag formuliert. Das liegt wohl daran, dass die FDP eine Rechtsprüfung umgehen wollte. Denn beim Weiterbetrieb des Flughafens wären ja auch andere in ihren Rechten berührt – etwa das Land Brandenburg oder der Bund. Da hätte es sicher eine langwierige Prüfung bis hin zum Verfassungsgericht gegeben. Doch dann wäre der Abstimmungstermin zur Bundestagswahl nicht mehr zu halten gewesen. Ein Beschluss ist aber nicht bindend. …«

Interview in Prenzlberger Stimme vom 02.08.17 lesen »

 

Flughafen-Streit

Juli 27th, 2017

 pressespiegel 

»… Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung hatte zu einer Diskussion über die Zukunft des Flughafens Tegel ins Ludwig-Erhard-Haus eingeladen. Dabei ging es auch darum, dass die SPD an der Schließung festhält – selbst wenn der Volksentscheid für die Offenhaltung am 24. September ein Erfolg wird.

Moderatorin Christine Richter von der Berliner Morgenpost hakte nach: Heißt das, dass die SPD Bürgervoten nur dann anerkennt, wenn sie ihr in den Kram passen? Stroedter fragte zurück: „Was mache ich, wenn die Mehrheit der Berliner für die Todesstrafe ist?“ Heftige Reaktionen waren die Folge. …

Stefan Gelbhaar von den Grünen bemühte sich, die Wogen zu glätten. „Bürgerbeteiligung ist ein wichtiges Thema“, sagte er. Allerdings liefe ein Verzicht auf die Schließung Tegels bestandskräftigen Gerichtsentscheidungen zuwider. Das Volk könne auch nicht darüber bestimmen, ob Strafurteile aufgehoben werden, gab der Jurist zu bedenken. …

Artikel in Berliner Zeitung vom 26.07.17 lesen »

 

Mini-Elektrobusse

Juli 17th, 2017

 pressespiegel 

»Sie sehen niedlich aus, fahren mit Strom – und sie werden immer mehr. Kleine Elektrobusse, die keine Fahrer brauchen, breiten sich in Berlin aus.  …. „Solche Versuche sind wichtig, um Erfahrungen mit diesem Verkehrssystem der Zukunft zu sammeln“, sagte der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar. …«

Artikel in Berliner Zeitung vom 19.07.17 lesen »

 

Erweiterung des U-Bahn-Netzes

Juli 10th, 2017

 pressespiegel 

»„Wir brauchen keine Diskussion über neue U-Bahn-Strecken. Das hilft nicht weiter“, sagte Stefan Gelbhaar von den Grünen. … „Die Planung und der Bau von neuen U-Bahn-Trassen binden Planerkapazitäten und Finanzmittel, die wir an anderen Stellen dringend brauchen“, sagte der Grünen-Fraktionsvize Gelbhaar. … Was derzeit auf dem Arbeitsplan steht, sei schon aufwendig genug. Der Abgeordnete Gelbhaar nannte ein Beispiel: „Wir müssen weitere Strecken und Anlagen im bestehenden U-Bahn-Netz sanieren, der Instandhaltungsrückstau ist immer noch groß.“ … „Allgemein wird der Aufwand für neue U-Bahn-Projekte immer wieder leichtfertig heruntergespielt, das gilt für die Kosten wie für die massiven Störungen wegen der jahrelangen Baugruben“, so Gelbhaar. …«

Artikel in Berliner Zeitung vom 10.07.17 lesen »

»Neue Linien könne es aber nur unter dem Vorbehalt geben, dass der im Koalitionsvertrag verankerte Bau neuer Straßenbahnlinien und der Aufbau der Radverkehrsinfrastruktur unverändert und schnell durchgeführt werden. “Die U-Bahn darf die Tram-Planungen nicht beeinflussen”, sagt auch der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Stefan Gelbhaar.«

Artikel in Berliner Morgenpost vom 12.07.17 lesen »

Bau der Bahntrasse zum BER

Juni 30th, 2017

 pressespiegel 

»Das Leipziger Urteil macht den Weg frei für die Strecke. Sie wird Teil eines transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes. … Stefan Gelbhaar sieht die Verantwortung für das letztliche Scheitern der von den Anwohnern geforderten Tunnelvariante beim alten rot-schwarzen Senat, der sich nicht ausreichend für eine bessere Lösung eingesetzt habe. “Nun ist es wichtig, dass das Umfeld der Bahnanlagen in Lichtenrade gemeinsam mit den Anwohnern so stadtverträglich wie möglich gestaltet wird”, fordert Gelbhaar.«

Artikel in Berliner Morgenpost vom 30.06.17 lesen »

Union ist der perfekte Fahrrad-Club

Juni 29th, 2017

 pressespiegel 

»Die Entscheidung ist gefallen. Der Fußball-Zweitligist 1. FC Union macht die Alte Försterei, seit 97 Jahren Spielstätte, fit für die Erste Liga. Heute bietet das Fußballstadion Platz für 22.000 Fans, ab 2020 sollen rund 37.000 Zuschauer die Spiele sehen können. Doch wie kommen so viele Menschen nach Köpenick und zurück? … Stefan Gelbhaar von den Grünen setzt auf das Fahrrad. „Eine gute Radverkehrsinfrastruktur inklusive Abstellanlagen am Stadion würde die Tram entlasten. Union ist ein perfekter Fahrradclub“, so der Abgeordnete.  …«

Artikel in Berliner Zeitung vom 28.06.17 lesen »

 

Bahn verteilt Knöllchen für Radfahrer

Juni 25th, 2017

 pressespiegel 

»Die Bahn schleppt jetzt ab – und zwar Fahrräder, die vor ihren Bahnhöfen nicht an einem der offiziell dafür vorgesehenen Ständer angeschlossen sind. Am Südkreuz waren vergangene Woche etwa zwei Dutzend vor dem Bahnhofsgebäude abgestellte Räder mit eigens gedruckten Pappetiketten versehen: „Fahrrad erfasst am…“ und „Fahrrad wird entfernt am…“, lauten die zentralen Botschaften. Sollte der Besitzer sein Rad nicht in Kürze entfernen, droht die Bahn damit, dies auf dessen Kosten zu tun und als „Fundsache“ zu behandeln. Auf der Rückseite ist die Rechtsgrundlage abgedruckt: eine „Besitzstörung“ nach Paragraf 858 BGB.

Der Grünen-Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar nennt die Aktion „nicht nachvollziehbar“ und fordert Aufklärung von der Bahn. «

Artikel in Tagesspiegel vom 25.06.17 lesen »

Die Eckpunkte des Radgesetzes

Mai 24th, 2017

 Radverkehr 

Mit dem Koalitionsvertrag ist ein deutliches Signal zur Stärkung des Radverkehrs in der Hauptstadt ausgesendet worden – das war der Startschuss für die Verhandlungen für ein Fahrradgesetz. Im Koalitionsvertrag ist der Beschluss eines Radgesetzes als (erster) Teil eines Mobilitätsgesetzes vorgesehen. Im April wurden die Verhandlungen über die Eckpunkte für das Fahrradgesetz abgeschlossen. Ein wichtiger Zwischenschritt.

Das sind die Eckpunkte des Radgesetzes

  • Die Zahl der durch unzureichende oder unsichere Infrastruktur schwer verletzten und getöteten Verkehrsteilnehmer in Berlin soll möglichst auf Null gesenkt werden – Vision Zero.
  • Das Land Berlin soll bis 2025 den Anteil des Radverkehrs an allen Wegen auf mindestens 30 Prozent innerhalb der Umweltzone und im Land Berlin auf mindestens 20 Prozent steigern.
  • Ein lückenloses Netz an Radverkehrsinfrastruktur soll entstehen, um schnelle, bequeme und sichere Verbindungen für Radfahrende zu ermöglichen. Das Radverkehrsnetz wird ausgehend von der bestehenden Planung für ein Haupt- und Ergänzungsroutennetz weiterentwickelt und qualifiziert.
  • Das Radverkehrsnetz soll Radwege an allen Hauptstraßen mit Fahrrad- und Nebenstraßen sowie 100 Kilometern Radschnellverbindungen umfassen. Die Radverkehrsanlagen an Hauptstraßen sollen, wo möglich und sinnvoll, als geschützte Radstreifen gebaut werden.
  • Besonders wichtige Verbindungen werden als Vorrangnetz ausgewiesen, in dem der Radverkehr bevorzugt, will heißen beschleunigt wird, z.B. durch eine Grüne Welle. Vorrangnetze sollen ebenfalls für Bus und Tram sowie Autoverkehr ausgewiesen werden – näheres wird im Mobilitätsgesetz geregelt.
  • Bis 2025 sollen 100.000 zusätzliche Radabstellmöglichkeiten in Form von Abstellanlagen und Fahrradhäusern entstehen.

Teile des von der „Initiative Volksentscheid Fahrrad“ vorgelegten Gesetzesentwurfes kollidierten laut einem Gutachten mit der Straßenverkehrsordnung (StVO) festgestellt. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat das Gutachten im Internet publiziert. Der jetzige Entwurf für ein Radgesetz (das waren doch einige Wochen Arbeit) hat diese Probleme behoben, und wird nun weiter geprüft und beraten werden durch den Rat der Bürgermeister (Bezirke) und weitere Senatsverwaltungen.

Wir wollen das Radgesetz nun schnell in das Parlament einbringen und dann mit der Umsetzung loslegen – zum Nutzen aller Verkehrsteilnehmer*innen, ihrer Sicherheit und ihrer Mobilitätsbedürfnisse.

Pubtalk: Die Zukunft des Autos.

Mai 24th, 2017

 veranstaltung 

DSC00281neuAm Donnerstag, den 18.05.17, beim Berliner Pub talk im en passant diskutierte Stefan Gelbhaar mit Nicola Brüning (Leiterin der Repräsentanz Deutschland der BMW Group in Berlin), Robert Die (Ressortleiter Berlin/Brandenburg beim Tagesspiegel) und Moderator Sebastian Frevel über „Mobilität in der Stadt neu denken – welche Rolle spielt in Zukunft das Auto?“. Die spannende Debatte drehte sich um das Thema Auto versus Fahrrad und wie teilen wir den öffentlichen Raum auf. Ein weiterer Schwerpunkt war Car-sharing mit möglichst viel E-Mobilität und die Frage: Verpasst die deutsche Automobilindustrie den Anschluss?

Weitere Fotos gibt es hier >

Würden Sie für Radwege auf Parkplätze verzichten?

Mai 17th, 2017

 radio 

»Vor kurzem wurde ein Berufskraftfahrer zu einer Strafe von 2.800 Euro verurteilt – weil er eine Fahrradfahrerin totgefahren hatte. 17 Radfahrer sind letztes Jahr in Berlin im Autoverkehr ums Leben gekommen – so viele, wie lange nicht. Morgen wird der Toten gedacht, beim ‘Ride of Silence’, einem Fahrrad-Corso weltweit, der in Stille an die politisch Verantwortlichen appelliert, mehr Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer zu schaffen.

Genau das hat die Stadt Berlin jetzt auch vor. Die rot-rot-grüne Regierung gibt 20 Millionen Euro für den Bau und die Instandsetzung von Radwegen. Dafür sollen auch Autoparkplätze weichen. Ist das der richtige Weg?

Darüber diskutieren wir in unserem TAGESTHEMA mit Susanne Gugel von der Landespolitik des rbb und mit Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen..«

Kulturradio | rbb | 16.05.17 | 12.15 | dp

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Mai 4th, 2017

 rede 

Abgeordnetenhaus | rbb | 16.05.17 | 12.15 | dp

Wir machen die Verkehrswende.

April 6th, 2017

 rede 

»… Das Mobilitätskonzept des Senats habe drei Leitlinien – Klimaschutz, Teilhabe und Sicherheit. Auf allen drei Gebieten gehe man voran. Er wolle, dass alle Menschen am Verkehr teilnehmen können, nicht nur “die mit dem Führerschein”. Deshalb werde das Sozialticket im Juli um 7,50 Euro günstiger. Zum Autoverkehr sagt er, auch dort habe man etwas vorgefunden, nämlich marode Straßen und Brücken. “Da gehen wir ran”, so Gelbhaar.«

Plenum | Aktuelle Stunde | Abgeordnetenhaus | 06.04.17 | dp

Auf Platz 2 der Landesliste

März 26th, 2017

 pressespiegel 

»Die Berliner Grünen haben am Samstag ihre Landesliste für die Bundestagswahl im September gewählt. … Auf Platz zwei wurde der Berliner Abgeordnete und Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar gewählt. … Pünktlich zur Landesmitgliederversammlung knackte der Berliner Landesverband die Rekordmarke von 6.000 Mitgliedern. Über 1.000 von ihnen kamen zum Parteitag, um über die Landesliste abzustimmen. …

Artikel auf rbb|24 vom 25.03.17 lesen »

»Auf Listenplatz zwei setzte sich der Pankower Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar denkbar knapp gegen den aktuellen Bundestagsabgeordneten Özcan Mutlu durch. Dazu waren drei Wahlgänge nötig, bevor Gelbhaar mit 51 Prozent der Stimmen gewann.«

Artikel in Berliner Morgenpost vom 25.03.17 lesen »

»Spannend wurde es dann bei Platz 2. Den holte sich im dritten Wahlgang der Pankower Stefan Gelbhaar, derzeit Verkehrsexperte der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Er erhielt 51,23 Prozent der Stimmen.«

Artikel in Tagesspiegel vom 25.03.17 lesen »