Mauerpark: Spende für den neuen Regenbogen-Spielplatz

Juli 15th, 2016

“Abrupt verschwand dieser Regenbogen im Herbst 2015. Der Regenbogen-Spielplatz war mit Kettensägen dem Erdboden gleich gemacht worden – das Grünflächenamt sah sich aus Sicherheitsbedenken gezwungen, das “Spielgerät abzubauen”.

Wir, die Freunde des Mauerparks wollen nun dafür sorgen, dass unser Regenbogen-Spielplatz als Symbol für Optimismus und Träume wiederaufgebaut wird. Damit der Wiederaufbau realisiert werden kann, brauchen wir Deine Unterstützung.”

Die ganze Aktion und mehr Infos findest Du auf: Mauerpark.info

Grüne bringen Radentscheid-Gesetzesentwurf ein

Juni 22nd, 2016

 pressemitteilung 

Zur Einbringung des Gesetzesentwurfs des Volksentscheides Radverkehr:

Berlin muss Fahrradhauptstadt werden. Darum haben wir, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Berlin, den Gesetzesentwurf des Volksentscheides Radverkehr ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht.

Wir teilen die Ziele der InitiatorInnen des Radentscheides, denn besserer Radverkehr bedeutet mehr Sicherheit, größere Schnelligkeit und Komfort für alle VerkehrsteilnehmerInnen in Berlin. Insbesondere die gerechtere und sicherere Aufteilung des Straßenraums löst Konflikte zwischen Autos, Rädern und dem Fußverkehr. Das hilft allen und ist die Basis für moderne Mobilität, die ermöglicht, dass alle BerlinerInnen sicher von A nach B
kommen.

Die Einbringung ist dringend geboten, um eine parlamentarische Befassung des Gesetzesentwurfes zu ermöglichen. Wir laden die anderen Fraktionen ein, sich gerne der Initiative anzuschließen.

Sammelergebnis Radentscheid – Auftrag an den Senat

Juni 15th, 2016

 pressemitteilung 

Zum Sammelergebnis des Radentscheids:

Das Sammelergebnis des Radentscheids markiert einen Wendepunkt: Der Senat kommt nicht mehr am Thema Radverkehr vorbei. Und auch die Debatte wird sich verändern. Es geht nicht mehr darum, ob ein Problem existiert. Das wurde
105.425-fach klargestellt. Der Senat ist aufgefordert, die Lücken, Miss- und Rückstände in Sachen Fahrrad endlich ernsthaft anzugehen. Nichts weniger als eine Verkehrswende mit Tatkraft muss angegangen werden. Nicht zuletzt wegen der Verpflichtungen, die Berlin in Sachen Klimaschutz eingegangen ist. Die Zeit des „das machen wir mal nebenbei“ oder „das wird dann halt mitgemacht“ gehören in die Vergangenheit.

Einmal mehr hat sich gezeigt, dass Desinformation nicht fruchtet. Die falsche Kostenschätzung des Senats hat dem Zuspruch zum Volksbegehren keinen Abbruch getan. Hier ist der Senat weiter in der Pflicht seine Kostenschätzung zu korrigieren – die Fehler sind offensichtlich.

Senat und rot-schwarze Koalition sind nun am Zug. Wegen des nahenden Endes der Legislaturperiode dürfen die Hände nicht in den Schoss gelegt werden. Der Senat muss über das Gesprächsangebot hinaus klar zu machen, wie er sich
den weiteren Fahrplan vorstellt.

Dem Senat sollte klar sein: Die erfolgreiche Volksinitiative sind ein rasch anzugehender Arbeitsauftrag.

Verlosung: Karten für den Langen Tag der Stadtnatur

Juni 14th, 2016

20160608_101247Zum »Langen Tag der Stadtnatur« am 18./19. Juni verlose ich wie im letzten Jahr für eine Person und Begleitung zwei Tickets. Einfach bis zum 15. Juni eine Email an prenzlauer22@gruene-pankow.de. Die Auslosung erfolgt am 16. Juni. Zusammen mit der Grünen Liga beteilige ich mich mit der Veranstaltung »Ein Heim für Insekten im Prenzlauer Berg« am Samstag, 18. Juni von 16:00 bis 19:00 Uhr am Langen Tag der Stadtnatur (Anmeldung erforderlich).

Radfahren mit Botschaft

Juni 8th, 2016

 pressespiegel 

»Selten war die Sternfahrt des ADFC politisch so aufgeheizt. Initiatoren des Volksentscheids halten nicht viel vom Senat … Fronten zwischen Regierung und Fahrradaktivisten sind verhärtet

Die Gegenseite lässt sich mit der Idee kaum besänftigen. “Es ist traurig, dass der Senat erst ein paar Monate vor der Wahl damit kommt”, sagt der Grünen-Abgeordnete Stefan Gelbhaar, dessen Partei sich zuletzt auf die Seite des Volksentscheids stellte. …«

Artikel in Berliner Morgenpost vom 07.06.16 lesen »

Biegsame Zahlen beim Radverkehr

Juni 2nd, 2016

»Für 320 Millionen Euro soll Berlin innerhalb von acht Jahren zur Fahrradstadt werden. Das wollen Radaktivisten mit einem Volksbegehren erreichen. Das Abgeordnetenhaus soll bei dessen Erfolg ein von der Initiative “Volksentscheid Fahrrad” vorgelegtes Fahrradgesetz verabschieden. Auch der Senat hat eine Kostenschätzung vorgelegt, die allerdings fällt eklatant höher aus. 2,3 Milliarden Euro statt 320 Millionen kostet das Fahrradgesetz laut Senat. … Vom Senat gibt es aber die 20-seitige Kostenschätzung. Die hat Stefan Gelbhaar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Berliner Grünen im Abgeordnetenhaus auf Plausibilität geprüft – und hält sie für unseriös und mangelhaft.«

Lachnummer »Kostenloses WLAN in Berlin«

Juni 2nd, 2016

»Acht Jahre hat es gedauert, aber heute war es soweit: am Vormittag wurden an vielen öffentlichen Plätzen die ersten 100 von insgesamt 650 kostenlosen WLAN-Hot-Spots freigegeben, darunter am Brandenburger Tor und am Roten Rathaus. Aber es gab einige Probleme.«

Grüne Fraktion verleiht erstmals „Grüne Brise“

Juni 1st, 2016

 pressemitteilung 

Nominierte für den grünen Umweltpreis

Grüne Fraktion verleiht erstmals „Grüne Brise“ – Nominierte für den grünen Umweltpreis

Jedes Jahr werden in unserer Stadt erhöhte Feinstaub- und Stickoxidierte gemessen, die die Gesundheit aller BerlinerInnen und Berliner gefährden. Um darauf aufmerksam zu machen, zeichnet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus mit der „Grünen Brise“ erstmals Berliner Projekte und Unternehmen aus, die mit innovativen und einfach umsetzbaren Ideen die Luftqualität in unserer Stadt verbessern. Zugleich wurde mit dem “Goldenen Stinker” bewusst ein Negativpreis ins Leben gerufen.

Für beide Preise sind viele Nominierungen von Berlinerinnen und Berlinern bei uns eingegangen. Heute hat eine unabhängige Jury bestehend aus Peter Feldkamp (Deutsche Umwelthilfe e.V.), Marion Laube (Verkehrsclub Deutschland) und Martin Schlegel (BUND Berlin) die Gewinner ermittelt.

Bei dem Luftreinhaltepreis „Grüne Brise“ handelt es sich um einen Stadtbaum, der im Namen der/des Gewinnerin/s gepflanzt wird. Die Preisverleihung durch die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek findet am kommenden Sonntag, 5. Juni 2016, um 14.55 Uhr auf dem Umweltfestival am Brandenburger Tor (kleine Bühne) statt.

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