lavosi glauco!

30 Jahre Grüne wird vielerorts kommentiert, gefeiert, bewertet. Vor dreißig Jahren gegründet, einen gesellschaftlichen Wandel wesentlich mit angestoßen und getragen. Einen grünen Zeitgeist begründet. Und dann vor auch inzwischen über anderthalb Jahrzehnten die Vereinigung mit den friedlichen Revolutionäre als Vereinigung unter Gleichberechtigten geformt. In die Regierung und wieder heraus, weil eine falsche Vertrauensfrage es so wollte. Schmerzhafteste Kompromisse, und gesellschaftliche Öffnung. Ein verhaltener, aber nachhaltiger Neustart in der Opposition, dann meinungsstärste Oppositionspartei – mal schauen, wie es weitergeht. Drei Bilder von der Böll-Veranstaltung zum 30-jährigen:

Böll-Stiftung: Ü30! Die Grünen vor neuen Herausforderungen * Essay von Matthias Lohre: 30 Jahre Grüne – Die Teflon-Partei * Spiegel: Doppelinterview mit Ströbele und Kindler * Tanzlokal “Zur Grüne” mit Ü30-Party

Das Theaterstück „Moschee DE“, das Robert Thalheim und Kolja Mensing für das Staatstheater Hannover inszeniert hatten, wird am 12. September in Berlin aufgeführt.

Das Stück thematisiert den Konflikt, der durch den geplanten Moscheebau in Heinersdorf aufbrach. Nach der gescheiterten Bürgerversammlung in der Heinersdorfer Turnhalle im März 2006 formierte sich massiver Widerstand gegen die Moschee mit Demonstrationen, Unterschriftensammlungen und Verschwörungstheorien. Aber auch Heinersdorfer, die das Vorhaben tolerierten und das Recht auf Religionsfreiheit betonten, meldeten sich zu Wort. Diese Initiative, die Zukunftswerkstatt Heinersdorf, ist weiterhin aktiv für ein lebenswertes Heinersdorf aktiv.

„Moschee DE“ ist keine Nacherzählung dieses Konflikts. Motivation und Projektion einzelner Akteure werden jedoch mit teilsweise frappierender Genauigkeit nachgezeichnet und mit überraschenden Ergebnissen in Beziehung zueinander gesetzt.

So, 12. September, 20.30 Uhr, Deutsches Theater, Box&Bar

http://www.deutschestheater.de/spielplan/spielplan/moschee_de/
http://www.zukunftswerkstatt-heinersdorf.de/projekte_2010_zwh_aussentour.php

Bei leichtem Niesel grillten und redeten und freuten sich die Neuköllner Grünen in den Interkulturellen Gärten am Rande des Tempelhofer Feldes. Danke für die Einladung!

…aber nur kontrolliert, etwa über lizensierte Fachgeschäfte oder Apotheken. Zur diesjährigen Hanfparade mit grünem Wagen der LAG Drogenpolitik und der Grünen Jugend gabs mal wieder eine Pressemitteilung der Landespartei (oder umständlicher, aber genauer – “Erklärung des Landesvorsitzenden Stefan Gelbhaar zur Hanfparade am 7. August 2010, die unter dem Motto “Cannabis ist Weltkultur” statt findet”):

“Cannabis ist Weltkultur – so lautet das Motto der diesjährigen Hanfparade. Aufmerksam gemacht werden soll auf die umfängliche Nutzbarkeit der Pflanze als nachhaltiger Baustoff, medizinische Wirkpflanze oder als Rohstoff für die Papierproduktion, und eben auch als Genussmittel.

Die Hanf-Verbote der Vergangenheit und Gegenwart haben nie die beabsichtigten Effekte, etwa einen geringeren Cannabis-Konsum, erzielt. Die Gesellschaft hat aber einen Anspruch auf eine effektive Drogenpolitik. Eine Legalisierung von Hanf würde einen erheblichen Teil des Schwarzmarktes austrocknen – legales Hanf würde Drogendealern mehr schaden als jede Polizeikontrolle. Denn Konsumierende würden nicht mehr an kriminelle Strukturen verwiesen. Es braucht für Hanf legale Abgabeformen, etwa über lizensierte Fachgeschäfte oder Apotheken. Qualitätskontrollen wären dann auf der Tagesordnung und verunreinigte Drogen wären so Schnee von gestern.

Nach einer aktuellen Emnid-Umfrage vom 31. Juli 2010 im Auftrag des Deutschen Hanfverbandes befürwortet auch eine 54 %ige Mehrheit der Deutschen eine weitere Liberalisierung der Hanf-Nutzung.”

Zitate aus der PM wiedergefunden in: tv.berlin, “14. Berliner Hanfparade” * Bild, 7.8.2010, Welt, 7.8.2010 “Berliner Hanfparade startet” * Berliner Morgenpost, 8.8.2010: “2000 Menschen demonstrieren für Hanf” * TAZ, 6.8.2010: “Die Hanfparade und der Mann mit den Gras” * BZ, 7.8.2010: “Hanf-Parade: 2000 wollen legal kiffen” * BZ, 9.8.2010: “Hasch in Apotheken?” * Berlin.de, 7.8.2010: “Berliner Hanfparade startet” * Berliner Zeitung, 7.8.2010: “Hanfparade zieht durch Berlin” (Grüne als Unterstützer genannt, Clara Herrmann, MdA zitiert) * Tagesspiegel, 7.8.2010: “Demonstration: Polizei nimmt 23Teilnehmer der Hanfparade fest” (Grüne als Unterstützer, Clara zitiert)

Anderswo zitiert auch in: Märkische Oderzeitung: “Über 2000 Teilnehmer bei der Hanfparade” * Kölner Stadtanzeiger, 7.8.2010: “Demo für Cannabis als Weltkulturerbe” * Mitteldeusche Zeitung, 7.8.2010: “Cannabis ist Weltkultur” * Naumburger Tageblatt, 7.8.2010: “Cannabis ist Weltkultur” * Europaticker * Cannabis.ch “14. Hanfparade in Berlin”

Die Schwimmhalle an der Wolfshagener Straße, neben dem Freibad Pankow, wurde am 11. September 2001 geschlossen.

Seitdem versucht ein Förderverein, die Schwimmhalle wieder als Schwimmhalle nutzbar zu machen. Bislang scheiterte dies.

Die Ausstellung bietet nun die Chance, die seitdem geschlossenen Räume zu erkunden und auf andere Art und Weise wahrzunehmen.

Kuratorin des Kunsterlebnisses ist Miriam Halwani.

Seite zur Ausstellung: www.asdeepasyoucan.de

Förderverein Schwimmhalle Pankow e.V.:  www.volksbad-pankow.de

Tacheles, Wassertisch, A100, Mauerpark, RAW-Gelände vs. Mediaspree, Humboldtforum, neue Zentralbibliothek, Kunsthalle. Was ist im Sinne der Stadt, was nur im Sinne Einzelner. Freiräume erhalten – nicht nur als Leerformel wie beim rot-roten Senat. Die Demo “Megaspree” machte Stadtentwicklung erneut, wie 2009, zum Thema. Ein Verbund aus Bürgerintitiativen vom Berliner Wassertisch bis zur Unterstützerini des Tacheles über die Initiativen gegen den Ausbau der A100, die Mauerpark-Inis usw. – sind die Oragnisatoren des “Sternmarsches auf das Rote Rathaus”.

In sehr vielen Punkten teilen die Bündnisgrünen die Anliegen der Initiativen oder unterstützen sie sogar sehr aktiv, wie etwa bei der Ablehnung der A100 oder dem Volksbegehren des Wassertisches. Die (bündnis)grünen Luftballos “A100 stoppen – Straßen nur zum Tanzen” durften auf der Demonstration nicht fehlen. Und haben es dann sogar in die Presseberichterstattung der Taz geschafft und sind “unübersehbar” in Youtube-Megaspree-Videos.

Das Springer-Blatt “Welt” schenkte der Demo besondere Aufmerksamkeit und reduziert dafür sportlich die Anzahl der Demonstrierenden von rund 5.000 (Polizeiangaben) auf mehrere hundert – die alten Linien existieren also doch noch. Nun ja.

Aert van Riel, ND, 12.7.2010 “Megaspree zeigte Vielfalt”, mit Bild * Svenja Bergt, Taz, 10.7.2010 “Sechs verschiedeneRouten, ein Ziel” * Svenja Bergt, Taz, 11.7.2010 “Die Stadt ist noch zu retten” * Morgenpost, 9.7.2010 Interview mit Dr. Motte “Ich bin wütend. Der Staat tut nichts für die Menschen” * Junge Welt, 10.7.2010, Mirke Knoche interviewt Thomas Rudek “Wir wollen die Offenlegung der Wasserverträge erzwingen” * Radio Utopie, 9.7.2010, Daniel Neun, “Ihr Berliner der Welt, rettet Eure Stadt” * Martin Kröger, Neues Deutschland,6.7.2010 “Megaspree will die Stadt retten”

Die SPD hat mit 113:108 Stimmen für den Weiterbau der A100 gestimmt, nachdem im letzten Jahr ebenfalls auf einem Parteitag der Weiterbau abgelehnt wurde. Der aktuelle Beschluss der SPD findet sich hier.

Wowereit hat die Entscheidung dabei wie auch Parteichef Müller zur Machtfrage stilisiert. Dies kommentiert eine kurze Pressemitteilung.

Die Landespartei von Bündnis 90/ Die Grünen Berlin kämpft seit mehreren Jahren intensiv gegen den Bau der A100 im Ostteil der Stadt an. Das Thema brennt der Partei auf der Seele, weil mit dem Bau der A100 Berlin an vielen Stellen verschandelt würde, weil die Stadt mit einer verkehrs- und klimapolitischen Entwicklung aus der fossilen Zeit der 70er Jahre konfrontiert ist.

Die Pressemitteilung:

Zur knappen Entscheidung der SPD für den Weiterbau der A100 erklärt
Stefan Gelbhaar, Landesvorsitzender von Bündnis 90/ Die Grünen Berlin:

“Wowereit hat die A100 zur innerparteilichen Machtfrage erklärt.
Trotzdem stimmten nur knapp die Hälfte der Delegierten für Wowereit.
Wowereit lässt die SPD damit gespalten zurück. Parteitagsbeschlüsse der
SPD sind nichts mehr wert. Die politische Verlässlichkeit der SPD ist dahin.

Der SPD waren die Sachargumente gegen den Weiterbau der A100 egal, aber diese gelten weiterhin: Gegen die Bedürfnisse Berlins soll ein ein
törichtes Straßenprojekt durchgezogen werden. Finanziell und
klimapolitisch verantwortungslos, ein stadtentwicklungspolitischer
Offenbarungseid. Mit Geld, das anderswo fehlen wird. Das ist
Verehrspolitik aus der Mottenkiste der 70er Jahre. Die Verlängerung der
A-100 ist der Berliner Transrapid: teuer, unnütz, bekämpft – und nie
umgesetzt.

Der Kampf gegen den Bau der Autobahn A100 geht weiter.”

Zitiert in der Berliner Presse z.B. in: “Starkes Kritikeraufkommen auf der A 100″ v. Sebastian Heiser, Taz, 28.6.2010 * “SPD ohne Beifahrer auf der Autobahn” v. Bernd Kammer, Neues Deutschland, 29.6.2010 * “A100 Berlins Transrapid?” v. Maria Hoeft, Berliner Umschau, 28.6.2010 * “Streit um A100″ v. Stefan Jacobs, Lars von Törne, Tagesspiegel, 27.6.2010 * Thomas Rogalla, Berliner Zeitung, 28.6.2010 “Trennende Trasse verläuft mitten durch die Koalition”

Kommerziell? In der Mitte der Gesellschaft. Bunt. Laut. Das dürfte es wohl eher treffen. Normal ist anders? Nein: Normal gibt es nicht. Soll es nicht geben. Normale Menschen – wer ist das schon, wer soll das sein?

Hier ein paar Eindrücke vom grünen Anteil am 2010er CSD. Das Video hat David Ladjabi produziert, die Bilder sind von Notker Schweikhardt und eigene. Der grüne Bus – geschmückt von Notker und vielen weiteren, vorneweg die Green Igelz, vorbereitet ganz wesentlich von der LAG Queergrün. Mit klarem politischem Anspruch. Und einer kleinen Aufmunterung an die politische Konkurrenz am Busende. 

Die Diskussionen um die Ablehnung des Zivilcourage-Preises durch Judith Butler sollte nicht den Blick verstellen auf die enorme Beteiligung am CSD, an der kulturelle und menschliche Bereicherung Berlins, dass sich durch den CSD ausdrückt. Vielleicht sollte der Blick im nächsten Jahr weiterreichen, ein Soli-CSD quasi mit Wagen aus Warschau und Uganda. Das tut dem Wirken des CSD in Berlin auch in diesem Jahr keinen Abbruch, die von Butler ausgelöste Debatte hat dazu beigetragen.

Bilder 2+3+9: N@tker.